Der Auslands-Podcast der taz : Proteste, Sparpläne und eine EU, die sich um sich dreht
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Belgien steckt mitten in einer Krise mit unklarem Ausgang. Die EU bekommt von den Problemen ihrer Mitglieder kaum etwas mit – nicht mal in Brüssel.
Die Europäische Union hat nicht immer den besten Ruf: zu schwerfällig, zu uneins, zu zerstritten – in vielen politischen Fragen stehe sie sich selbst im Weg. Zugleich ist das europäische Projekt eine großartige und einzigartige Errungenschaft und ringt vielleicht auch deshalb so sehr um seine Position international. Derzeit vor allem im Ukrainekrieg.
Während in Abu Dhabi nach Monaten des Stillstands auf US-Initiative Delegationen aus Russland und der Ukraine über einen möglichen Waffenstillstand verhandeln, wollen die Europäer auch ein Wörtchen mitreden bei den Gesprächen. Im Moment sind sie zwar dabei, aber eben doch nur Zuschauer – obwohl die Forderung nach Sicherheitsgarantien sich klar an Europa richtet. In den nächsten Tagen finden entscheidende Treffen statt bei denen sich die EU-Mitgliedstaaten und auch Großbritannien auf eine gemeinsame Linie einigen wollen. Denn auch daran hakt es seit Beginn der russischen Vollinvasion in der Ukraine 2022.
Zugleich kann Brüssel, das Machtzentrum der EU, nicht die Augen verschließen, vor den Protesten und Konflikten in den einzelnen Mitgliedsstaaten. So auch nicht in Belgien selbst. Quasi direkt vor der Haustür des EU-Apparates findet eine veritable Regierungskrise statt. Die belgische Regierung steht vor massiven Haushaltskürzungen. Premier Bart De Wever will seinen Posten gerne abgeben, doch der König lässt ihn nicht. Gewerkschaften und andere zivilgesellschaftliche Gruppen haben bereits die nächsten Proteste angekündigt, um gegen die Sparpläne zu demonstrieren.
Was ist los im Herzen der EU? Und wie ist es, aus diesem Spannungsfeld heraus zu berichten? Darüber spricht Tanja Tricarico aus dem Auslandsressort der taz mit dem EU- und Belgienkorrespondenten Eric Bonse.
Diese Folge der Fernverbindung wurde am 10. November um 15 Uhr MEZ aufgezeichnet.
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