Folgen der Stichwahl in Georgia: Completely lost
Nach der Wiederwahl von Raphael Warnock bei der Stichwahl in Georgia können die Demokraten aufatmen. Die Republikaner stehen vor einem Scherbenhaufen.
M it dem Sieg des demokratischen Kandidaten Raphael Warnock bei der Stichwahl im US-Bundesstaat Georgia sind die Halbzeitwahlen vom November endgültig vorbei. Im Ergebnis haben die Demokraten zwar ihre knappe Mehrheit im Repräsentantenhaus verloren, im Senat aber sogar einen Sitz hinzugewonnen – ein außergewöhnlich gutes Ergebnis für die Partei, die den Präsidenten stellt.
Einerseits können die Demokraten sich etwas darauf einbilden, erneut im eigentlich tief republikanischen Georgia eine Wahl gewonnen zu haben. In den Vororten von Atlanta und andernorts verschiebt sich etwas. Andererseits bleibt es bitter, dass immerhin noch 49,6 Prozent der Wähler*innen mit dem republikanischen Kandidaten Herschel Walker einen Mann im US-Senat sehen wollten, der im Wahlkampf als Lügner, Heuchler, Gewalttäter und komplett ahnungslos entlarvt worden war.
So jemand wäre früher, egal auf welcher Seite, einfach überhaupt nicht wählbar gewesen. Nach der Wahl ist vor der Wahl – in den USA mit ihrem Zweijahresrhythmus mehr noch als andernorts. Hieße das Präsidentschaftsduell 2024 erneut Biden vs. Trump, dann hätte Biden mit dem Ergebnis der Midterms einen klaren Vorteil. Aber bis dahin stehen zunächst gute 15 Monate Hickhack auf republikanischer Seite bevor, in denen einfach alles passieren kann.
Ob mit oder am Ende doch ohne Donald Trump: Die republikanische Partei ist derzeit weit davon entfernt, eine gut artikulierte konservative Stimme im demokratischen Meinungsspektrum zu sein. Und sie hat wenig Chancen, sich auf nationaler Ebene strategisch sinnvoll aufzustellen, solange Trump und seine Putschistenbewegung noch kräftig mitmischen.
Wenn die Demokraten das gute Ergebnis der Midterms halbwegs zu nutzen wissen, wenn demnächst die Effekte der Hilfs- und Infrastrukturpakete wirksam werden, wenn Biden eine leidlich gute Figur macht und seine Gesundheit sich nicht noch verschlechtert, dann dürfte es die Republikaner eigentlich mindestens ein, zwei Legislaturperioden kosten, bevor sie sich wieder Chancen ausrechnen können.
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