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Essay Europa und die FlüchtendenDie fehlende Solidarität

Die europäische Idee ist an ihre Grenze gekommen. Doch sie ist nicht verloren. Es ist Zeit für eine Neubestimmung.

So einfach wie ein Vogel können Menschen Grenzen nicht umgehen Foto: dpa

Seit der Eurokrise und dem Scheitern im Umgang mit den Flüchtlingen sitzt die Europäische Union auf der Anklagebank. Moralisches Totalversagen heißt der Vorwurf. Das Urteil wird in diesen Wochen von vielen gesprochen, die sich an der Seite der Flüchtlinge sehen. Mit dem Türkei-Deal habe sich die EU endgültig diskreditiert, sie habe ihre normative Basis versenkt wie ein Schlauchboot in der Ägäis.

Im Schnellverfahren wird Europa zur vergehenden Epoche herabgestuft: für den menschlichen Fortschritt unbrauchbar, reif zum Abwracken. Der Zerfall der EU wird nicht mehr als Gefahr betrachtet, sondern als verdiente Folge politischer Verfehlungen.

Die entschiedensten Gegner der EU waren bislang Rechtspopulisten, die mit Verachtung auf Frauen- und Homosexuellen-, auf Grund- und MigrantInnenrechte blicken, für die Brüssels Bürokraten ein Angriff sind auf nationale Souveränität. Aber langsam, so scheint es, erfasst auch die politische Linke eine seltsame Lust am EU-Untergang, die sich als fatalistischer Grundton durch die Flüchtlingsdebatte zieht.

Geschichte des Grenzregimes

Statt der EU aber gehören die Nationalstaaten auf die Anklagebank. Die Geschichte des sich vereinigenden Europa ist auch die Geschichte seines Grenzregimes. Die Öffnung nach innen ging einher mit der Abschottung nach außen. Schengen heißt Frontex, heißt sterben lassen, in einer Größenordnung von mehreren Zehntausend Menschen. Und die EU hat keineswegs nur die Türkei als Türsteher eingekauft, um Flüchtlinge aufzuhalten. Tatsächlich gibt es eine ganze Galerie ähnlich politisch anrüchiger Gestalten, mit denen sie in der Vergangenheit vergleichbare Abkommen geschlossen hat wie mit dem immer weiter abdriftenden türkischen Präsidenten Erdoğan.

Doch die Schließung nach außen ist dem EU-Projekt nicht notwendigerweise eingeschrieben. Das Drama der Flüchtlinge ist nicht die Folge von zu viel europäischer Einigung, sondern von zu wenig. Lampedusa, Ceuta, Lesbos, Keleti, Idomeni – die Politik, für die diese Orte stehen, ist Folge europäischer Nationalismen. Und weniger Europa heißt: noch mehr Grenzen, mehr Abschottung, mehr Tote. Wer mit der Vorstellung einer auch nach außen offenen Gesellschaft etwas anfangen kann, kommt an Europa nicht vorbei. Doch weder die dem europäischen Gedanken innewohnende Idee der Freizügigkeit noch sein Potenzial, den Istzustand zu überwinden, hat dieser Tage noch viele Freunde.

Warum, fragen viele, soll man die EU jetzt verteidigen, wo sie doch nicht einmal die kleinsten, drängendsten Schritte zuwege bekommt, um das Leid der Flüchtlinge zu mildern? Eine jämmerliche Diplomatie, die jahrelang dem Chaos im Süden Europas zusah und am Ende ein lächerliches Umverteilungsprogramm mit Hintertüren und Rücktrittsklauseln beschließt. Eine Union, die Kriegsopfern Militärschiffe entgegenschickt, ein Kontinent voll Stacheldraht und Hartherzigkeit.

Die Antwort lautet: Zwar ist ist die EU ein Selbstbedienungsladen, in dem sich jeder nur nimmt, was ihm passt, was insbesondere für die Stärksten gilt. Aber: Das muss nicht so sein. Doch für ein solidarisches Europa müsste es seine Fehler der Vergangenheit vermeiden. Für diese Fehler steht beispielhaft der Umgang der EU mit Flüchtlingen.

Im Urzustand der EU wurden Flüchtlinge zwischen den Staaten hin und her geschoben. Pate dieser Praxis ist Deutschlands Drittstaatenregelung von 1993: Wer kommt, wird zurückgeschickt in die Länder, durch die er gereist ist. Was die dann mit den Menschen tun, ist deren Problem. Das Dubliner Abkommen von 1997 sollte die Asylzuständigkeit europaweit klären. Ein vernünftiger Gedanke, der aber nur halb umgesetzt wurde und damit alles noch schlimmer machte: Verantwortung wurde nicht zur kollektiven Aufgabe erhoben, sondern den Schwächsten aufgezwungen.

Eine Fehlentwicklung, die 2013 verschärft wurde. Die EU verabschiedete Regelungen, die alle Staaten verpflichten sollte, Flüchtlinge gleichzubehandeln. Doch die Staaten verhandelten das Recht zum Einsperren in das Paket hinein, den Rest ignorierten sie. Und Brüssel war nicht imstande, die Einhaltung der Flüchtlingsrechte gegenüber den nationalen Regierungen durchzusetzen. Weder hatte es die rechtliche Kompetenz noch das politische Durchsetzungsvermögen. Schließlich müssen die Staaten für die Flüchtlinge selbst bezahlen.

Kollektive Aufgabe

Ebenso war es bei der Seenotrettung: Menschen ertranken im Mittelmeer, die Kommission mahnte. Doch um das Retten der Flüchtlinge als kollektive Aufgabe anzugehen, fehlten ihr Kompetenz und Mittel. Staaten wie Italien hätten die Folgen effektiver Rettung allein tragen müssen. Also setzten sie lange auf Abschreckung. Die heutigen Zäune und die Obergrenzen verletzen das EU-Recht. Doch mehr als diplomatische Protestnoten gibt es nicht mehr.

Brüssel finanziert jeden Bauern auf dem Kontinent. Die Kosten für die Aufnahme und Versorgung der Flüchtlinge aber vermochte es nicht zu kollektivieren. Warum war keiner bereit, den Schritt zu einer Gemeinschaftsaufgabe zu gehen, die anteilig von allen finanziert wird? Genau wie eine Seenotrettungsmission, die endlich das Sterben in der Ägäis beendet? Warum ist nicht das, statt des menschenverachtenden Türkei-Deals, die „europäische Lösung“, von der alle reden?

Wenn es so weitergeht wie die EU annimmt, kommt in den nächsten Jahren im Schnitt eine halbe Million Flüchtlinge nach Europa – so oder so. Warum dies nicht akzeptieren und sie legal kommen lassen? Wenn von ihnen jedes Jahr nur etwa jeder Zehnte eine Arbeit findet, wäre für ihre Aufnahme eine Summe von gut 20 Milliarden Euro jährlich aufzubringen. Das ist etwa die Hälfte der jährlichen EU-Agrarsubventionen. Die EU zahlt, alle legen dafür zusammen.

Wenn das europäische Recht auf Freizügigkeit auch auf Flüchtlinge angewandt würde, könnten diese ihren Antragsstaat frei wählen. Niemand müsste per Quote oder Fluchtroute in ein Land, in das er nicht will und das ihn partout nicht will. Die EU könnte im Gegenzug Verletzungen der Flüchtlingsrechte wirksam sanktionieren. Die Feindseligkeit, mit der Flüchtlingen heute vielfach begegnet wird, würde so nicht verschwinden, aber gedämpft. Der Rest wäre dem Effekt zu überlassen, den die Anwesenheit von MigrantInnen meist hervorruft: Die Menschen gewöhnen sich aneinander.

Und warum nicht weitergehen auf einem Weg hin zu mehr Europa? Warum keine EU-Staatsbürgerschaft, immun gegen den völkischen Muff, der den nationalen Staaten immer wieder aufs Neue eingehaucht werden soll? Der Versuch, nationale Zugehörigkeit an Essenzialismen zu knüpfen, ist das zentrale Projekt der laufenden rechten Offensive in Europa. Die Antwort darauf kann lauten, Identität auf nationaler Ebene als heterogen, als vielfältig zu konstituieren.

Doch kaum eine Neubestimmung könnte gründlicher mit dem Ausschluss aufräumen, als eine, die gleich auf europäischer Ebene ansetzt. Wenn an die Stelle einer nationalen Identität eine supranationale tritt, haben die Orbáns und Höckes dieser Welt verloren.

Warum keine Sozialunion?

Und was für Migration gilt, gilt auch für den Rest: Europa ist desto besser, je konsequenter es ist. Warum keine solidarische Fiskalunion, das bis heute fehlende Gegenstück zum Euro? Warum keine Sozialunion, die diskriminierende Maßnahmen im Sozialrecht überflüssig macht und eine echte Perspektive für eine Angleichung des Lebensstandards bietet?

Die EU des Dublin-Regimes, das ihm lange Zeit die Flüchtlinge vom Hals hielt, hat Deutschland gern genommen. Die Währungsunion, dank deren es Krisenprofiteur blieb, während der Rest des Kontinents in die Rezession fiel, ebenso. Die Flüchtlingsunion wollte es erst, als andere Staaten gegen das Dublin-Regime rebellierten und die Nachteile für Deutschland zu überwiegen begannen. Aber da machten andere nicht mehr mit. Die Sozialunion schließt Deutschland bis heute aus. Aber wer diese alte, unsolidarische Art der Gemeinschaft will, muss dem Rest des Kontinents Austeritätspakte aufzwingen. Und sich am Ende mit Erdoğan einlassen.

Die EU ist nicht an den Flüchtlingen gescheitert, sondern an ihrer Unvollendetheit. Bis zu einem echten europäischen Projekt ist es weit. Aber zurück ist es düster.

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16 Kommentare

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  • Der letzte Satz erscheint mir die aktuelle langfristige Aufgabe: "Die EU ist nicht an den Flüchtlingen gescheitert, sondern an ihrer Unvollendetheit. Bis zu einem echten europäischen Projekt ist es weit!"

    Wir sollten in den Spiegel schauen und uns prüfen, ob wir die Osterbotschaft verstanden haben? Der Name Gottes ist Barmherzigkeit, schreibt Papst Franziskus 2016. "Unsere Epoche ist ein kairós, ein günstiger Zeitpunkt, für die Barmherzigkeit."

    Zeig mir Deine Freunde und ich sag Dir, wer Du bist Europa: http://www.nzz.ch/international/europa/fehlende-pressefreiheit-in-der-tuerkei-erdogans-abrechnung-mit-den-medien-ld.9888 Wenn es uns wirklich um den Schutz des Lebens der Flüchtlinge geht, sollten wir zur Bekämpfung der Schlepper den Menschen Flug Tickets nach Berlin anbieten: https://www.dropbox.com/s/31vs9l8c4yb6v2e/Bildschirmfoto%202016-03-27%20um%2011.34.42.png?dl=0

  • Danke für Deinen `erleuchtenden´Text, Christian Jakob! (Begriff "Erleuchtung" hier als `aufklärerisch´ gemeint..) ..

    In deinem letzten Satz bezeichnest du die EU als ein " unvollendetes Projekt" ! Ja Danke! Das `Unvollendete´ sagt ja, das es an Dialektischer Erkenntnis zur Vollendung mangelt!

    Es wimmelt an Analysen dieser `Unvollendung´... Und so auch an Stimmen, die die Beendung des EU Projektes fordern (leider..)

    Aber? Es gibt auch geistige Tendenzen in der EU (siehe @H.G.S. weiter unten im Forum..) die die bisherige Abhängigkeit der jungen EU von den Interessen der NATO/USA und deren protektionistischer Politik kritisieren!

    Die `Entsolidarisierung´ der diversen EU Nationen, mit dem Strom an Flüchtlingen aus dem Mittleren Osten und Nordafrikas.. ist m.E. verständlich im Lichte der Politik der kriegerischen Destabilisierung dort, betrieben von patriotischen Interessen der USA und westlichen Staaten.. Ähnlich ist es in der dümmlichen Spaltung der Ukraine! Die EU wird m.E. `überleben´im zigzag von Selbstaufklärung..

    "FROHE OSTERN" !!!

  • Ich würde mir wünschen, daß Christian Jakob nicht nur träumt. Noch ist "Polen nicht verloren" und die Solidarität ist die Hoffnung für die Zukunft. Ja, wer nicht Visionen von einer besseren Welt?

     

    Die Realität spricht leider eine andere Sprache. Menschenfeindlichkeit, Intoleranz, Antisolidarität, Rechtsradikalität, staatlicher und individueller Egoismus, Nationalismus, Lernunfähigkeit und Dummheit nehmen Überhand. Wer soll das alles stoppen?

     

    Oder von welcher Partei, welchem Politiker (national oder EU-weit), welcher Regierung oder gar von der EU ist zu erwarten, daß eine Umkehr anggesteuert wird? Wer glaubt noch an den Osterhasen? Oder gar daran, daß endlich jemand die Systemfrage stellt? Leider ist die politische, gesellschaftlichen und wirtschaftliche Wirklichkeit auf einem Weg, der uns noch tiefer in Abgründe hinabzieht und die vorhandenen Probleme noch weiter eskalieren läßt. Bedauerlicherweise ist kein Licht am Ende des Tunnels in Sicht!

     

    Was bleibt uns dann noch? Resignieren, den Kopf in den Sand stecken naiv glauben, nur wir alleine bleiben verschont? Sicher, noch ist nicht aller Tage Abend, aber so langsam sollte der massive Widerstand sich formieren. Doch wer soll ihn organisieren? Letztlich bleibt alles bei uns selbst als Einzelkämpfer hängen.

     

    Sich nicht anpassen, dagegen halten oder sich zumindest verweigern, besser noch wehren und in die Offensive gehen. Jeder nach seinen persönlichen Möglichkeiten und auf der Suche nach Gleichgesinnten. Das ist alles nicht sehr tröstlich und klingt sehr mühsam, aber mehr fällt mir im Augenblick nicht ein.

    • @Peter A. Weber:

      Und genau da ist das Problem - ihr, die ihr eine "Vision" von Europa habt könnt sie nicht verkaufen.

      Ihr habt Ideen und Rezepte für ein System das nachweislich vor 25 Jahren an sich selber gescheitert ist.

       

      Weiterhin könnt ihr nicht erklären wie ihr das machen wollte.

      Bei der Flüchtlingspolitik kann Europa nicht "deutsch" genug sein und Osteuropa muss "unsere" Ansichten verfolgen nur so kann es ein "gemeinsames" Europa geben.

      Aber genau das war bei Griechenland falsch?

      Und was die Energiewende angeht - nun da ist Deutschland ja auch eher "egoistisch" und zieht sein Ding durch anstatt mit den Atom und Kohlefreunden in Polen und England an einer europäischen Lösung zu arbeiten.

      Und warum - weil wir es für richtig halten.

  • 3G
    30404 (Profil gelöscht)

    Angleichung des Lebensstandard hört sich ja super an.

     

    Wenn da bloß nicht die Sache mit der Produktivität wär.

    • @30404 (Profil gelöscht):

      Wer hat denn gesagt das ein "gemeinsames Europa" so aussehen muss wie wir uns das vorstellen?

  • Das mag ja alles erstrebenswert erscheinen. Dennoch (oder gerade deswegen) stellt sich für mich die Frage, ob so weitreichende Entscheidungen nicht von dem eigentlichen Souverän in den einzelnen Staaten getroffen werden sollten. Und in Demokratien würde das letztlich nur per Volksabstimmungen glaubhaft legitimierbar sein.

  • Ich kann den Ausführungen und Argumenten von Christian Jakob nur zustimmen. Zu ergänzen wäre, dass eine Sozialunion (vielleicht sollte man auch Ausgleichsunion sagen) der Begleitung durch eine Fiskalunion (Steuerunion) und im Blick auf den Euro eine vollständige Bankenunion bedarf, um die Wirtschaft innerhalb der EU zu stabilisieren.

     

    Jürgen Klute | Herne

    • @Jürgen Klute:

      Wie gern würde ich Ihnen, und damit auch Christian Jakob, zustimmen!

       

      Nur, um ehrlich zu sein, mir fehlt zwischenzeitlich der Glaube daran:

      - in der EURO-Krise wurden mit vielen Mrd. EURO die Banken gerettet, nicht weniger, aber eben auch nicht mehr.

      - in der Griechenland-Krise wurde Griechenland nicht geholfen, weil es nach Meinung der Wichtigen eine falsche Regierung hatte; man hat in Kauf genommen, dass Griechenland - und allen voran die Armen des Landes - nicht nur "baden gehen", sondern absaufen

      - und in der Flüchtlingskrise wurde und wird zunehmend klar, dass die EU keine Union ist, sondern ein loser Haufen nationaler Staaten, die nicht das Ganze, sondern nur ihren eigenen Vorteil im Auge haben.

       

      Und was lernen wir aus den Anschlägen in Brüssel? Dass man nicht mal das hinbekommt! Die Innenminister der EU-Staaten und ihre Regierungschefs reden immer das Gleiche - noch immer das Gleiche. Und das heisst ja nur, dass sie all das, was sie schon x-mal nach vorherigen Anschlägen unisono als unverzichtbar erklärt haben, noch immer nicht umgesetzt haben.

  • Zitat : Die europäische Idee ist an ihre Grenze gekommen.

    Was ist die EUROPÄISCHE IDEE, wenn es zum Beispiel nicht mal eine gemeinsame europäische Sprache gibt ? Herr Jakob , und jetzt bitte nicht mit Solidarität kommen. Das ist zu billig.

  • Wer will all diese Artikel und Kommentare und Kolumnen noch lesen, lesen und nochmals lesen??- Die USA bomben, bomben, drohnen und bomben. Die Menschen fliehen und die EU bigottet um die Wette: Wir schaffen das. Die USA und die Türkei stehen uns bei. Die Attentäter schießen wie Pilze aus dem Boden.- Danke US-geführte Allianz; danke, danke und nochmals danke. Wir sind ja so froh, dass wir euch haben. Selbstverständlich haben wir für all diese Flüchtlinge ein mitfühlend Herz! Aber Platz und sicheren Wohnraum?-Geh fort, aber nicht bei uns. Wir wollen hier ungestört Pommes essen und anrührende Fernsehbilder gucken. Die US- geführte Allianz sorgt immerhin nach wie vor, lustig mit, für den extraordinären Unterhaltungswert fliehender und weinender Menschen und Attentat zerfetzter EU-Bewohner. Bombenstimmung überall. - Lass uns tanzen, bis der Knall kommt, und wir alle nicht mehr sind. God bless the US-Army.

    • @H.G.S.:

      ???

      • @nutzer:

        Ganz genau.- Passt genau in meinen Kontext. Der da heißt: Merkt ihr eigentlich noch was, wenn ihr euch hier die ablenkensten Darstellungen um die Ohren hauen lasst?- Die EU kann ihren internen Laden noch so beflissen, flicken und umstruktuieren wollen. Absurd. Solange man darauf schielt, es auch den USA und deren Slogan: "money and bombs make the world go round" rechtens zu machen, ist das ein Popanz. Wer hat denn- bis heute- die Kriege in diese Flüchtlingsländer hinein geflogen, die nun auch der EU die extremsten Probleme bereiten!-Na? Sich hinter 3 Fragezeichen zu verschanzen, hilft gar nichts, bei der knochenharten, konstruktiven Wahrheitssuche. Die USA müssen immer mitgedacht werden. Immer.

        • @H.G.S.:

          .. die USA, sind interne.. sehr aufklärerisch und demokratisch.. (naja.. doch!) . Das Problem ist m.E., das die USA extern (also im Weltgefüge..) primär nicht globale Interessen verfolgen, sondern mehr auf Erhaltung ihres Weltmachtstatus erpicht sind.. (das legitimiert Destabilisierung von Regionen, durch Putsch und Krieg).. siehe WIKILEAKS!

        • @H.G.S.:

          ja klar, "die USA müssen mitgedacht werden.Immer" ... Aber ? Denken die USA auch.. `immer mit´?

  • "Die Antwort darauf kann lauten, Identität auf nationaler Ebene als heterogen, als vielfältig zu konstituieren."

     

    Warum denn?