Gespräche in Genf: Neuer Anlauf für Frieden im Jemen

Der Friedensprozess liegt auf Eis. Nun treffen sich die Konfliktparteien in Genf. Ein Gefangenenaustausch soll Vertrauen schaffen.

Huthi-Demo gegen die saudisch geführte Koalition   Foto: reuters

Berlin taz | Zwei Jahre ist es her, dass sich die verfeindeten Parteien des Bürgerkriegs im Jemen zu Friedensgesprächen getroffen haben. Die Verhandlungen scheiterten. Nun sollen neue Gespräche den Friedensprozess wiederbeleben. Am Donnerstag begannen erste Konsultationen bei den Vereinten Nationen in Genf.

Im Jemen kämpft die von Saudi-Arabien unterstützte Regierung gegen Rebellen, die vom Iran unterstützt werden. Die Huthis kontrollieren neben der Hauptstadt Sanaa weite Teile im Norden des Landes. Infolge des Arabischen Frühlings 2011 war der langjährige Diktator Ali Abdullah Salih gestürzt worden. Die folgende Führung unter Präsident Abd Rabbo Mansur Hadi konnte dem Ansturm der Huthis nicht Stand halten und floh ins Exil. Der saudisch geführten Militärkoalition gehören auch die Vereinigten Arabischen Emirate an. Die USA unterstützen das Bündnis maßgeblich.

Der UN-Sonderbeauftragte für den Jemen, Martin Griffiths, hofft, mit vertrauensbildenden Maßnahmen Fortschritte zu erzielen. Im Mittelpunkt der Beratungen in Genf könnten Kriegsgefangene stehen. Beide Seiten drängen auf einen Austausch von Gefangenen. Auch die Kämpfe um Hudaida sollen eine Rolle spielen. Die Hafenstadt steht unter der Kontrolle der Huthis. Seit Wochen versucht die Militärkoalition, sie zurückzuerobern.

Die Huthis kontrollieren neben der Hauptstadt Sanaa weite Teile im Norden des Landes

Hudaida spielt eine zentrale Rolle für ganz Jemen, da Lebensmittel und Hilfsgüter für die Bevölkerung in erster Linie über den Hafen von Hudaida importiert werden. Hilfsorganisationen warnen, dass eine Eskalation der Kämpfe um die Stadt die humanitäre Lage im Land massiv verschlechtern würde.

Die internationale Gemeinschaft hat zudem ein Interesse daran, dass der Handel durch das Bab al-Mandab vor der jemenitischen Küste weiter möglich bleibt. Die Meerenge ist ein bedeutender Seeweg, der den Indischen Ozean mit dem Mittelmeer verbindet. Die Huthis hatten in den vergangenen Monaten mehrfach saudische Schiffe vor der jemenitischen Küste angegriffen.

Zahl der Opfer auf dem Höchststand

Die Hilfsorganisation Oxfam forderte, der Schutz der Bevölkerung müsse bei den Gesprächen in Genf Priorität haben. Zuletzt hatte die Zahl der zivilen Opfer des Konflikts einen Höchststand erreicht. Im August seien mindestens 918 Menschen getötet worden, teilte Oxfam mit. Insgesamt steigt die Zahl der Toten und Verletzten damit auf mehr als 17.000.

Menschenrechtsorganisationen wie auch UN-Experten werfen der von Saudi-Arabien geführten und von den USA unterstützten Militärkoalition Kriegsverbrechen vor. Im August hatte die Koalition einen Schulbus angegriffen. Nach Angaben von Human Rights Watch wurden bei dem Angriff im Norden des Landes 38 Menschen getötet, die meisten von ihnen Kinder. Die Koalition hatte daraufhin Fehler eingeräumt. Eigentlich hätten Huthi-Führer getroffen werden sollen. Eine UN-Kommission zu Jemen warf aber auch den Rebellen grobe Verstöße gegen das Völkerrecht vor.

Die Konsultationen in Genf sollen zunächst bis zum Wochenende dauern und eine Basis für die Aufnahme formaler Friedensverhandlungen schaffen. Verbündete der Kriegsparteien sind zu den Konsultationen nicht eingeladen. Am Donnerstagnachmittag hatten erste Gespräche zwar begonnen, die Delegation der Huthis war allerdings noch nicht eingetroffen.