Die EU und ihre Antwort auf Corona: Die Magie europäischer Politik

Die Pandemie offenbart so manche unbequeme Wahrheit über die Europäische Union – so wie das Fehlen einer gemeinsamen Stimme.

Eine Illustration. Ein einziger menschlicher Körper, aus dem fünf Köpfe und Acht Arme hervorragen. Der Körper trägt einen blauen Pullover auf dem die Sterne der EU zu sehen sind.

Viele Köpfe oder das Entstehen eines echten europäischen politischen Raums? Illustration: Johanna Walderdorff

Wofür ist Europa gut – wenn nicht dafür, die BürgerInnen vor einer bedeutenden grenzüberschreitenden Bedrohung wie einer Pandemie zu schützen?

Inmitten des Covid-19-Ausbruchs scheint die einstmals etwa von Frankreichs Präsident Macron vorgebrachte Vision von der Europäischen Union als einer zusammenhängenden politischen Gemeinschaft, die ihre 450 Millionen europäischen BürgerInnen schützt und verteidigt, ferner denn je. Was aber bedeutet dies für die EU? Ist das europäische Projekt an sich mangelhaft?

„Weder Deutsche noch andere EU-BürgerInnen können ignorieren, dass sie zu einer größeren Schicksalsgemeinschaft gehören“

Nein, die Schuld für Europas sub-optimale, unkoordinierte Antwort auf die Covid-19-Krise liegt woanders: Das große Hindernis für die Fähigkeit der EU, Probleme zu lösen, sind unsere nationalen politischen Systeme – und die zugehörigen politischen Klassen. Die traditionelle Parteienpolitik täuscht weiterhin vor, von Migrationspolitik bis zum Klimawandel alles auf nationalem statt europäischem Level steuern zu können. Doch wie die europäische Antwort auf Covid-19 gezeigt hat, ist das pure Fiktion.

Manche Länder wie Deutschland mögen insgesamt zufrieden damit sein, wie der Notfall innenpolitisch gehandhabt wurde. Doch weder Deutsche noch andere EU-BürgerInnen können ignorieren, dass sie zu einer größeren Schicksalsgemeinschaft gehören. Denn was die einzelnen Mitgliedsstaaten tun oder unterlassen, um Covid-19 einzudämmen, beeinflusst die Wirksamkeit der Strategien der anderen Mitglieder.

Viele Missverständnisse, Skepsis und Anfechtungen

Doch obwohl auf dem Kontinent eine beispiellose wechselseitige Abhängigkeit erreicht ist, bleiben die Staats- und Regierungschefs nur ihren BürgerInnen verantwortlich – nicht aber den EU-BürgerInnen jenseits ihrer Grenzen. Das offenbart eine unbequeme Wahrheit: Das politische System Europas hat die Auswirkungen der europäischen Integration auf den Alltag der Menschen nie verinnerlicht. Im täglichen Leben der EU-BürgerInnen dagegen sind diese längst angekommen – ob es um Lebensmittelsicherheit geht, um Datenschutz oder Luftqualität.

Die Diskrepanz zwischen dieser europäischen Realität und der nationalen Politik in der EU sind das Kernstück vieler Missverständnisse, der Skepsis und der Anfechtungen des europäischen Projekts. Das zu akzeptieren, bedeutet nicht nur, den antieuropäischen Backlash anzuheizen, der sich etwa in Italien und Spanien bildet. Es bedeutet auch, Länder wie Ungarn und Polen zu befähigen, demokratische Normen wie eine unabhängige Justiz und freie Presse anzufechten.

Wer Entscheidungen mit grenzüberschreitender Bedeutung trifft, muss auch aus einem grenzüberschreitenden Wahlprozess hervorgehen

Auch nach 70 gemeinsamen Jahren gibt es noch keinen verständlichen, gesamteuropäischen Prozess, der die gemeinsame Antwort auf gemeinsame Herausforderungen bestimmt. Stattdessen sind es oft die innenpolitischen Querelen in den Mitgliedsstaaten – so willkürlich, so zufallsgetrieben diese auch sein mögen.

Das kann so nicht bleiben. Die EU kann nicht weiterhin die Verantwortung für das Tun oder Unterlassen schultern, über das sie keine oder kaum Kontrolle hat – wobei zugleich von ihr erwartet wird, den Schutz für eine breite Öffentlichkeit zu gewährleisten. Stattdessen müssen die Mitgliedsstaaten klarstellen, wo ihre Verantwortung beginnt und die der Union endet – und vice versa.

Eine der wesentlichen Lektionen des letzten Jahrzehnts

Um die EU zugänglicher für die Anliegen der BürgerInnen zu gestalten, und das auch ohne eine Reform ihrer Gründungsverträge, braucht Europa seinen eigenen politischen Raum. Ihn müssen die europäischen – und nicht die nationalen – PolitikerInnen besiedeln, die von einer neuen Generation transnationaler AktivistInnen zur Verantwortung gezogen würden.

Es mag einigen unrealistisch erscheinen, eine Union von demografisch und wirtschaftlich heterogenen Staaten in eine voll ausgebildete parlamentarische Demokratie umzuwandeln. Doch das ist eine der wesentlichen Lektionen des letzten Jahrzehnts: Wer Entscheidungen mit grenzüberschreitender Bedeutung trifft, muss auch aus einem grenzüberschreitenden Wahlprozess hervorgehen.

Die Schaffung eines einzigen, EU-weiten grenzüberschreitenden Wahlkreises für die Wahlen zum Europaparlament könnte zur Entstehung eines echten europäischen Parteiensystems führen. Plötzlich würde eine Deutsche, die für die CDU stimmt, erkennen, dass ihre Stimme auch an die Mitglieder der Europäischen Politischen Partei der CDU geht – wie etwa im Fall von Viktor Orbáns Partei Fidesz. So ein Wahlsystem würde die europäischen politischen Parteien zudem dazu bringen, auf dem gesamten EU-Gebiet ein- und dasselbe Wahlprogramm vorzustellen und eine einzige Kandidatenliste – im Gegensatz zu derzeit 27.

Gäbe es wahrhaft transnationale Euro-Parteien, wäre es für WählerInnen auch einfacher zu sehen, wo im politischen Spektrum der EU sich ihre jeweiligen nationalen PolitikerInnen verorten, und mit wem sie zusammengehen – wie im Fall von CDU und Fidesz. Nur so würden die Auswirkungen ihrer WählerInnenstimme auf europäischer Ebene deutlich – und die politischen Akteure endlich für ihr Handeln verantwortlich, sowohl zu Hause im eigenen Land als auch in der EU.

Im Gegenzug wäre der Weg frei für das langsame Entstehen einer EU-Öffentlichkeit. Das Hervortreten dieses neuen politischen Raums würde außerdem neue paneuropäische Formen des Aktivismus nähren, die auf transnationaler Solidarität gründen.

Die Trennung in lokal, national oder Europa wäre verwischt

Was bisher wie ein regionales Problem wirkte, wie der Zugang zum Arbeitsmarkt, Gesundheitswesen oder öffentliche Verkehrsmittel, wäre europäisiert – weil deutlich wird, dass es überall auf dem Kontinent auftritt. Was bisher eher als abstraktes europäisches Problem galt, sei es Netzneutralität oder gemeinsame Datennutzung, würde auf lokaler Ebene greifbar. Die künstliche Trennung in lokal, national oder Europa – sie wäre auf einmal verwischt.

Um das zu erreichen, könnten BürgeraktivistInnen auf das gesamte Beteiligungsspektrum der EU-setzen. Denn viele Möglichkeiten sind trotz ihres demokratischen Potenzials weitgehend unbekannt.

Das Entstehen eines echten europäischen politischen Raums könnte sicher nicht auf magische Weise alle Herausforderungen der Zeit beheben. Doch würde es das europäische Projekt erreichbar und handlungsfähig machen für die Anliegen der BürgerInnen, indem es verständlicher und zugänglicher würde.

Ja, Europa braucht dringend eine eigene Politik.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie im Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 29. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

Wie geht es weiter nach der Pandemie? Die Welt: Wird sie eine bessere? Ein taz-Themenschwerpunkt über Utopien, Visionen und schönen Zumutungen, die uns in der Post-Corona-Zeit womöglich erwarten. Alle Texte finden Sie unter taz.de/NachCorona

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