EU-Wahl in den Niederlanden: Sozialdemokraten liegen vorn
In den Niederlanden läuft die EU-Wahl schon. Den ersten Nachwahlbefragungen zufolge, liegt die Arbeiterpartei mit 18 Prozent überraschend vorn.
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rtr/dpa | Bei der Europawahl in den Niederlanden liegt die Partei des sozialdemokratischen Spitzenkandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten, Frans Timmermans, einer Ipsos- Nachwahlbefragung zufolge überraschend vorn. Timmermans' Arbeiterpartei kommt demnach auf mehr als 18 Prozent, während die Partei von Ministerpräsident Mark Rutte mit 14 Prozent den zweiten Platz belegt.
Auf ihn folgt mit elf Prozent der Rechtspopulist Thierry Baudet. In Umfragen vor der Abstimmung lagen Baudet und Rutte vorn. Die Arbeiterpartei verdoppelte ihren Stimmenanteil im Vergleich zu 2014.
Timmermans konkurriert mit dem CSU-Politiker Manfred Weber um die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Die Veröffentlichung der eigentlichen Ergebnisse aus den Niederlanden findet erst nach der Wahl in den anderen EU-Staaten statt.
Bis zum Sonntag können bei der Superwahl mehr als 400 Millionen Menschen in den 28 EU-Mitgliedstaaten 751 neue EU-Abgeordnete bestimmen. Deutschland wählt wie die meisten anderen EU-Staaten zum Abschluss am Sonntag. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) rief dazu auf, ein Zeichen gegen Nationalismus und Populismus zu setzen. Europa dürfe nicht „den Chaoten, Spaltern und Angstmachern“ überlassen werden.
Gerechnet wird diesmal mit hohen Stimmanteilen für EU-kritische und rechtspopulistische Parteien. Das könnte die Gesetzgebung und die Besetzung von Spitzenposten in Brüssel extrem kompliziert machen. Die großen Parteienfamilien der Christdemokraten und Sozialdemokraten müssen im Vergleich zur Wahl 2014 deutliche Verluste befürchten. Voraussichtlich werden sie im EU-Parlament zusammen keine Mehrheit mehr haben, sondern auf Liberale, Grüne oder Linke angewiesen sein.
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