Fünf Jahre Verspätung: Wie die DB pünktlicher werden will
Die Deutsche Bahn passt den Zeitplan für die Generalsanierung an. Eine sinnvolle Entzerrung, sagen die einen. Andere sind weniger angetan.
Die DB Infrago, das Infrastrukturunternehmen der Deutschen Bahn, will mit den Generalsanierungen deutschlandweit rund 40 Strecken auf Vordermann bringen, die vielbefahren und störungsanfällig sind. Die jeweilige Strecke wird voll gesperrt, möglichst viel auf einmal modernisiert. Die DB verkauft das ehrgeizige Projekt deshalb gerne als großen Coup, der die Zeit unpünktlicher Züge und kaputter Gleise beenden werde.
Ursprünglich sollten die Generalsanierungen 2030 enden. Dieses Ende verschob die DB Infrago nun auf 2035 – und bemühte sich, die Verzögerung nicht als Niederlage zu präsentieren. Details der Planung handelt die Deutsche Bahn in den nächsten Wochen mit Bahnunternehmen, Verbänden und Bundesländern aus.
„Die Anpassung des Zeitplans ist ein richtiger Schritt“, findet Peter Westenberger, Geschäftsführer des Verbands Die Güterbahnen. Jetzt gelte es, Projekte besser vorzubereiten und Kosten zu begrenzen. „Sonst wird aus der Korrektur nur ein Aufschub“, mahnt er. Bis 2029 will der Bund über 160 Milliarden Euro in die Verkehrsinfrastruktur stecken, davon mehr als 106 Milliarden Euro in die Schiene. Die kommen aus dem Bundeshaushalt, dem 500 Milliarden Euro schweren Sondervermögen für Infrastruktur und aus einer Eigenkapitalerhöhung der DB AG.

Bund will auch Geld in Straßen stecken
Kritisch sieht das Sascha Wagner, Haushaltspolitiker der Linken im Bundestag: Dass die DB gerne Gelder in Milliardenhöhe annehme, sei kein Wunder. Die erste Generalsanierung der Riedbahn im letzten Jahr hat 1 Milliarde mehr gekostet als geplant. „Das lässt nichts Gutes für weitere Generalsanierungsprojekte erahnen“, sagt Wagner. Mehrere Stimmen in der Linken fordern schon länger, nicht nur auf prestigeträchtige Sanierungen weniger Hochleistungsstrecken zu setzen. Sondern: das Schienennetz lieber flächendeckend zu sanieren, um vielen Menschen Zugang zu einer zuverlässigen Bahn zu ermöglichen.
52 Milliarden Euro des Geldes, das der Bund in den Verkehr investieren will, sind außerdem für Bundesstraßen vorgesehen. Auch diese Summe kommt aus verschiedenen Töpfen. Allein im Verkehrsetat für 2025 stehen 1,9 Milliarden Euro für den Aus- und Neubau der Autobahn, wie der Umweltverband Transport & Environment (T&E) zusammengerechnet hat. 900 Millionen Euro für die Autobahn GmbH sind demnach im Verteidigungsetat veranschlagt.
„Der Sanierungsstau der letzten Jahre wird sich nicht in wenigen Jahren auflösen lassen“, gibt Jens Hilgenberg, Leiter Verkehrspolitik beim Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) zu Bedenken. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) müsse sich deshalb ganz vom Bau und Ausbau von Autobahnen verabschieden und klar die Schiene priorisieren.
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Die Investitionen, die aus dem Sondervermögen in den Verkehr fließen, sollten „klimagerecht und zusätzlich“ sein, findet Hilgenberg. „Zusätzlich“ stimmt laut T&E allerdings auch nicht unbedingt: Rund zwei Prozent der geplanten Ausgaben habe die Regierung im aktuellen Entwurf für ihren Bundeshaushalt aus dem Verkehrsetat in das Sondervermögen oder den Verteidigungstopf verschoben.
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