Friedrich Merz und seine Partei: Nicht nur eine Frage des Stils
Beim Kabinettsumbau hat der Kanzler große Teile der CDU verprellt, und sich selbst einen Autoritätsverlust beschert. Das muss man erstmal hinkriegen.
Foto: Markus Schreiber/ap
M achtpolitisch sei der Rücktritt von Jens Spahn ein echter Glücksfall für Friedrich Merz, da waren sich viele vor Kurzem noch sicher. Ohne unwürdigen Machtkampf einen Konkurrenten loswerden zu können, das ist eine Steilvorlage zur Machtsicherung. Aber es kommt halt darauf an, was man dann daraus macht.
Merz hat große Teile seiner Partei verprellt und sich selbst einen gewaltigen Autoritätsverlust beschert. In nur drei Tagen. Es war fast spektakulär wie Merz, der seinen Amtsvorgänger Olaf Scholz mal als „Klempner der Macht“ bezeichnet hatte, die Personalrochade anging: Lücke aufreißen, Lücke irgendwie stopfen, Lücke aufreißen …
Dass Merz einen Hang zum Aktionismus hat, wissen wir. Aber so? Aktionismus kann helfen, Macht zu bekommen, aber um sie zu behalten, ist Talent zum Stoischen entscheidender. Das galt zumindest für machtstrategische Charaktere wie Helmut Kohl und Angela Merkel. Kohl wurde „Machtmensch“ genannt, Merkel „Physikerin der Macht“, Merz’ medialer Spitzname lautet „CEO“. Ein mächtiger Posten, aber ein Wort ohne Machtattribut.
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Auch in der Wirtschaftswelt gilt Personalpolitik als heikles Terrain. Wird die Umbesetzung präsentiert, sollten Chef und Nachrücker:innen selbstgewisse Zuversicht zur Schau stellen. Auf der Pressekonferenz zum Kabinettsumbau hingegen sah der neue Gesundheitsminister Carsten Linnemann aus, als sei ihm wieder eingefallen, dass er vor 14 Monaten noch sagte: „Als Gesundheitsminister wäre ich wahrscheinlich nicht erfolgreich gewesen.“ Merz hatte bei dieser Pressekonferenz noch ein weiteres Problem: Er konnte keinen neuen Verkehrsminister hervorzaubern.
Dafür muss man nicht mal die Serie „Borgen“ gucken
Auch in der Wirtschaft sind Entlassungen unwürdig, aber oft diskreter. Und: Geschasste Topmanager können gesichtswahrend sagen, sie träumten schon lange von einer Alpakafarm. Spitzenpolitiker wie Patrick Schnieder eher nicht. Dafür ist die Demission zu öffentlich.
Dass die Stimmung in der CDU wegen des Agierens von Merz in diesem Fall kippte, ist kein Zufall. Stilfragen sind in einer Partei, die sich das Adjektiv bürgerlich verpasst hat, keine Petitesse. Das wurde spätestens auf der CDU-Vorstandsitzung klar, aus der vor allem harte Kritik nach außen drang. Fürsprecher des Kanzlers waren so rar, dass man nicht mal die Serie „Borgen“ geschaut haben muss, um zu wissen: Die Lage ist ernst. Wird es still und einsam um jemanden, geht es um die Machtfrage.
Merz findet sich am Ende dieser Woche in einer Partei wieder, die ihn ab jetzt kritisch begleitet. Mit Franziska Hoppermann hat er eine neue Generalsekretärin, deren Vorbild Heiner Geißler ist. Ein Korrektiv, das ein Glücksfall für Merz sein könnte. Aber es kommt eben darauf an, was er daraus macht.
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