Grüne in Mecklenburg-Vorpommern: Alles auf Anfang
Nach Monaten der Selbstzerfleischung wollen die Grünen Mecklenburg-Vorpommern wieder nett zueinander sein. Auf dem Parteitag am Samstag gelingt das schon mal.
Es liegen keine angenehmen Monate hinter den Grünen in Mecklenburg-Vorpommern. Manche sprechen von einem Desaster. Seit dem Spätsommer hat die Partei in dem riesigen Flächenland vor allem gegen sich selbst gekämpft. Gegeneinander statt miteinander: Insbesondere das Führungspersonal machte keine gute Figur.
Auch auf dem Landesparteitag am Samstag in Schwerin war viel von den „tiefen Wunden und Verletzungen“ die Rede, die man sich gegenseitig zugefügt hat. „Die letzten Monate waren für uns alle nicht leicht, persönlich und politisch“, sagte die Landesvorsitzende Katharina Horn. Umso mehr sollte das Parteitreffen gut acht Monate vor der Landtagswahl am 20. September ein Ende der anstrengenden Nabelschau markieren.
Anders als im Vorfeld erwartet, war die Stimmung unter den rund 100 Delegierten dann auch durchaus freundlich, bisweilen wurde sogar gelacht. Aufstehen, Krönchen richten, weitergehen: „Das muss jetzt das Motto sein“, sagte die Bundestagsabgeordnete und ehemalige Grünen-Landeschefin Claudia Müller zur taz. Nun ist die 44-Jährige seit Samstag aber auch Spitzenkandidatin der Partei für die Landtagswahl und damit sowieso qua Amt die neue Optimismusbeauftragte der Nordost-Grünen.
Genau genommen ist Müller bereits die zweite Spitzenkandidatin, die sich der Landesverband mit seinen gerade mal 1.700 Mitgliedern für die anstehende Wahl leistet. Denn im September 2025 hatten die Grünen auf einem Vorgängerparteitag schon einmal eine entsprechende Liste aufgestellt. Auf Platz 1 wurde damals Constanze Oehlrich gewählt, die Chefin der fünfköpfigen Grünen-Fraktion im Landesparlament. Das ging nach hinten los.
Vorwürfe und Gegenvorwürfe
Ausgerechnet Oehlrich stand bald darauf im Mittelpunkt der Querelen, die den Landesverband in seine aktuelle Krise gestürzt hat. Vorwürfe wurden laut, sie habe Mitarbeitende belästigt und ihre Macht missbraucht. Parallel dazu machten Anschuldigungen gegen den Abgeordneten Hannes Damm die Runde. Auch bei ihm ging es um „unangemessenes Verhalten“ gegenüber Mitarbeitenden. Die Außenwirkung war verheerend.
Im Herbst wurde dann Tabula rasa gemacht. Damm wurde von seinen Grünen-Kolleg:innen im Landtag aus der Fraktion geschmissen. Bei Oehlrich zog wiederum der Landesvorstand der Grünen die Reißleine und präsentierte im November Claudia Müller als neue Spitzenkandidatin in spe – zu wählen auf einem Wiederholungsparteitag, auf dem zugleich die bisherige Landesliste insgesamt für null und nichtig erklärt werden sollte.
Sie stehe für „Erfahrung, Klarheit und, ja, auch eine gewisse Härte“, warb Müller am Samstag für sich. Das wollten die Delegierten offenkundig hören. Sie bekam fast 90 Prozent der Stimmen, viel Applaus und einen bei solchen Anlässen obligatorischen Blumenstrauß in die Hand gedrückt.
Die abgesägte Ex-Spitzenkandidatin Oehlrich fehlte dagegen. Sie sei krank, hieß es offiziell. „Das hätte ich mir auch nicht angetan“, sagte ein Delegierter am Rand des Parteitags zur taz. Was sie zu sagen gehabt hätte, hatte sie in der vergangenen Woche ohnehin schon der Ostsee-Zeitung zu Protokoll gegeben: „Eine Neuwahl wirft die grundsätzliche Frage auf, wie oft wir demokratische Entscheidungen wiederholen wollen, bis sie uns gefallen.“
Kampfkandidatur um Platz 2
Zur Wahrheit gehört, dass sich der versprochene Neuanfang per Neuwahl auf den – im Falle eines Wiedereinzugs in den Landtag – aussichtsreichen Listenplätzen nur sehr bedingt widerspiegelt. Denn neue Liste hin oder her: Abgesehen von Claudia Müller auf der Spitzenposition blieb auf den vorderen Plätzen alles beim Alten. So wollte es der Landesvorstand. So sollte es auch kommen.
Aufgemischt wurde das Tableau nur einmal kurz durch eine Kampfkandidatur um Listenplatz 2, bei der Co-Landeschef Ole Krüger, der vom Vorstand gesetzte alte Platzinhaber, von Jana Klinkenberg, der ehemaligen Sprecherin der Grünen im Landkreis Rostock, herausgefordert wurde. Die Partei bräuchte im Wahlkampf eine „starke weibliche Doppelspitze“, sagte Klinkenberg, um dann hinzufügen: „Natürlich kann man Listen vorher festlegen. Aber sind wir hier bei der CDU?“ Es half nichts. Am Ende setzte sich Krüger knapp durch.
Für die Grünen steht bei der Landtagswahl viel auf dem Spiel, sie müssen um den Wiedereinzug ins Parlament zittern. Die letzte Umfrage sah die Partei bei 5 Prozent. Nur ist diese Umfrage auch schon wieder vier Monate alt. Mehr noch, sie wurde erhoben, bevor die internen Verwerfungen öffentlich wurden. Claudia Müller beeindruckt das wenig: „Wir werden die 5 Prozent im September schaffen.“
Im Wahlkampf selbst baut sie dabei auch auf die Unterstützung aus den mitgliederstarken West-Landesverbänden im Rahmen der immer noch recht frischen Oststrategie der Bundes-Grünen. Es sei allen in der Partei bewusst, „wie wichtig die Wahl in Mecklenburg-Vorpommern insgesamt ist“, so Müller. Noch ist davon nicht viel zu sehen. Der Bundesvorsitzende Felix Banaszak, dessen Name eng mit der Oststrategie verknüpft ist, war am Samstag jedenfalls schon mal nicht in Schwerin, sondern zu Gast beim Grünen-Landesparteitag in Hessen.
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