Deutschlandtag der Jungen Union: Parteinachwuchs auf Zukunftssuche
Die Junge Union will in Münster ein Aufbruchssignal senden. Zudem steht ein Schaulaufen möglicher Kandidaten für den CDU-Vorsitz an.
„Von diesem Deutschlandtag soll ein Aufbruch ausgehen“, sagte Kuban am Freitagnachmittag auf einer Pressekonferenz, die mit einer halben Stunde Verspätung begann. „Unsere Wahlanalyse wurde im Bundesvorstand der Jungen Union sehr heiß diskutiert“, so der JU-Chef zur Erklärung.
Von Freitagabend bis Sonntag kommt die Nachwuchsorganisation von CDU und CSU in der Münsterlandhalle zu ihrem Jahrestreffen zusammen – und dass sie ein Aufbruchssignal senden will, ist nach dem Debakel von CDU und CSU bei der Bundestagswahl wenig überraschend. Ursprünglich sollte das Thema Mobilität im Zentrum des Treffens stehen, ein entsprechender Leitantrag wird auch beraten und abgestimmt.
Doch die Debatte bestimmen dürften die Wahlanalyse und vor allem die künftige Aufstellung der Union, inhaltlich aber auch personell. Denn zahlreiche Christdemokraten, die als Kandidaten für den künftigen Parteivorsitz gehandelt werden, sind als Redner in Münster geladen. Es könnte ein erstes Schaulaufen werden.
Schaulaufen der Möchtegern-CDU-Retter
Den Anfang macht am Freitagabend Friedrich Merz, am Samstag folgen Gesundheitsminister Jens Spahn und Carsten Linnemann, der Chef der Mittelstandsvereinigung, am Sonntag wird Fraktionschef Ralph Brinkhaus ein Grußwort halten. Nur ein Auftritt vom eher liberalen Norbert Röttgen ist nicht vorgesehen. Aber er will immerhin vorbeischauen.
Merz und Spahn haben traditionell viele Anhänger:innen in der JU. Bei der Wahl zum Parteivorsitz im vergangenen Januar hatte sich in einer Online-Befragung eine Mehrheit des christdemokratischen Nachwuchses für Merz ausgesprochen.
Bislang ist das Verfahren unklar, nach dem der neue Parteichef gekürt werden soll, vielerorts in der CDU wird inzwischen eine Mitgliederbefragung diskutiert. In seiner Wahlanalyse, die der Deutschlandtag verabschieden soll, fordert der Bundesvorstand der JU eine solche Befragung der Basis. Dies könne, so heißt es, in Form einer schnellen Online-Abstimmung oder einer Urnenwahl in den Kreisgeschäftsstellen durchgeführt werden.
Das Ergebnis einer Mitgliederbefragung wäre nicht bindend. Es ist aber schwer vorstellbar, dass sowohl Kandidaten als auch die Parteitagsdelegierten, die letztlich entscheiden, einfach darüber hinweggehen würden.
Laschet kommt auch
Auch Armin Laschet, der gescheiterte Kanzlerkandidat, den die Mehrheit der Jungen Union in dieser Position nie wollte, wird nach Münster kommen. Er wird am Samstag Vormittag eine Rede halten und danach – anders als ursprünglich in der Tagesordnung vorgesehen – „für Fragen der Jungen Union zur Verfügung stehen“, wie Kuban es nannte.
Abgesagt hat zur Überraschung vieler CSU-Chef Markus Söder. Offiziell hat er besseres zu tun, er besucht eine Basiskonferenz der CSU in Oberfranken. Doch so mancher in der JU hält das für vorgeschoben. Denn auch wenn die Mehrheit der JU den CSU-Chef als Kanzlerkandidaten favorisiert hatte, an seiner Performance im Wahlkampf gibt es Kritik.
Zuletzt hatte die JU in Bayern ihren Missmut recht deutlich formuliert und das „starke Zugpferd Markus Söder“ einfach aus einem Antrag gestrichen. „Wir hätten es für nötig erachtet, mit beiden Parteichefs zu sprechen“, kritisierte auch Kuban. Und fügte hinzu, dass Laschet sich der Diskussion stelle, zeige „starken Charakter“. Was man wohl auch als Kritik an Söder verstehen kann.
Junge Union kritisiert „Kultur der Illoyalität“
Vorgesehen ist am späten Samstagnachmittag auch eine Diskussion über die Wahlanalyse der JU mit den Generalsekretären von CDU und CSU, Paul Ziemiak und Markus Blume. Zahm wird es dabei vermutlich nicht zugehen. „Wir werden mit der Partei hart ins Gericht gehen“, kündigte die Erfurter JU-Vorsitzende Lilli Fischer im Vorfeld gegenüber der taz an. „Aber genau das braucht es.“
In dem Papier des JU-Bundesvorstands werden Kandidat, Kampagne und Kommunikation kritisiert, aber auch eine „Kultur der Illoyalität“ und das „Durchstechen vertraulicher Informationen an die Medien“. Die Kanzlerkandidatenfrage sei zu spät geklärt worden, der Wahlkampf habe zu spät Fahrt aufgenommen, viele kreativen Ideen habe man im Keim erstickt.
Unterdessen gibt es immer wieder Stimmen, die die Einführung einer Doppelspitze für den CDU-Vorsitz anregen – oder sich zumindest mehr Frauen in den Führungsgremien wünschen. Kuban hofft, dass sich auch eine Frau um den CDU-Vorsitz bewirbt. „Wenn die Frauen sagen, sie wollen mehr Einfluss, dann sollten auch Frauen kandidieren“, sagte er. „Ich persönlich würde das sehr gut finden.“ Einer Doppelspitze aber erteilte er aktuell eine Absage.
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