Flüchtlingslager in Niger: Im Wartesaal Europas
Die EU rühmt sich, Flüchtlinge aus libyschen Folterlagern ins Nachbarland Niger zu evakuieren. Weiterreisen dürfen aber nur wenige.
An diesem Samstagnachmittag im März ist die „kühle Jahreszeit“, wie sie hier sagen, noch nicht vorüber. Dunst hält die Temperaturen unter 40 Grad. Abiy, kurze Locken, graues T-Shirt, hat hierher geführt durch sandige Straßen, vorbei an langsam zuckelnden Motorrädern, spielenden Kindern und Häusern mit Geländewagen in der Einfahrt, den Domizilen der schmalen nigrischen Oberschicht.
An der Ecke ist Abiy stehen geblieben. Besuch mitbringen darf er nicht. Sein Haus hat die italienische Hilfsorganisation COOPI angemietet, die EU bezahlt dafür. Ein paar Jugendliche hocken davor im Sand, ein Wachmann im gelben T-Shirt spielt mit seinem Knüppel. Mit neun anderen teilt Abiy sich ein Zimmer, etwa 70 Menschen sind in dem Haus untergebracht. Es gibt dreimal am Tag Essen, von dem Abiy sagt, es sei „nicht gut und nicht schlecht“, manchmal sei sogar etwas Gemüse dabei. Es gibt Wasser und Toiletten, eine Sozialarbeiterin und eine Krankenschwester. Abiy hat ein Bett und niemand tut ihm weh. Es ist der Ort, an dem die Weltgemeinschaft Menschen parkt, von denen sie nicht weiß, wohin mit ihnen.
In Tripolis ist Schluss
Abiys Vater sei Mitglied der Oromo Liberation Front gewesen, einer Unabhängigkeitsbewegung in Äthiopien, und habe deshalb 19 Jahre im Gefängnis verbracht, sagt er. Das Regime habe auch Abiy selbst verdächtigt, Anhänger der Separatisten zu sein und ihn neun Jahre ins Gefängnis gesteckt. Schließlich hätten Soldaten seinen Bruder getötet. Abiy entschloss sich, das Land zu verlassen, er flog nach Khartum und von dort weiter nach Tripolis und wollte, wie so viele, nach Europa. Doch noch am Flughafen habe ihm die Polizei die 3.500 Dollar abgenommen, die er gespart hatte und ihn in ein Lager gesteckt. Im Juli 2017 war das.
Diese Lager in Libyen sind Orte, die deutsche Diplomaten „KZ-ähnlich“ nannten und seriöse Hilfsorganisationen „Hölle“. Fast wöchentlich erscheinen Berichte, die das Grauen dort in immer neuen Variationen schildern. „Wir haben gebetet“, sagt Abiy. Er spricht von Schlägen der Wachen, ins Detail geht er nicht. Mit den Erinnerungen an die Misshandlungen ist er sich selbst überlassen. Psychologische Betreuung gibt es nicht.
Zwei Monate nach seiner Inhaftierung erscheinen zum ersten Mal Mitarbeiter der UN. „Sie haben uns untersucht und Hoffnung gemacht“, sagt Abiy. Irgendwann sprachen sie davon, dass sie ihn herausholen könnten. „Nächste Woche kommst du vielleicht in die Freiheit“, hätten sie gesagt.
Doch erst nach einem halben Jahr, am 27. Januar 2018, hat das UN-Flüchtlingswerk UNHCR Abiy aus dem Lager Triq Al Sekka in Tripolis befreit. Insgesamt 523 Menschen wurden an jenem Tag mit Bussen zum Flughafen gefahren, auf drei Boeings verteilt und ausgeflogen. Es gibt ein Bild aus jener Nacht, das der UNHCR veröffentlicht hat. Im Dämmerlicht der Flughafenhalle zeigt es einen Mann, der einen der UN-Mitarbeiter umarmt, voller Dankbarkeit, dass dieser ihn aus der Gefangenschaft geholt hat.
EU wäscht sich rein
Genau diese Bilder sind es, auf die die EU setzt, um einem der wohl schwerwiegendsten Vorwürfe zu begegnen, der ihr heute gemacht wird: dass das Martyrium Tausender Menschen in den libyschen Lagern Baustein ihrer Migrationsabwehr ist.
Erst Anfang März versuchte die EU-Kommission mit einem Video zwei, wie es darin heißt, „Mythen“ zu entkräften. Der erste: dass sie „Migranten nach Libyen zurückschickt“. In Wahrheit, so das Video, praktiziere die EU „keine Zurückweisungen nach Libyen“. Allerdings, und das verschweigt der Clip, bezahlt die EU seit 2017 Libyen dafür, dass dessen Küstenwache die Menschen aufhält. Danach werden sie wieder in die Lager eingesperrt.
Auch dass die EU die Bedingungen dort „stillschweigend dulde“, sei ein „Mythos“, heißt es in dem Video. Stattdessen arbeite sie „unermüdlich“ daran „Migranten aus Libyen zu evakuieren und aus der Haft zu befreien“. Tatsächlich bezahlt die EU auch die UN-Organisationen IOM und UNHCR dafür, dass sie die Gefangenen wieder aus der Gefangenschaft herausholt. Doch sie aus den Lagern zu befreien ist wesentlich schwieriger, als dafür zu sorgen, dass sie hineinkommen.
Das liegt auch daran, dass eine Rückkehr in ihr Herkunftsland nur für jene möglich ist, die aus halbwegs sicheren, friedlichen Ländern stammen – etwa Senegal oder Togo. Über 30.000 MigrantInnen hat die IOM seit 2017 auf EU-Kosten aus Libyen in solche Länder ausgeflogen, 1.500 Euro Existenzgründungszuschuss inklusive. „Geförderte Rückkehr“ heißt das. So versucht Brüssel den Vorwurf zu entkräften, die Gefangenen in Libyens Lagern sich selbst zu überlassen.
Europa oder Niger
Doch Menschen wie Badessa Abiy kann die UN nicht zurückfliegen. Dort, wo sie herkommen, ist es zu gefährlich für sie.
Emergency Transit Mechanism, kurz ETM, heißt das Programm, das dieses Problem lösen soll: Evakuierungsflüge für gefangene Flüchtlinge aus Libyen, die an sichere Orte gebracht werden müssen. Doch solche sicheren Orte sind rar. Es gibt nicht genug Länder, die sie aufnehmen wollen. Deshalb konnte der UNHCR von Ende 2017 bis Mitte April nur 3.466 von etwa 57.000 in Libyen registrierten Flüchtlingen evakuieren. Priorität haben jene in den Lagern.
Knapp 700 kamen nach Europa, der Rest nach Niger – zum Beispiel in das dreistöckige Haus am Ende der Sandstraße, in dem Badessa Abiy wohnt. Doch für diese Befreiten ist Niger nur eine Zwischenstation, Menschen wie Abiy werden hier geparkt. Die Regierung will nicht, dass sie im Land bleiben. Sie sind vorerst gerettet, aber in einem Niemandsland des internationalen Flüchtlingsschutzes.
Anfangs hat Abiy die Rettung sehr glücklich gemacht. Heute hat er vor allem Angst. Zum Gespräch trifft er sich auf einem Sportplatz in der Nähe seiner Unterkunft. Er erscheint mit einer Gruppe Männer, alle Flüchtlinge aus Äthiopien, wie er. Abiy ist der einzige, der etwas Englisch spricht. Nur mit etwas Überredung lassen die Wachen sie auf den Platz. Die Gruppe setzt sich an einen Tisch unter einem Busch. Die Männer tippen auf ihrem Handys herum, während Abiy berichtet, was sie umtreibt.
„Nie gab es eine Antwort“
„Ihr seid hier nur im Transit. Drei Monate“, sagt er. „Das haben die UN-Leute uns damals gesagt. So lange müssten wir in Niger bleiben. Dann würden wir in ein Land gebracht, das uns aufnimmt.“ Abiy wurde registriert, acht Wochen nach seiner Ankunft, am 23. Februar 2018 habe ein kamerunischer UNHCR-Mitarbeiter ihn befragt, drei Stunden lang, auch nach seinen Foltererfahrungen in Libyen. Ein Dolmetscher für die Sprache Amharisch sei dabei gewesen. „Sie haben uns Hoffnung gemacht, aber wir haben nie erfahren, wie es weitergeht.“ Immer wieder sei er zu einem „General“ gegangen, sagt Abiy, und habe gefragt, was mit ihm geschehen soll. „Nie gab es eine Antwort.“
Denn die Zahl der Aufnahmeplätze ist begrenzt, die Asylverfahren oft langwierig. Abiy und andere fürchten nun, bald vertrieben zu werden. Also haben sie demonstriert, am 5. März war das, vor der französischen Botschaft. Sie wollten, was ihnen versprochen wurde: dass sie ausreisen dürfen. Was sie bekamen, war Tränengas. Es gibt ein Video von dem Tag, man sieht, wie die Flüchtlinge durch die grauen Schwaden rennen, sich die Nasen zuhalten und die, die nicht schnell genug waren, hat die Armee an jenem Tag mitgenommen und ins Gefängnis gesteckt.
Das UN-Flüchtlingswerk UNHCR hat seine Büros in einem Wohnviertel, acht Kilometer östlich von Abiys Haus. Der Komplex ist eine Festung, bewacht von Soldaten, umgeben von Pollern, die wie Wellenbrecher aus dem sandigen Boden ragen. Die Angst vor Anschlägen ist groß. Die internationalen Organisationen haben heute halbmast geflaggt. Am Tag zuvor sind beim Absturz der Ethiopian Airlines Boeing 19 UN-MitarbeiterInnen gestorben.
„Schrecklich“, sagt Louise Donovan, eine Britin. Seit Jahren arbeitet sie für das Flüchtlingswerk in Niger. „Wir können in das Büro meiner Chefin gehen, die ist auf Reisen“, sagt sie. Ein Besuch in einer der Unterkünfte aber sei nicht möglich. Die BewohnerInnen hätten „Anspruch auf Privatsphäre“.
Jahrelange Odyssee
Dafür hat sie einen jungen Eritreer kommen lassen. Eine Dolmetscherin begleitet ihn herein, er trägt ein blaues T-Shirt und Michal-Jackson-Frisur, vermeidet Augenkontakt, während des Gesprächs schaut er die meiste Zeit zur Seite, an die Wand. Donovan schiebt ein Formular über den Tisch und bittet um eine Unterschrift. Das Interview findet unter der Voraussetzung statt, dass kein Name und keine Fotos des jungen Mannes veröffentlicht werden.
Er berichtet von einer grauenhaften, jahrelangen Odyssee durch Äthiopien, Sudan, Tschad und Libyen. Dort sei er an einem „Ort unter der Erde gefangen gehalten“, später in ein anderes Lager gebracht worden. Auch dort sei ihm Entsetzliches widerfahren. Erst im November 2018 habe ihn der UNHCR dort herausgeholt und genau wie Abiy nach Niger geflogen. Nach zwei Stunden muss der junge Mann wieder aufbrechen.
Ein Fahrer soll ihn zurück in seine Unterkunft bringen, bevor es dunkel wird. „Wir haben keinen Fall, in dem jemand so lange in einem der libyschen Lager gefangen war“, sagt Donovan. Seine Schilderungen seien glaubwürdig, sie deckten sich mit den Angaben anderer Evakuierter.
An der Geschichte des jungen Mannes zeigt sich die Begrenztheit des Evakuierungsprogramms: „Unser Zugang ist limitiert. Wir haben nicht zu den offiziellen Lagern in Libyen Zugang“, sagt Donovan. Und auch für jene, die der UNHCR dort erreichen kann, ist das Martyrium keineswegs sofort vorbei. Aufnahmeländer haben nur rund 3.000 Plätze bereitgestellt. Niger will offiziell nicht mehr als 1.000 Evakuierte ins Land lassen. Und Libyen lässt in der Regel nur aus den Lagern, wen der UNHCR noch am selben Tag ins Flugzeug setzt. Der Weg aus der Hölle ist ein sehr schmaler Pfad.
Deutschland nimmt 300 auf
„Uns wäre es lieber, wenn es keine Internierung gäbe, das haben wir auch immer gesagt“, sagt Donovan. Doch es gibt sie und so müssen ihre KollegInnen eine Entscheidung treffen: Wer darf sofort raus, wer muss noch warten?
Das Zauberwort heißt „besondere Schutzbedürftigkeit“. Es gibt Kriterien dafür. Vor allem Folteropfer, Schwangere, Mädchen, Frauen, Minderjährige oder Kranke fallen darunter. „Auf dieser Grundlage machen wir die Listen für die Evakuierung“, sagt Donovan. Aber auch für jene, die besonderen Schutz brauchen, gibt es nicht genügend Plätze. Und deshalb bleiben viele dort.
Am 6. Juli des vergangenen Jahres unterschrieb der Leiter des Referat M 3 („Aufenthaltsrecht; Humanitäre Aufnahme“) im Bundesinnenministerium, ein Ministerialrat namens Dr. Hornung, eine „Aufnahmeanordnung“ für die Geretteten aus Libyen. Darin steht, dass Deutschland im Jahr 2018 insgesamt 300 Menschen über das UN-Evakuierungsprogramm aufnehmen werde, und zwar Syrer, Iraker, Eritreer und Palästinenser. Daraufhin flogen insgesamt fünf Mitarbeiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg nach Niamey. Bis Mitte September blieben sie dort.
Das UNHCR hatte für sie Dossiers angelegt und ihnen Personen für die Aufnahme in Deutschland vorgeschlagen. Die deutschen Beamten befragten die Menschen auf der Liste. Sie prüften, ob sie auch nach Ansicht Deutschlands Schutz verdienten. Und sie prüften, ob sie womöglich mit Terrorgruppen in Verbindung standen. Bis Mitte April kamen nach Informationen des Deutschlandfunks insgesamt 276 Menschen auf diesem Weg in Deutschland an. „Das Verfahren in Niger war eine erstmalige und auf eine begrenzte Personenzahl angelegte Mission“, sagt ein Sprecher des BAMF der taz.
Eingefangen durch Libyens Küstenwache
„Das deutsche Kontingent ist ausgeschöpft“, sagt auch Donovan. „Wir bitten die Bundesregierung und andere Staaten, weitere Plätze bereit zu stellen.“ Denn der Weg aus dem Horror der Lager, den die EU vorsieht, ist verstopft. Über das Meer sollen die Menschen nicht nach Europa kommen. Rettungsschiffe sind keine mehr vor Ort. Über 5.000 Menschen sind allein in den offiziellen Internierungslagern. Ständig kommen neue hinzu, die Libyens Küstenwache einfängt.
1.300 Evakuierte warteten im März in Niger auf eine Ausreise. Nur 137 seien „akzeptiert und reisen bald aus“, sagt Donovan. Und solange das nicht geschehen ist, können die UN kaum neue Befreite nach Niger bringen. Auf dem Weg aus der Hölle herrscht Stau.
Dass sich die Regierung in Niamey überhaupt auf das ETM-Projekt eingelassen hat, ist nicht selbstverständlich. Kein anderes Land der Welt wollte dem UNHCR als Parkplatz für die Evakuierten dienen. Und das dünn besiedelte Land hat derzeit ohnehin ein gewaltiges eigenes Flüchtlingsproblem: Fast 370.000 Vertriebene gibt es im Land. Allein 170.000 Menschen mussten zuletzt vor Islamisten aus Mali und Nigeria nach Niger fliehen, fast genauso viele Nigrer flüchteten nach Überfällen von Dschihadisten aus den Grenzregionen mit Burkina Faso und Nigeria ins Landesinnere.
Dass die Regierung in Niamey trotzdem noch die Evakuierten aus Libyen aufgenommen hat, dürfte im Wesentlichen daran liegen, dass Niger seit 2017 Hilfszahlungen von über einer Milliarde Euro aus Europa zugesagt wurden. Entsprechend ist man in Niamey um ein weiterhin gutes Verhältnis zu Brüssel bemüht.
Niger stellt Bedingungen
Doch Niger hat Bedingungen gestellt. Eine davon: Bevor die Evakuierten wieder ausreisen können, muss auch die nigrische Asylkommission feststellen, ob die Person tatsächlich Schutz braucht. Es ist eine vollkommen überflüssige Schleife, auf die Niger dennoch besteht – wohl um seine Souveränität in dem internationalen Flüchtlingsverteilsystem auf seinem Territorium zu betonen. Bei Badessa Abiy steht diese Entscheidung noch aus. Andere wurden bereits abgelehnt, obwohl die UN sie als schutzbedürftig eingestuft hatten. Unter Abiy und seinen Freunden hat dies für Panik gesorgt.
Was geschieht mit ihnen? Ja, sagt UNHCR-Mitarbeitern Louise Donovan. „Es gab einige die abgelehnt wurden.“ Sie verweist auf die Möglichkeit, Widerspruch einzulegen. Doch der brauche Zeit. Einstweilen versucht der UNHCR, das Problem dadurch zu entschärfen, dass es die Menschen aus der Hauptstadt Niamey entfernt. Die Unterkünfte in den Wohnvierteln werden geschlossen, in Hamdallaye, eine Autostunde nördlich von Niger, entsteht ein neues „Zentrum mit Gesundheitsversorgung und Sport und Dolmetschern für 1.000 Menschen“, sagt Donovan. Tatsächlich ist es vor allem eine Aneinanderreihung von Zelten, mitten im glühend heißen Nichts.
„Noch keiner wurde in der letzten Instanz abgelehnt“, sagt Donovan. Und wenn das geschieht? Erst einmal bliebe für sie nur die „geförderte Rückkehr“ ins Herkunftsland – ein Flugticket von der IOM also, plus 1.500 Euro. Genau das also, was eigentlich als zu gefährlich für die Menschen erachtet wird. Und wenn das zu gefährlich ist? „Dann müssen wir mit Nigers Regierung verhandeln, welche Lösung es geben kann.“
Und das heißt: Wenn Europa keine weiteren Plätze bereitstellt, Küstenwachekönnte genau das passieren, was die Regierung Nigers befürchtet hat: dass das bitterarme Land am Ende doch auf einem Teil der Flüchtlinge sitzenbleibt. Solange diese Gefahr besteht, wird ihre Neigung sinken, weiter Flüchtlinge aus Libyen ins Land zu lassen.
Ende April weiß Badessa Abiy immer noch nicht, ob er je Richtung Europa ausreisen darf. Er schickt eine Nachricht. „Ich gebe mein Schicksal in die Hand Gottes. Ich habe keine Kraft mehr“, steht darin.
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