Gegendemos in Jena und Potsdam: „Hirn statt Hetze“
In Jena stellten sich 1.500 Menschen der AfD in den Weg. Der geplante Demonstrationszug fand nicht statt. In Potsdam protestierten Hunderte gegen Pogida.
Laut Stadtverwaltung hatte sich die Polizei in Abstimmung mit der Stadt wegen der hohen Zahl der Gegendemonstranten gegen eine Räumung von Straßen um den Markt entschieden, die an der geplanten AfD-Route lagen.
Zu der AfD-Kundgebung kamen nach vorläufigen Zahlen der Polizei rund 750 Menschen – sehr viel weniger, als die Rechtskonservativen bei ihren bisherigen Demonstrationen in Erfurt mobilisieren konnten.
Der AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke kritisierte erneut die Asylpolitik von Bundes- und Landesregierung. Das Asylrecht werde nicht nur durch „Wirtschaftsflüchtlinge“ missbraucht, sondern auch durch ein „Altparteienkartell“.
„Rassismus tötet“
Der brandenburgische AfD-Vorsitzende Alexander Gauland verlangte den Einsatz der Bundeswehr an den Grenzen, um Flüchtlingen den Zugang nach Deutschland zu verwehren. Es gehe um den Schutz vor „unerlaubten Eindringlingen“.
Die Reden der AfD-Politiker wurden von gellenden Pfeifkonzerten und Buhrufen der Gegendemonstranten begleitet. Sie trugen Plakate mit Losungen wie „Hirn statt Hetze“ und „Rassismus tötet“. Aus den Reihen der AfD-Anhänger tönte es „Lumpenpack“ und „Merkel muss weg“.
Laut vorläufigen Polizeiangaben blieben die Veranstaltungen weitgehend friedlich. Vereinzelt habe es Flaschen- und Steinwürfe gegen Polizisten gegeben, die Beamten hätten Pfefferspray einsetzen müssen.
Auch in Potsdam regte sich Widerspruch gegen Rechts: Unter massiver Polizeipräsenz haben am Mittwochabend in Potsdam Anhänger der Pogida und ihre Gegner demonstriert. Die Versammlung der islamfeindlichen Bewegung war nach einer Stunde zu Ende. Zuvor hatte es vereinzelt Anfeindungen und Provokationen zwischen den rechten Demonstranten und linken Gegnern gegeben.
„Brandenburg braucht keine Rechtsextremisten“
Am späteren Abend kam es in der Nähe der Humboldtbrücke zu Auseinandersetzungen zwischen linken Demonstranten und der Polizei. Ein Wasserwerfer ging in Stellung, wurde aber zunächst nicht eingesetzt.
Vor Beginn der Pogida-Kundgebung hatte es eine Gegenveranstaltung für Toleranz und Weltoffenheit mit rund 1.000 Teilnehmern gegeben. Den gut 200 Pogida-Sympathisanten standen später rund 100 linke Gegendemonstranten gegenüber. Die Polizei hatte nach den heftigen Potsdamer Krawallen der Vorwoche massiv Kräfte aus mehreren Bundesländern zusammengezogen, ein Hubschrauber kreiste über der Stadt.
Ministerpräsident Dietmar Woidke beteiligte sich an der offiziellen Demonstration unter dem Motto „Potsdam bekennt Farbe“ gegen den Pegida-Ableger. Der SPD-Politiker sagte: „Potsdam bleibt bunt. Brandenburg braucht alles – nur keine Rechtsextremisten.“
Auch Spitzenpolitiker anderer Parteien im Landtag sprachen auf der Rednerbühne. Potsdams Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) betonte: „Es ist nicht das erste Mal, dass rechte Gruppen nach der Stadt greifen wollen. Wir haben es damals geschafft, dass sie hier nicht Fuß fassen konnten. Und dieses Mal werden wir es auch schaffen.“
Langer Atem
Die Pogida-Sympathisanten skandierten „Merkel muss weg“ und „Wir sind das Volk“. Ihr Organisator Christian Müller zog Verbindungen zwischen der deutschen Flüchtlingspolitik und den Kölner Übergriffen auf Frauen. Aufgrund von Ausschreitungen gegen die erste Pogida-Demo in der vergangenen Woche hatte die Polizei ein Großaufgebot von Beamten aus mehreren Bundesländern in Potsdam zusammengezogen.
Pogida will auch nächste Woche wieder demonstrieren. Der Oberbürgermeister sagte dazu: „Wir haben einen langen Atem. Wenn es darauf ankommt, werden wir auch zehn Gegendemonstrationen organisieren.“
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