piwik no script img

Grüne Jugend in der Kritik

Iran Parteipromis rügen den außenpolitischen Kurs der Parteijugend

taz | Während Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel kurz nach der Einigung im Atomstreit am Sonntag in den Iran aufbrach, krachte es heftig bei den Grünen. Auslöser war eine Demo der Initiative „Stop the Bomb“ vor dem Wirtschaftsministerium, zu der auch die Grüne Jugend mobilisiert hatte. Slogan: „Keine Geschäfte mit dem iranischen Regime“.

Die Aktion stieß auf Protest bei namhaften Grünen – darunter Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth, Außenpolitiker Omid Nouripour und Bundesgeschäftsführer Michael Kellner. In einem offenen Brief kritisieren sie, der Parteinachwuchs fördere „undifferenzierte und konfliktverschärfende Posi­tio­nen“. „Stop the Bomb“ sei als politischer Partner ungeeignet. „Was ist aus dieser Grünen Jugend geworden, wenn sie sich jetzt Gruppen anschließt, die einseitige und interessengeleitete Polemik betreiben?“ Der Grüne-Jugend-Sprecher Erik Mar­quardt zeigte sich „überrascht“ über die harsche Kritik – schließlich arbeiteten die Grünen selbst oft mit Initiativen zusammen, deren Positionen sie zum Teil ablehnten.

Seine Kochefin Theresa Kalmer warf Gabriel vor, sich um Geschäfte mit dem Iran zu bemühen, statt die Menschenrechtsverletzungen dort anzuprangern. Astrid Geisler

Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen