Die Wochenvorschau für Berlin: Alle zusammen wäre ganz schön
Kaum ist Herbst, gibt es viel zu tun: SPD und Grüne haben Zukunftsideen, Menschen solidarisieren sich – und Brandenburg wählt neue Bürgermeister.
Ab jetzt geht’s zumindest temeperaturmäßig bergab: Der Sommer hat sich mit einem fulminanten Wochenende verabschiedet. Also zurück an die Arbeit und schon mal Nüsschen gesammelt für den Winter!
Wie die SPD die Zukunft Berlins sieht, erfahren wir schon am Montag. Auf dem Euref-Campus stellen um 18 Uhr die Landesvorsitzenden Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel sowie Steffen Krach, Spitzenkandidat für die Berlin-Wahl 2026, das Zukunftsprogramm „Vorwärts Berlin. Zusammen in die lebenswerte Stadt 2035“ vor. Das Programm wurde in einem mehrmonatigen Diskussionsprozess mit der „Stadtgesellschaft“ erarbeitet.
Die Opposition hat so ihre eigenen Vorstellungen und versucht, den Senat vor allem beim Mieten-Thema mit eigenen Gesetzesvorschlägen unter Druck zu setzen. Vor zwei Wochen waren die Linken dran, diesen Dienstag präsentieren die Berliner Grünen in Gestalt von Werner Graf, Fraktionsvorsitzender, und Katrin Schmidberger, Sprecherin für Wohnen und Mieten, ihr „Bezahlbares-Mieten-Gesetz“.
Am Freitag kommt die Flüchtlingskarawane „We’ll come united“ nach Stationen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg in Berlin an. Organisiert von einem Bündnis migrantischer und antirassistischer Initiativen wirbt die Karawane für mehr Solidarität mit Menschen auf der Flucht. Dazu gibt es eine Kundgebung gegen die Isolation im Lager Tegel in Form eines politischen Straßenfests mit Rede-, Musik- und Performancebeiträgen. Außerdem wird es ein offenes Mikrofon für Bewohner*innen aus Tegel geben (13–17 Uhr, Zufahrt zum Flughafen Tegel).
Für Samstag mobilisiert ein breiteres Bündnis von Medico international, Amnesty International, der palästinensischen Gemeinde Deutschlands und Eye4Palestine zur Solidaritätskundgebung „All Eyes on Gaza – Stoppt den Genozid“ vor dem Bundestag. Damit noch mehr Menschen kommen, gibt es auch Musik, unter anderem spielen K.I.Z. Die Kundgebung findet ab 17 Uhr am Großen Stern/Straße des 17. Juni statt, um 14 Uhr startet die Demonstration „Zusammen für Gaza“ am Neptunbrunnen und macht sich dorthin auf den Weg.
Alternativ gibt es am Samstag auch den Oberhavel CSD in Oranienburg. Unter dem Motto „Sicher leben, sichtbar lieben“ zieht die Demonstration für die Rechte von LGBTQAI* ab 13 Uhr vom Bahnhof zum Schlossplatz. Nach den wiederholten rechten Angriffen auf CSDs in den letzten Monaten sind Solidaritätsbesuche nicht unangebracht.
Einen kleinen Hinweis auf die Gemütslage in Brandenburg liefern derzeit die Bürgermeisterwahlen in fast 30 Städten. In Nauen ist am Sonntag Stichwahl zwischen dem Kandidaten des Wählerbündnisses „Wir für Nauen“ (SPD, Linke, Grüne, Piraten und Wählerinitiative „Frischer Wind“) und dem bisherigen Amtsinhaber der ländlichen Wählergemeinschaft Nauen. Die AfD kam in Nauen im ersten Wahlgang „nur“ auf 15,9 Prozent.
Zum ersten Wahlgang geht es unter anderem in Bad Freienwalde, Oranienburg, Eisenhüttenstadt, Prenzlau und Rheinsberg. Wir drücken die Daumen, dass das Kreuzchen richtig sitzt.
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