Die Grenze von Litauen nach Belarus: Pushbacks sind der Normalfall

Litauen hat seine Grenze zu Belarus komplett modernisiert. Geflüchtete kommen immer noch – und werden zurückgebracht. Ein Besuch an der Grenze.

Videokameras überwachen die Grenze zwischen Litauen und Belarus   Foto: Michal Dyjuk/picture alliance

Dovydas und Gediminas sind litauische Grenzschutzbeamte im Grenzposten Žagunio. Der liegt im Dorf Dieveniškės, 70 Kilometer von der Hauptstadt Vilnius und sechs Kilometer von der belarussischen Grenze entfernt. Ihre Nachnamen wollen sie nicht in der Zeitung lesen. Englisch sprechen die beiden kaum, Russisch wollen sie seit dem Beginn des Angriffskrieges auf die Ukraine am 24. Februar 2022 möglichst vermeiden. Mitte Juli fahren wir eine Stunde lang gemeinsam Streife entlang der litauisch-belarussischen Grenze. Warum? „Schmuggel und illegaler Handel“, sagt Gediminas. Die 502 Kilometer lange Barriere aus einem Zaun und Stacheldraht wirkt wie ein Gefängnis an dieser Außengrenze der EU. „Menschen versuchen trotzdem rüberzuklettern.“

Ein unmögliches Unterfangen. 679 Kilometer Grenze verlaufen zwischen Litauen und Belarus – da, wo der Zaun die Grenze nicht abriegeln kann, übernehmen Flüsse und Seen diese Funktion. Eine physische Grenze verläuft auch an der litauischen-russischen Grenze im Westen, an der Exklave Kaliningrad – 30 Kilometer Zaun, 236 Kilometer Grenzflüsse und -seen.

Direkt an der Grenze entlang fahren die beiden Grenzbeamten, Mitte 20 und Anfang 30 Jahre alt, selten mit dem modernen Geländewagen der litauischen Grenzpolizei (VSAT). Überwacht wird der Grenzbereich seit 2021 vor allem Videokameras, die im Abstand von je etwa 20 Metern installiert sind. „Streife fahren wir vor allem im Dorf“, erklärt Dovydas. Im Dorf, aber auch allgemein auf den ersten fünf Kilometern ab dem Grenzzaun ins Land hinein, denn erst danach gelten die Geflüchteten als in Litauen angekommen. Unter ihnen sind vor allem Menschen aus dem Nahen Osten und Afrika.

In den kaum bewohnten Grenzdörfern sind gelegentlich alte Menschen im Gemüsebeet oder kleine Kinder in fast märchenhaft erscheinenden Holzsommerhäusern zu sehen. „Ja, die Russen kommen!“, sagt die 80-jährige Maria, die Wasser aus dem Brunnen im Garten pumpt. Es ist mehr ein Gefühl der Bedrohung, als dass tatsächlich „die Russen“ vor der Tür stehen, seit Russland im Februar 2022 die Ukraine angegriffen hat. „Lukaschenko schickt alle hierher“, äußert sich der 75-jährige Viktor, der durch die Felder an der Grenze spazieren geht und dem Geländewagen der Grenzpolizisten winkt.

Das Grenzschutzsystem hat Litauen bereits vor zwei Jahren begonnen komplett zu modernisieren. Grund war, dass im August 2021 Tausende Flüchtlinge aus Belarus nach Polen und Litauen kamen. Wenn die Grenzbeamten des südlitauischen Postens heute über „Schmuggel“ sprechen, meinen sie diese Geflüchteten. Sie wurden vom belarussischen Diktator Alexander Lukaschenko gezielt in Richtung Europäische Union (EU) geschickt, um Druck auf den Staatenverbund auszuüben. Damals sorgten Bilder von der polnischen Grenze, die in internationalen Medien verbreitet wurden, weltweit für Empörung.

Insgesamt wurde zwischen August und Dezember 2021 8.106 Menschen die Einreise nach Litauen verweigert. Seitdem führt der litauische Grenzschutzdienst tägliche Statistiken, die auf der offiziellen Webseite veröffentlicht werden. Darunter sind nicht nur Zahlen von Menschen, die an der Grenze einen Asylantrag gestellt haben, sondern auch von sogenannten Pushbacks, wenn Menschen, die nicht einreisen dürfen, zurück nach Belarus geführt werden.

Also doch: offiziell keine Notlage. „Pushbacks“ werden trotzdem weiterhin durchgeführt – und deren Zahlen täglich offiziell verkündet

„Die litauische Grenzpolizei führt keine 'Pushbacks’ durch“, behauptet hingegen der Leiter des staatlichen Grenzschutzdienstes, General Rustam Liubaev, im Gespräch mit der taz in der Hauptzentrale des Grenzschutzdienstes in Vilnius. „Wenn sie an der grünen Grenze, den ersten fünf Kilometern, erwischt werden, werden sie zu den Checkpoints gebracht.“ Es geht, wie so oft, um eine Formulierung: Die litauischen Behörden sprechen von „Umkehrungen“ (apgręžimai), während Medien und NGOs von „Pushbacks“ sprechen (atstūmimai). Auf der VSAT-Webseite lässt sich die Jahreszusammenfassung abrufen: In diesem Jahr wurden bis Ende Juli 1.376 Menschen zurückgewiesen. Im gesamten Jahr 2022 waren es 11.211. Auch tagesgenaue Zahlen gibt es: „Illegale Migranten, denen die Einreise aus Belarus verweigert wurde: 14 nach Litauen, 12 nach Lettland und 54 nach Polen“, heißt es am Nachmittag des 25. Juli. Bei diesen geringen Zahlen lässt sich nicht von Massenflucht und Krisensituation sprechen. „Doch“, antwortet Liubaev, „um eine Lage als Notlage einzustufen, zählen nicht nur Geflüchtetenzahlen, sondern auch andere Faktoren: Seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges ist die Grenzlage als hochgefährlich eingestuft worden.“

Gefragt nach gesonderten Sicherheitsmaßnahmen gegen einen möglichen Angriff der Wagner-Söldner, die seit dem gescheiterten Aufstand ihres Anführers Jewgeni Prigoschin Ende Juni nach Angaben des belarussischen Verteidigungsministeriums in Belarus stationiert sind, reagiert der Grenzschutz-Leiter entspannt. „Wir haben keine konkreten Angaben darüber, wir beobachten die Lage. Auf nationaler, auf Nato- und EU-Ebene. Die Grenze ist bereits auf der höchsten Alarmstufe, mehr können wir nicht unternehmen.“ Die Regierung des benachbarten Polens schätzt, dass mindestens 1.000 Wagner-Söldner etwa 80 Kilometer von Minsk entfernt kampieren. Dann klingelt das Festnetz des Generals und er bittet mich, sein Büro zu verlassen. „Höchste Sicherheitsstufe“, flüstert mir seine Assistentin zu und begleitet mich ins Vorzimmer. Zwei Wochen später wird dann bekannt, dass polnische Panzer und Truppen in Richtung Belarus als Reaktion auf einem möglichen Wagner-Angriff verlegt werden sollen.

Im Nachgang des Gesprächs schickt sie mir eine Mail mit den offiziellen Beschlüssen der Regierung und des Parlaments Litauens: „Am 24. Februar 2022 wurde wegen der instrumentalisierten illegalen Migration per Präsidialdekret der Ausnahmezustand verhängt – aber auch wegen der möglichen Auswirkungen des Ukraine-Krieges auf Litauen. Der Ausnahmezustand wurde anschließend durch Dekrete des litauischen Parlaments, Seimas, verlängert und am 3. Mai 2023 wieder aufgehoben.“ Also doch: offiziell keine Notlage. „Pushbacks“ werden trotzdem weiterhin durchgeführt – und deren Zahlen täglich offiziell verkündet.

In Litauen galt seit dem 3. August 2021 für Grenzschutzbeamte das durch das Innenministerium gewährte Recht, irreguläre Geflüchtete zurückzuweisen, die versuchen, die Grenze von Belarus aus an unerlaubten Orten zu überqueren. Am 25. April dieses Jahres verabschiedete das litauische Parlament mit 69 Ja-, 7 Neinstimmen und 24 Enthaltungen ein Gesetz, das es Grenzschutzbeamten generell erlaubt, Geflüchtete, die das Land irregulär betreten, zurückzuschicken. Das Wort „Pushback“ taucht nicht im Gesetz auf – erneut eine Frage der Formulierung.

Am Tag der Abstimmung demonstrierten vor dem litauischen Präsidentenpalast mehrere Men­schen­rechts­ak­ti­vis­t*in­nen und NGOs und forderten ein Veto des Präsidenten – sie bauten einen Stacheldraht und nutzten ihn als Netz beim Ballspielen, als wären die Bälle Menschen, die hin- und hergeschickt würden. Eine von ihnen war Sienos Grupė (Grenzgruppe), zu der die junge Fachanwältin für Migration Emilija Švobaitė gehört. Gegründet wurde die Organisation im August 2021, um Geflüchtete zu schützen. Offiziell registriert als NGO ist sie seit August 2022 – fast gleichzeitig mit der kompletten Fertigstellung des Zauns. „Nur die, die richtig schwer krank sind – zum Beispiel wegen amputierter Gliedmaßen durch unzählige kalte Nächte im Wald –, dürfen nach Litauen einreisen“, sagt Švobaitė beim Kaffeetrinken, zehn Minuten zu Fuß von der Zentrale der Grenzschutzbehörde in Vilnius.

Internationale Gesetze und Verträge wie die Europäische Menschenrechtskonvention und die Flüchtlingskonvention von 1951 verbieten Kollektivausweisungen und die Rückführung von Personen in ein Land, in dem ihnen schwere Menschenrechtsverletzungen drohen. Das litauische Recht sieht auch zivile Grenzschutzbeamte vor – ähnlich dem ungarischen „Grenzjäger“-Modell. Ungarn steht an der Spitze der europäischen Länder, in denen Geflüchtete mit „systematischer Gewalt“ behandelt werden. Mehrere NGOs versuchten noch in diesem April, mit der litauischen Regierung eine Liste von nicht sicheren Drittländern auszuhandeln. Sie sollte als Richtlinie für Grenzbeamte und als Schutz vor systematischen „Pushbacks“ dienen. Die Regierung ließ sich zunächst darauf ein – lehnte den Vorschlag dann kurzfristig doch ab.

Bei einer Protestveranstaltung vor dem litauischen Präsidentenpalast symbolisiert ein Ballspiel das Hin- und Herschicken von Geflüchteten an der Grenze   Foto: Sienos Grupe

Die litauische Grenzgruppe arbeitet in Koordination mit der polnischen NGO Grupa Granica. Ein Kooperationsversuch mit der belarussischen NGO Human Constanta mündete vor ein paar Jahren in einer Razzia bei der belarussischen Kontaktperson. Auch die Grenzgruppe wurde an Weihnachten 2021 angeklagt, weil sie innerhalb der grünen Grenze einen Krankenwagen für Geflüchtete angefordert hatte. Das Verfahren wurde eingestellt, aber die NGO wurde der Öffentlichkeit als kriminelle Organisation präsentiert.

„Unsere historische Identität basiert auf Angst. Dies ist einer der Gründe warum wir die Ukraine so stark unterstützen, denn wir haben Angst, wieder besetzt zu werden“, erzählt die junge Rechtsanwältin und Aktivistin Švobaitė. Im Jahr 1918 erklärte sich Litauen als unabhängig. 1940 drang die Rote Armee ein. Von 1941 bis 1944 wurde das Land von der Wehrmacht besetzt. Ab 1944 war die Litauische Sozialistische Sowjetrepublik eine Unionsrepublik der Sowjetunion. 1990 erklärte sich das Land wieder unabhängig. Angst sei auch der Grund, dass die litauische Bevölkerung die Antimigrationsmaßnahmen der Regierung als „nationales Sicherheitsinteresse“ verstehe, sagt Švobaitė.

Anfang Juni erklärte das litauische Verfassungsgericht eines der Migrationsgesetze für verfassungswidrig. Seitdem ist die Inhaftierung von Geflüchteten nicht mehr erlaubt. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) sprach sich zudem gegen die systematische sechs Monate dauernde Inhaftierung von Geflüchteten in Litauen aus.

„Unsere Identität basiert auf Angst. Dies ist einer der Gründe warum wir die Ukraine so stark unterstützen, denn wir haben Angst, wieder besetzt zu werden“

Emilija Švobaitė

Laut litauischen NGOs lebten zum Beispiel mehr als 300 Männer, die meisten Iraker, im umzäunten Lager Rūdninkai, fast 60 Kilometer nordwestlich von dem Grenzdorf Dieveniškės entfernt. Verlassen durften sie es nicht. Nach der Verfassungsgerichtsentscheidung blieb die christdemokratische litauische Innenministerin Agnė Bilotaitė gelassen. „Sie meinte, sie würde weiterhin dieses Gesetz anwenden, selbst wenn es verfassungswidrig sei. Was für ein gefährliches Signal für die Demokratie!“, warnt Švobaitė. „Die litauische Bevölkerung unterstützt die Innenministerin weiterhin.“

Professoren und Experten in Verfassungsrecht in Litauen sind sich einig, dass das neue „Pushbacks“- Gesetz verfassungswidrig ist. Mehrere NGOs, unter anderem die Grenzgruppe, haben sich zusammengetan, um ein Fünftel der Parlamentsabgeordneten zu gewinnen. So könnte eine Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz eingereicht werden. Alternativ versucht die Grenzgruppe eine geflüchtete Person zu finden, die Opfer eines Pushbacks war, um dann ein rechtliches Verfahren anzustoßen. Auf EU-Ebene, in eine Klage des EuGH setzt jedoch die NGO „Grenzgruppe“ wenig Hoffnung. Švobaitė weiter: „Auch Griechenland und Italien und weitere Länder sollten vor Gericht gebracht werden, doch das wird nicht passieren.“

Der parteiunabhängige litauische Präsident Gitanas Nausėda positionierte sich in den letzten Wochen zunächst gegen eine Grenzschließung. „Aber die kommt ganz sicher“, meint die NGO-Vertreterin. Denn Nausėda spricht wieder von Instrumentalisierung und hybridem Krieg in Bezug auf Belarus. Nicht nur in Zusammenhang mit nicht-europäischen Geflüchteten, vor allem aus dem Irak, Nigeria oder der Demokratischen Republik Kongo, die durch eine erleichterte belarussische Visapolitik nach Minsk gebracht würden, um dann illegal weiter in die EU zu reisen. Sondern jetzt geht es dabei auch um die Wagner-Söldner.

General Rustam Liubaev, der zwischen 2007 und 2012 die gemeinsame Einsatzeinheit bei Frontex in Litauen leitete, fuhr etwa selber 2021 und 2022 ins kurdische Erbil und weiter in den Irak, um sich ein Bild zu machen. 80 Prozent der Geflüchteten im Sommer 2021 kamen aus einer spezifischen Region, in der Belarus neue Konsularvertretungen eröffnet hatte.

Gefragt, ob die litauische Grenzpolizei mit den belarussischen Kollegen zusammenarbeitet, reagiert der General forsch: „Das sind Schmuggler, die einerseits Geld von den Geflüchteten bekommen und die andererseits mit Lukaschenkos Regime zusammenarbeiten. Gemeldet wurde schon oft, dass die belarussischen Grenzbeamten nicht nur die Geflüchteten aggressiv nach Litauen und Polen schicken, sondern auch den Zaun zerschneiden und zerstören, um ihnen die Flucht zu erleichtern.“

Emilija Švobaitė   Foto: Sienos Grupe

Emilija Švobaitė nimmt noch einen Schluck Kaffee im hippen Café im Zentrum von Vilnius. Dann schildert sie persönliche Schicksale, die sie oder ihre NGO begleitet haben. „Racial profiling“ ist für sie das Leitmotiv, denn selbst mit der im Zuge des Angriffskrieges eingeführten restriktiven Visapolitik gegenüber russischen Bür­ge­r*in­nen – und auch seit diesem Jahr zum Teil gegen belarussische Bür­ge­r*in­nen – sprechen die höheren Zahlen von „weißen, europäischen“ Asylbewerbern für sich.

Arham etwa aus Pakistan wurde schwer krank in ein Krankenhaus in Vilnius gebracht; einige Wochen später verschwand er aus dem Krankenhaus – bis er über die NGOs in Minsk wiedergefunden wurde. Er würde von der Grenzpolizei umgehend zurückgeschickt, sobald sein gesundheitlicher Zustand im Krankenhaus sich verbessert hatte. „Nicht nur ist die Grenze eine graue Zone, generell sind die Grenzbeamten im ganzen Land ‚auf der Jagd‘, zum Teil auch weil einige Geflüchtete über Lettland nach Litauen kommen, um dann in weitere EU-Länder zu reisen“, berichtet Švobaitė.

Sie erinnert sich an die Leiche eines 32-Jährigen aus Sri Lanka, die im vergangenen Januar im Neris-Fluss nahe der Grenze gefunden wurde. Seine Frau wurde über die litauische Botschaft in Sri Lanka über den Tod informiert und kontaktierte daraufhin die Grenzgruppe. Die wiederum schickte eine Anfrage an das Ministerium. Es stellte sich heraus, dass der Mann im Zentrum von Vilnius festgenommen und mitten in der Nacht im Wald an der Grenze von Grenzbeamten ausgesetzt worden war – sechs Monate lang hatte die Regierung über den Fall geschwiegen.

Zu den nichteuropäischen Geflüchteten zählen auch Staatsbürger aus afrikanischen Staaten, deren Studentenvisa in Belarus abgelaufen sind und die versuchen, illegal die Außen-EU-Grenze zu überqueren. Die Grenzgruppe meldete zum Beispiel die brutale Deportation nach Nigeria und in die Demokratische Republik Kongo von einer Gruppe von Asylbewerbern, die bereits seit über einem Jahr mit Hilfe der NGO in Vilnius wohnten und arbeiteten. Mitten in der Nacht wurden sie in der Hauptstadt festgenommen, nach Brüssel in ein Flüchtlingslager und von dort weiter in die Herkunftsländer geflogen. Die litauische Regierung hat ebenfalls die Möglichkeit eingeführt, einen Asylantrag in der litauischen Botschaft in Belarus zu stellen – doch die NGOs prangern an, dass die Anträge einfach beiseite gelassen und nicht bearbeitet werden.

Am Grenzposten Žagunio verabschieden wir uns mit einem heißen Tee, bevor Dovydas und Gediminas entlang der grünen Grenze und der Dörfer Streife fahren werden. Bei der Grenzschutzzentrale in Vilnius verschenkt Frontex-General Rustam Liubaev zum Abschied stolz kleine Schokoladentafeln. Sie sind mit Motiven der litauischen Grenzpolizei geschmückt: ein Rettungsschiff, ein Rettungshund, Geländewagen und Hubschrauber.

Als ich dann auf dem Rückweg Richtung Berlin weiterhin an der Grenze entlangfahre, muss ich in Privalka an einem der fünf litauisch-belarussischen Checkpoints halten. Etwa zwanzig gestrandete Lkw stehen davor, nur wenige Autos mit belarussischem Kennzeichen warten in der Kontrollschlange. Neben dem Grenz-Imbiss stehen zwei Männer, unweit von zwei Taxis. Eine Geschichte der NGO-Aktivistin Emilija Švobaitė kommt mir plötzlich wieder in den Sinn: Sie hatte neulich den Taxidienst Bolt gerufen, der Fahrer erzählte ihr von der jüngsten Razzia bei Bolt-Fahrern. Die litauische Grenzschutzpolizei sei wohl einem Netzwerk von Taxifahrern aus Tadschikistan auf der Spur, das Geflüchtete von der litauischen-belarussischen Grenze bis an die polnische Grenze fahre.

Etwa 70 Kilometer von diesem litauisch-belarussischen Checkpoint verläuft der sogenannte Suwałki-Korridor, ein Gebiet entlang der Grenze zwischen Litauen und Polen, einzige Landverbindung der baltischen Staaten mit den übrigen Nato-Partnern. Der 65,4 Kilometer Luftlinie bzw. 104 Kilometer Grenzboden lange Korridor ist das Territorium, das Kaliningrad von Belarus trennt.