EU-Wahl in den Niederlanden: Sozialdemokraten liegen vorn
In den Niederlanden läuft die EU-Wahl schon. Den ersten Nachwahlbefragungen zufolge, liegt die Arbeiterpartei mit 18 Prozent überraschend vorn.
Auf ihn folgt mit elf Prozent der Rechtspopulist Thierry Baudet. In Umfragen vor der Abstimmung lagen Baudet und Rutte vorn. Die Arbeiterpartei verdoppelte ihren Stimmenanteil im Vergleich zu 2014.
Timmermans konkurriert mit dem CSU-Politiker Manfred Weber um die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Die Veröffentlichung der eigentlichen Ergebnisse aus den Niederlanden findet erst nach der Wahl in den anderen EU-Staaten statt.
Bis zum Sonntag können bei der Superwahl mehr als 400 Millionen Menschen in den 28 EU-Mitgliedstaaten 751 neue EU-Abgeordnete bestimmen. Deutschland wählt wie die meisten anderen EU-Staaten zum Abschluss am Sonntag. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) rief dazu auf, ein Zeichen gegen Nationalismus und Populismus zu setzen. Europa dürfe nicht „den Chaoten, Spaltern und Angstmachern“ überlassen werden.
Gerechnet wird diesmal mit hohen Stimmanteilen für EU-kritische und rechtspopulistische Parteien. Das könnte die Gesetzgebung und die Besetzung von Spitzenposten in Brüssel extrem kompliziert machen. Die großen Parteienfamilien der Christdemokraten und Sozialdemokraten müssen im Vergleich zur Wahl 2014 deutliche Verluste befürchten. Voraussichtlich werden sie im EU-Parlament zusammen keine Mehrheit mehr haben, sondern auf Liberale, Grüne oder Linke angewiesen sein.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
Starten Sie jetzt eine spannende Diskussion!