Friedensverhandlungen in der Türkei

Kleine Hoffnung auf Deeskalation

Vertreter der AKP-Regierung und der kurdischen HDP loten Chancen für einen Waffenstillstand aus. Es geht um die Beendigung des Krieges mit der PKK.

Eine Demonstrantin zeigt das Friedenszeichen in Istanbul

In Istanbul protestieren seit Anfang der Luftangriffe viele für den Frieden. Foto: reuters

ISTANBUL taz | Obwohl die Angriffe zwischen der PKK und der türkischen Armee weitergehen, gab es Anzeichen einer möglichen Deeskalation. Erstmals seit dem Anschlag in Suruçtrafen sich am Mittwoch in Ankara Vertreter der kurdisch-linken HDP mit Angehörigen der AKP-Übergangsregierung von Premier Ahmet Davutoğlu. Gleichzeitig reiste der Ko-Chef der HPD, Selahattin Demirtas, am Mittwoch überraschend nach Brüssel – unter anderem zu Gespräche mit wichtigen PKKlern im Exil.

Vorausgegangen war am Dienstag ein Treffen der Parteispitzen von HDP und der sozialdemokratisch-kemalistischen CHP, bei dem über Möglichkeiten zur Beendigung des Krieges mit der PKK diskutiert wurde. CHP-Chef Kemal Kılıçdaroğlu, der auch mit der AKP über eine Koalition verhandelt, sicherte der HDP jede Unterstützung zu, um einen Waffenstillstand zu erreichen.

Demirtas hatte in den letzten Tagen die PKK und die Regierung aufgefordert, die Waffen ruhen zu lassen und an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Einfluss nehmen kann er im besten Fall auf die PKK und hier scheint es Fortschritte zu geben. Da die Regierung im Moment den Zugang zum inhaftierten historischen PKK-Chef Abdullah Öcalan verbietet, traf Demirtas sich in Brüssel mit den einflussreichen PKK-Funktionären Zübeyir Aydar und Remzi Kartal. Obwohl die Gespräche vertraulich waren, hieß es aus Kreisen der HDP, die PKK sei im Prinzip bereit wieder zu verhandeln, wenn die Angriffe der Regierung aufhörten.

Auch das Gespräch der HDP-Delegation mit einem Staatssekretär der Regierung führte zu einem Ergebnis. Wie der HDP-Abgeordnete Sirri Süreyya Önder in einer Pressekonferenz am Donnerstag mitteilte, wurde ihnen in Aussicht gestellt, am kommenden Dienstag Öcalan besuchen zu können.

„Die Leute sind von der HDP enttäuscht“, berichteten Einwohner von Diyarbakır der taz. „Die meisten hatten erwartet, dass die HDP nach dem Wahlsieg am 7. Juni für Frieden sorgen wird.“ Ahmat S., ein Veteran der kurdischen Bewegung, sagte: „Nach der Euphorie über den Wahlsieg ist die Stimmung gekippt. Die HDP muss mehr tun, wenn sie bei Neuwahlen ihre Stimmen behalten will“.

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