Die Kanzlerin bei Donald Trump

Erst Liebe, dann Merkel

Anders als Emmanuel Macron erwartet Angela Merkel ein eher kühler Besuch in Washington. Auch politisch darf sie nicht viel erwarten.

Angela Merkel guckt etwas ängstlich neben einem unbeirrt schauenden Trump

Mit deutscher Zurückhaltung wird Merkel bei Trump nicht punkten können Foto: reuters

BERLIN taz | Verglichen mit dem pompösen Besuch des französischen Präsidenten in Washington, absolviert Merkel ein Sparprogramm. Emmanuel Macron blieb drei Tage in den USA, für ihn wurde ein Staatsbankett ausgerichtet, er durfte vor beiden Kammern des Kongresses sprechen, was als große Ehre gilt. Macron und Donald Trump tätschelten sich bei ihren Auftritten wie ein verliebtes Pärchen. Küsschen, Umarmung, vermeintliche Schuppen von der Schulter streicheln inklusive. Mehr Glamour geht nicht.

Und Merkel? Absolviert einen glanzlosen Arbeitsbesuch. Trump begrüßt sie am Freitag um 11.35 Uhr Ortszeit im Weißen Haus. Dann ziehen sich beide zu einem zwanzigminütigen Vier-Augen-Gespräch zurück. Um 12 Uhr findet ein Arbeitsessen statt – an dem auch Vizepräsident Mike Pence und wichtige deutsche Delegierte teilnehmen. Um 14.05 verabschiedet Trump Merkel schon wieder. Eine zweieinhalbstündige Stipp­visite, kürzer geht es kaum.

Sagt das etwas über den Zustand der deutsch-amerikanischen Beziehungen? In der Bundesregierung müht man sich diesen Eindruck auszuräumen. Das eine sei ein lang vorbereiteter Staatsbesuch, das andere ein nach Merkels Wiederwahl verabredetes und keineswegs „x-beliebiges“ Arbeitstreffen, heißt es in Regierungskreisen. Merkel freue sich als überzeugte Transatlantikerin auf die Begegnung mit Trump.

„Ich verstehe, dass die schnelle Abfolge der Besuche Vergleiche reizvoll macht“, sagte Niels Annen, Staatsminister im Auswärtigen Amt, am Donnerstag der taz. Aber das sei zu kurz gegriffen: „Die Strategien Deutschlands und Frankreichs sind abgestimmt und ergänzen sich.“ Man habe die gleichen Ziele und wolle etwa das Nuklearabkommen mit dem Iran erhalten. Annens Fazit: „Wenn der eine emotionaler, die andere etwas nüchterner darauf dringt, schadet das nicht.“

Trump macht Politik wie ein Firmenchef

Doch alle Verweise auf protokollarische Feinheiten können nicht darüber hinwegtäuschen, dass Macron sich in den USA als starker Mann der EU präsentierte. Als europäischer Leader, der sich bester Beziehungen zu Washington erfreut – Trump versicherte seinem Männerfreund danach per Pressemitteilung seine „tiefe Zuneigung“. Trumps Beziehung zu Merkel ist kühler, aus persönlichen und sachlichen Gründen. Da wären zunächst die unterschiedlichen Temperamente. Auf die unprätentiöse Deutsche wirken Trumps eruptive Machogesten wie von einem anderen Stern. Umgekehrt ist es wohl genauso. Beide Staatschefs hätten keinen guten Draht zueinander, heißt es auf deutscher Seite.

Hinzu kommen handfeste Differenzen in der Sache. Trump ärgert sich seit Langem über die deutschen Exportüberschüsse. Autobauer wie Mercedes, BMW oder VW verkaufen viele ihrer Autos in den USA – lassen aber auch dort produzieren. Trump, das legen öffentliche Wutausbrüche nahe, glaubt, dass sich die Deutschen wirtschaftlich an den Amerikanern bereichern.

Aus Trumps Sicht ist Deutschland ein zahnloser Partner, der auf seine Kosten Kasse macht

Außerdem nerven den US-Präsidenten die niedrigen Militärausgaben der Deutschen. Mehrfach hatte er darauf gedrängt, dass alle Staaten sich an das in der Nato verabredete Ziel, 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben, halten müssten. Deutschland steigert im Moment zwar seine Ausgaben fürs Militär, liegt aber weit unter der Marke.

Trump neigt zu schlichten Kosten-Nutzen-Rechnungen und betreibt Politik wie ein Firmenchef. Aus seiner Sicht ist Merkels Deutschland ein zahnloser Partner, der auf seine Kosten Kasse macht.

Was Macron nicht schaffte, will Merkel versuchen

Die wichtigsten Themen für Merkels USA-Trip sind die Wirtschafts- und Handelspolitik und das Nuklearabkommen mit dem Iran. Ihre Chancen, Fortschritte zu erzielen, sind allerdings denkbar gering. So ließ die Bundesregierung am Donnerstag durchsickern, dass sie bei einem Thema an eine Niederlage glaubt. Sie rechnet nicht mehr damit, dass Trump Ausnahmen für die EU bei Strafzöllen auf Stahl und Aluminium verlängert. Eigentlich hatten die Deutschen auf Entgegenkommen gehofft.

Auch beim Nuklearabkommen, dem zweiten Großthema, sieht es schlecht aus. Trump lieb­äugelt mit einem Ausstieg aus dem Abkommen mit dem Iran, das auch Deutschland unterzeichnet hat. Das Abkommen soll den Iran – für eine befristete Zeit – vom Bau einer Atombombe abhalten. Trump hatte den Ausstieg schon in seinem Wahlkampf immer wieder angekündigt.

Macron brachte in Washington einen Vorschlag ins Spiel, der als Brücke taugen könnte. Unabhängig von Trumps Entscheidung sei es wichtig, ein umfassenderes Abkommen in Angriff zu nehmen. Für einen solchen „vielleicht viel größeren Deal“ hatte Trump am Dienstag vage Offenheit bekundet. Allerdings blieb unklar, was die Präsidenten damit meinten. Und die Idee erntete prompt heftigen Widerspruch, etwa aus Russland und dem Iran. Am Mittwoch, zum Abschluss seines Besuchs, machte Macron deutlich, dass er die Zukunft des alten Abkommens unter Trump pessimistisch sieht. „Die rationale Analyse aller seiner Aussagen lässt mich nicht glauben, dass er alles dafür tun wird, es beizubehalten.“

Was Macron nicht schaffte, wird nun Merkel erneut versuchen. Ihr Ziel sei es, dass das Abkommen halte und nicht einseitig aufgekündigt werde, hieß es in Regierungskreisen. Das Abkommen habe seinen Zweck, nämlich die Arbeit des Iran an einer möglichen Atomwaffenfähigkeit zu unterbinden.

Tod des Atomabkommens so gut wie sicher

Gleichzeitig bemühte man sich, Macrons Idee einer Erweiterung wohlwollend zu interpretieren. Seit Januar würden amerikanische und europäische Unterhändler beraten, wie man weitere Zusicherungen vom Iran bekommen könne. Dabei geht es zum Beispiel um das Raketenprogramm des Irans, das auch Raketen mit großer Reichweite enthalte – und von Israel oder EU-Staaten als Bedrohung empfunden werde.

Ein deutscher Außenpolitiker, der sich auskennt, bleibt skeptisch. Bei Trump, sagt er, gebe es eine Konstante: „Er tut das, was in seinen Wählermilieus gut ankommt.“ Wenn das stimmt, wäre der Tod des Atomabkommens so gut wie sicher.

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