Grüne nach der Bundestagswahl: Opposition ist nicht nur Mist
Eigentlich wollten die Grünen weiter regieren. Jetzt stehen die Zeichen auf Schwarz-Rot. Damit entsteht unverhoffter Raum für Reflexion und Neustart.
Eigentlich wollten die Grünen jetzt weniger Zeit haben. Wäre alles gelaufen wie gewünscht, wären sie am Wochenende mit Sondierungen beschäftigt. Aber mit dem Wahlergebnis von 11,6 Prozent eilt jetzt höchstens die Frage, wen die Fraktion als Bundestagsvizepräsidentin vorschlägt.
Wie schnell es doch gehen kann. Noch vor drei, vier Jahren kam an den Grünen kaum jemand vorbei, der irgendwo im Land regieren wollte. Ihre Wahlergebnisse waren top, ihre Themen angesagt. Jetzt reicht es im Bund nicht mal mehr rechnerisch zu einer Regierungsbeteiligung. Ohnehin wurde Schwarz-Grün von der Union ebenso abgelehnt wie von deren Wähler*innen.
Dass sich Habeck seit Jahren so sehr darum bemühte, Brücken ins konservative Lager zu bauen? Dass er davon auch als Kanzlerkandidat nicht abließ? Half nicht. Stattdessen verfingen die Kampagnen gegen ihn: Umfragen zufolge halten ihn die Deutschen nachhaltig für nett, aber inkompetent. Habecks Plan ging nicht mehr auf, und jetzt, da die Wahl verloren ist und der Kandidat die erste Reihe verlässt, beginnt für die Partei die Suche nach einem neuen Kurs.
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Der linke Flügel will nach links
Wer wollen die Grünen in den nächsten Jahren sein? Hätten sie mit Verlusten weiterregiert, hätte sich die Frage so groß nicht gestellt. Es hätte ein paar Korrekturen gegeben, Ideen dafür gab es schon: Kompromisse anders verkaufen, mehr Selbstbewusstsein bei den eigenen Erfolgen zeigen und mehr Ehrlichkeit bei den Kröten, die man dafür schlucken muss. Hätte. Das führt jetzt aber zu nichts mehr.
In der Opposition kommt man selten in die Verlegenheit, einen Kompromiss kommunizieren zu müssen. Die Debatte, die jetzt ansteht, ist grundlegender. Gut vorbereitet sind die Grünen darauf nicht: Sie hatten sich nicht darauf eingestellt, das Regieren nach nur drei Jahren wiedereinzustellen.
Immerhin haben sie aber zum ersten Mal seit Jahren die Gelegenheit, ausführlich über sich selbst nachzudenken. Schon 2021 ging die Bundestagswahl schlechter aus, als es damals möglich gewesen wäre. 2024 verloren die Grünen die Europawahl und drei Landtagswahlen. Danach gab es zwar Analysen. Parallel hatte die Partei aber auch stets zu sondieren oder zu regieren und Rücksicht zu nehmen auf ihre Leute in Verantwortung. Einer gründlichen Aufarbeitung stand das im Weg.
Jetzt ist die Chance da. In den Gremien, in der Fraktion und in den Runden der Parteiströmungen läuft die Diskussion seit Montag an. Der Parteivorstand wird wohl bald einen strukturierten Prozess aufsetzen. Der Vorsatz lautet, dass nicht jeder Flügel nur seine erwartbaren Glaubensvorsätze vorträgt: Der linke Flügel will nach links, die Realos wollen nach rechts.
Oder doch Richtung Union?
Dabei gibt es für Ersteres nach dem Wahlsonntag natürlich ein neues Argument. In der Ampel-Zeit war lange spürbar, aber nicht messbar, dass die Grünen am linken Ende ihres Wähler*innen-Spektrums an Zustimmung verlieren. Bei der Europawahl waren die Zuwächse für Volt und andere Kleinparteien ein Indiz, aber nur ein diffuses. Jetzt sind die Abwanderung zur wiederauferstandenen Linkspartei und die starken Verluste in Kreuzberg und anderen urbanen Grünen-Hochburgen unübersehbar.
Manche in der Partei hatten in den letzten Wahlkampfwochen gewittert, dass sich etwas verschiebt. Sie nahmen in ihrem Umfeld wahr, dass Leute wieder zur Linkspartei tendieren. Es war die Zeit rund um die Brandmauer-Debatte und Habecks Zehn-Punkte-Plan zur Migrationspolitik. Intern drangen die Warnungen aber lange nicht durch. Erst fünf Tage vor der Wahl reagierten die Grünen in ihrer Kampagne, schlecht vorbereitet und hilflos. Den Wechselwähler*innen, die fürchteten, die Grünen würden sich in einer Koalition billig an Merz verkaufen, riefen sie zu: Wählt nicht die Linke, die würde ja gar nicht mit Merz koalieren!
Lassen sich diese Wähler*innen zurückgewinnen, ohne einen Flügelstreit zu riskieren? In Teilen schon. Allein die neue Rolle in der Opposition wird helfen: Die Grünen müssen nicht mehr quartalsweise erklären, dass sie aus Koalitionsräson gegen die eigenen Überzeugungen stimmen. In Teilen wird es aber ohne Richtungsentscheidung nicht gehen. Dass Habecks Zehn-Punkte-Plan ein Fehler war, ist zum Beispiel kein Konsens. Manche Realos sehen das Problem eher darin, dass die Partei nicht geschlossen dahinterstand. Sie verweisen auf die Verluste, die es auch in Richtung CDU/CSU gab.
Und wie die Grünen dort wieder punkten können, kann auch den Parteilinken nicht ganz egal sein. Manchen von ihnen dort dämmert das schon. Langfristig will schließlich kein Grüner in der Opposition bleiben. Wenn aber die nach rechts weggaloppierende Union nicht die einzige Machtoption bleiben soll, reicht es nicht aus, drei Prozentpunkte innerhalb des Mitte-links-Lagers zurückzuholen. Das Lager müsste auch wieder wachsen. Auf die SPD, zu einer Koalition mit Merz verdammt, sollte man dabei fürs Erste nicht bauen. Die Mitte bleibt für die Grünen also relevant.
Wie können sie dort nach der Ära Habeck wieder punkten, ohne auf der linken Seite dauerhaft zu verlieren? Schwierige Frage. Aber vielleicht kann der gescheiterte Kanzlerkandidat inspirieren. 2005 war Habeck Landesvorsitzender in Schleswig-Holstein, als die Partei dort aus der Regierung flog und plötzlich viel Zeit hatte. Der Landesverband nutzte sie, um in Ruhe seinen neuen Weg auszudiskutieren. „Es war wie Bettenausschütteln und Durchlüften“, erinnerte sich Habeck in einem seiner Bücher. Danach ging es aufwärts.
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