Demos gegen rechts am Wochenende: Das Comeback des Jahres

In Dutzenden Städten gingen am Wochenende Menschen für Vielfalt auf die Straße. In Hamburg kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei.

Hellblau muss nicht Hass bedeuten: Demoplakat in Köln am Samstag Foto: Ying Tang/picture alliance

Hamburg/Berlin taz/dpa/lno | Bereits Stunden vor einem Auftritt des AfD-Bundesvorsitzenden Tino Chrupalla haben am Sonntag Proteste gegen Rechtsruck und Rassismus in Hamburg begonnen. Nach Polizeiangaben beteiligten daran sich knapp 3.300 Menschen. Es kam zu mehreren Zwischenfällen.

Wie ein dpa-Reporter beobachtete, gab es Handgreiflichkeiten, als De­mons­tran­t:in­nen versuchten, eine Absperrung zu überwinden. Die Polizei setzte auch einen Wasserwerfer ein. Zudem benutzten die Beamten mehrfach Pfefferspray, weil De­mons­tran­t:in­nen versuchten, Menschen am Besuch der Veranstaltung zu hindern.

Die Menschen versammelten sich rund um die Friedrich-Ebert-Halle im Stadtteil Heimfeld, wo Chrupalla am späten Nachmittag beim Wahlkampfauftakt der Hamburger AfD sprechen sollte. Auf Plakaten war „Nie wieder ist jetzt“ oder „Wir sind die Brandmauer“ zu lesen. „Fuck AfD“ stand in großen Lettern auf einer Mauer des Friedrich-Ebert-Gymnasiums, dem die Halle als Aula dient. „Unsere Schule ist bunt“ stand auf einem Banner. Auch an anderen Orten wie Bielefeld, Freilassing oder Schweinfurt demonstrierten Menschen am Sonntag gegen den Rechtsruck im Land.

Die meisten Menschen waren an diesem Wochenende bereits am Samstag auf der Straße. Laut Polizei haben sich in Berlin mehr als 30.000 Menschen versammelt – die Veranstaltenden sprechen von 100.000. In Köln versammelten sich mindestens 40.000 Menschen. Bundesweit haben so bis zu 200.000 Menschen für Vielfalt und gegen Rechtsextremismus demonstriert, insbesondere gegen die extrem rechte AfD.

Mindestens 40.000 Menschen in Köln

Christoph Bautz spricht am Samstag in Berlin aus, was viele an diesem Wochenende mobilisiert hat: „Wenn Friedrich Merz in den kommenden Tagen gezielt gemeinsame Mehrheiten mit der AfD sucht, werden wir nächste Woche wieder hier sein“. Vor Zehntausenden Menschen am Brandenburger Tor in der Hauptstadt fordert er eine wehrhafte Demokratie und eine stabile Brandmauer. Die Menschen skandieren „Wir sind die Brandmauer“.

Explizit ging es auch gegen einen Rechtsruck in der CDU, deren Parteichef Friedrich Merz erst vergangene Woche ankündigte, er würde für ein Migrationsgesetz auch Stimmen aus der extrem rechten AfD in Kauf nehmen. Unter vielen Aufrufen stand deshalb auch der Hashtag „#MerzIstMitgemeint“.

Trotz Regenwetter nahmen in Köln laut Polizei 40.000 an dem lautstarken Protestzug mit Trommeln und Kochtöpfen durch die Innenstadt teil – weit mehr als die angekündigten 5.000. Auch hier sprechen die Ver­ans­ta­lte­r*in­nen von „Köln stellt sich quer“ von deutlich höheren Zahlen: 75.000 Menschen seien auf der Straße gewesen. Auch hier richteten sich viele Plakate nicht nur gegen die AfD, sondern ausdrücklich auch gegen CDU-Chef Merz.

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Die Zukunft der offenen Gesellschaft steht zur Wahl. Kommt nun eine Rückschrittskoalition, für die Migration wirklich die Mutter aller Probleme ist? Wird Gleichberechtigung wieder zu Gedöns? Nicht in der taz: Wir berichten über den Kampf der Zivilgesellschaft für gleiche Rechte. Alle Texte zum Thema finden Sie hier.

Bis zu 220.000 De­mons­tran­t:in­nen on the road

Insgesamt, das zeigt eine taz-Auswertung des Demogeschehens, nahmen an mehr als 50 Demonstrationen bis zu 220.000 Menschen teil. Neben Berlin und Köln war auch der Protest in Ravensburg und Halle fünfstellig, mit jeweils rund 10.000 Menschen. Der Großteil der Demos fand aber in kleineren Orten mit drei- bis vierstelligen Teilnehmendenzahlen statt.

In Bautzen, Sachsen, standen beispielsweise mindestens 45 (laut Polizei) bis maximal 100 Menschen (laut Teilnehmenden) einem Neonazi-Aufmarsch von mehr als 450 gegenüber. Anders in Neumünster, Schleswig-Holstein: Dort wollten 150 AfD-Anhänger*innen demonstrieren und trafen dabei auf 2.000 Ge­gen­de­mons­tran­t*in­nen.

In Aschaffenburg, wo kürzlich ein Mann und ein zweijähriges Kind ermordet wurden, demonstrierten 3.000 Menschen gegen die politische Vereinnahmung der Tat und für Weltoffenheit. Zur gleichen Zeit fand in einer Moschee in Frankfurt am Main das Totengebet für die Opfer statt.

Die Demonstrationen sind Teil einer Protestwelle gegen Rechtsextremismus, die seit Jahresbeginn in Schwung kommt. Mehr als 100 Veranstaltungen hat es seit Neujahr gegeben – oft in Sicht- und Hörweite von AfD-Veranstaltungen. Dabei waren insgesamt bis zu 320.000 Menschen auf der Straße. Bis zur Bundestagswahl sind mehr als 100 weitere Veranstaltungen geplant, davon Dutzende am 15. Februar unter dem Motto „Wähl Liebe“ (siehe Karte).

Bisher fällt die Bewegung deutlich kleiner aus als eine ähnliche Protestwelle Anfang 2024, als ein Geheimtreffen zwischen AfD-Mitgliedern, anderen Neonazis, sowie CDU- und Werteunion-Mitgliedern bekannt wurde, bei dem rassistische Vertreibungspläne besprochen wurden. Mehr als 4 Millionen Menschen waren damals auf die Straße gegangen.

Wie im vergangenen Jahr sammeln wir Termine für die aktuellen Demonstrationen gegen Rechtsextremismus über die Mail-Adresse demohinweise@taz.de. Wir freuen uns über Hinweise auf Demonstrationen – am liebsten mit einer Quelle zu Berichterstattung durch Lokalmedien – und auf Demotermine in der Zukunft. Fehler und veraltete Informationen nehmen wir auch gerne an und korrigieren diese.

Comments

[Bambus05]

Es muss weitergehen, gegen den Rechtsruck und für den Erhalt der liberalen, rechtsstaatlichen Demokratie. Z.B. in Frankfurt am 15. und 23. Februar.

[Fairchild670]

Nichts für ungut, aber anders als bei den Protesten im letzten Jahr, die dezidiert "für Demokratie" waren, schließt der explizite Fokus "gegen rechts" (inkl. CDU) doch reichlich viele Menschen aus.

Auch wenn ich die Union derzeit aus mehreren Gründen nicht wählen werde, diese ständige Verteufelung von links aus halte ich für kontraproduktiv

[Bambus05]

@Fairchild670:

Na ja, die Unionsspitze tut doch derzeit alles in ihren Kräften, um mit der AfD in einem Atemzug genannt zu werden. Oder fällt Ihnen noch ein dezidierter Unterschied zwischen den Schwarzen und den Blauen in der Migrationspolitik auf?



Und es sind Demos gegen Rechts und nicht gegen Konservative. Auch CDUler können und sollten mitlaufen, sind doch eine breit aufgestellte Volkspartei.

[DRolf]

Das vergangene Wochenende war ein starkes Zeichen: Über 200.000 Menschen demonstrierten bundesweit für Vielfalt und gegen den Rechtsruck. Besonders beeindruckend war die Solidarität, die sich von Berlin bis Köln zeigte. Dabei ging es nicht nur gegen die AfD, sondern auch gegen eine zunehmend rechte Rhetorik in der CDU. Die Forderung nach einer wehrhaften Demokratie und einer stabilen Brandmauer war laut und unmissverständlich.



Dass so viele Menschen trotz Regenwetters und teils aggressiver Gegenreaktionen auf die Straße gingen, zeigt, wie wichtig es ist, Haltung zu zeigen. Doch die Protestwelle erinnert uns auch daran, dass der Kampf gegen Rechtsextremismus keine einmalige Aktion ist. Es braucht langfristiges Engagement und klare politische Botschaften.

[DRolf]

Kein mm nach rechts!

[Newjoerg]

Offensichtlich scheint vielen Leuten die richtige Haltung gegen "die Rechten" an erste Stelle zu stehen. Die Opfer von Aschaffenburg usw. erscheinen hier sekundär bzw. es entsteht der Eindruck, dies wäre ein hinzunehmender kleiner Kollateralschaden, der instrumentalisiert würde. Realistische Forderungen, wie zukünftige Messerangriffe und -Tote zu verhindern sind, sieht man kaum.

Die Zahlen der Demonstranten ist beeindruckend und gut, eine Mehrheit der Bevölkerung setzt die Prioritäten jedoch inzwischen bei Massnahmen, die zukünftige Messerangriffe und -Tote verhindern. Wer hier keine Vorschläge macht wird die zukünftige Politik nicht gestalten.

[J. H.]

@Newjoerg:

Was in Aschaffenburg geschehen ist, ist furchtbar, v.a. für die betroffenen Familien und Angehörigen, auch für alle, die direkt dabei waren. Ihnen gilt mein volles Mitgefühl.

Die Frage, die in unserer Gesellschaft hierzu jetzt vorrangig diskutiert werden könnte, ist die nach einem geeigneten Umgang mit psychisch kranken Gewalttätern. Das ist eine schwierige Aufgabe.



Evtl. auch die Frage, ob Menschen mit Fluchterfahrung eine intensivere psychologische Betreuung brauchen. Damit stoßen wir schon an das nächste Problem, der insgesamt unzureichenden psychologischen Hilfeangebote in Dt. - etc.pp.

Der Missbrauch dieses Unglücks für rassistische Hetze missachtet die Opfer und verstellt, wie so oft, den Blick auf die wirkliche Problemanalyse, und damit auch auf echte Lösungen.

[Genosse Exitus]

@Newjoerg:

Seit Jahren sehe ich immer häufiger solche und ähnliche Polarisierungen, wenn es um Straftaten geht, die von Menschen mit Migrationshintergrund oder Fluchtgeschichte begangen werden.



Man kann gleichzeitig mit den Opfern trauern, das Verbrechen abscheulich nennen UND gegen die rechten Kräfte demonstrieren, die ohne jeden Anstand und völlig an der Verfassung und geltendem Recht vorbei pauschalisierend gegen eine marginalisierte wie diverse Minderheit zu hetzen.



Jeder dieser Fälle ist eine Tragödie und jeder Mord ist einer zu viel, egal wer jeweils Täter und wer Opfer ist.



Aber man muss dem Narrativ entgegentreten, welches alle Geflüchteten über einen Kamm schert und geschlossene Grenzen und Rechtsverletzungen als einzig probates Mittel propagiert.

[starsheep]

@Newjoerg:

„..zukünftige Messerangriffe und -Tote verhindern. Wer hier keine Vorschläge macht wird die zukünftige Politik nicht gestalten." - Also: Messerverbot ausweiten - auch auf Küchen. [/sarkasmus off]



(Lesetipp: taz.de/Die-USA-die...-der-RBB/!6061942/ )

[Janix]

@Newjoerg:

Es geht um Zahlen und vermeidbare Tote? Na, wie wär's dann u.a. mit einem greifenden Tempolimit auf Autobahnen und Landstraßen? Mit mehr Gesundheitsschutz und halbwegs stabilgehaltenem Klima?



PS: Morde finden zumeist innerhalb der Familie/Bekanntschaft statt. Außer bei XY und Springer natürlich.



Bleiben wir bitte zumindest hier faktenbasiert.

[aujau]

@Newjoerg:

Bei der Berliner Kundgebung wurde Investitionen in Bildung, Infrastruktur und mehr Auffanghilfe für Geflüchtete gefordert. Ich bin sicher, dass dies bei den Kundgebungen in den anderen Städten ebenso der Fall war. Danke an die Aktiven, wir sehen uns bei den nächsten Veranstaltungen.

[Alex_der_Wunderer]

@aujau:

So nehmen wir es auch wahr.



Die Demonstrationen richten sich an die ganze Unzulänglichkeit der Regierungssrbeit der Parteien.

[Frantz]

@Newjoerg:

Den Opfern von Aschaffenburg gebührt gedenken und den Angehörigen Trost und Beileid.



Psychisch Kranke, die in unserer Gesellschaft leben, brauchen Versorgung und Betreuung. Da sollte nicht gespart werden. Aber wir haben auch Fachkräftemangel. Alles nicht so einfach.

[Hoehlenmensch]

@Newjoerg:

Ich seh das so, dass solche Taten nicht vollständig verhindert werden können. Klar sollte man überlegen, was man tun kann, damit das weniger häuffig passiert. Mir fallen da auf den ersten Gedanken, mehrere Ansatzpunkte ein, z.B. bessere Hilfe für Menschen mit psychischen Problemen. Man könnte z.B. auch den Druck auf Menschen mit solchen Problemen und auch auf Menschen mit Migrationshintergrund verringern. Das könnte z.B. helfen.



Was aber nicht hilft, ist Angst zu schüren und den Starken zu markieren. Die Grenzen zu schließen ist allein oranisatorischer Irrsinn. Und wegen einiger weniger ganze Gruppen des Landes zu verweisen, auch. Sie unterstellen, dass den Demonstrierenden die Opfer egal sind. Das sind sie sicher nicht. Sie stellen sich nur gegen die Antwort, die die AFD und Teile der Union und SPD geben und das finde ich wichtig.



Zum Abschluss, 2023 gab es insgesamt 214 Morde in Deutschland (Also ohne Totschlag, etc.) und niemand käme auf dir Idee, Deutschland als Land der Mörder zu betrachen. Damit lebt eine Gesellschaft, dass Mörder existieren, trotz Midleid mit dem Einzelschicksaal, auch Sie. Aber wenn es um Flüchtlinge geht, drehen die Leute am Rad.

[Alex_der_Wunderer]

@Hoehlenmensch:

Die Politiker schieben ihr Versagen, an der Integrationspolitik , auf die Geflüchteten. Ungeheuerlich !

[Martin Sauer]

@Hoehlenmensch:

Der Täter von Aschaffenburg war zwei mal in der Psychatrie. Vorsorglich auf Dauer dort einsperren geht nicht. Ausserdem hat er Medikamente bekommen. War also in laufender Behandlung. Wenn er die nicht genommen hat, niemand konnte ihn dazu zwingen.

Insgesamt ist es gut das man niemand beliebig wegsperren , und auch nicht zur Medikamenteneinahme zwingen kann. Das geht nur in einer Psychatrie nach gerichtlicher Anordnung, ausserhalb überhaupt nicht.

Als 2017 in Herne ein 9 jährige Junge von einem Deutschen ermordet wurde sind die Leute auch .



durchgedreht.

Jetzt ist in Magdeburg ein 9 jähriger getötet worden und in Aschaffenburg ein 2jähriger.

[Janix]

Jeglicher Wahn, dass gewisse Knechte Putins und des Fossilkapitals mit ihren ausländerfeindlichen Tiraden irgendwie "das Volk" repräsentieren würden, dürfte verdampft sein.



Bleibt aber noch einiges, wir müssen rechts und links jeweils qualitativ gute Alternativen für jede Wahl haben, das macht Pseudoalternativen erst recht obsolet. Hallo, Hr. Merz!

[Black & White]

Wird die Bewegungen: "... gegen rechts" dauerhaft funktionieren und ist sie überhaupt sinnvoll?

Wenn ich mir die Entwicklung in Deutschland anschaue, so sehe ich eine Linksverschiebung (in der Ära Merkel) und eine gegenläufige Rechtsverschiebung danach und insbesondere in den letzten Zeit. Eine Antwort auf die immer linker werdene Politik der Merkel-Regierungen war die zuerst rechtskonservative, später immer stärker rechtspopulistische, teilweise rechtsextreme AfD. Verursachend für diese Entwicklung waren u.a. auch die links und mittig aufgestellten Parteien und Menschen, die die AfD grundsätzlich dämonisierten, sodaß die moderateren eingestellten Teile der AfD die Partei verließen. Als Ergebnis haben wir jetzt eine zunehmend rechtextreme Partei.

Da die Wähler der AfD und die rechten / konservativ Denkenden ebenso von dem politischen Gegner dämonisiert wurden (gerne mal als "Nazi" beschimpft), ist die Hemmschwelle für diese Gruppe die AfD zu unterstützen noch weiter gesunken. Als Ergebnis haben wir eine erstarkte AfD, ein Ende dieser Entwicklung ist nicht abzusehen.

Das pauschale Draufhauen auf alles was rechts ist, ist unsinnig, Fokus auf Rechtsextreme viel besser.

[Schnurrschaedel]

@Black & White:

Mir scheint, genau das geschieht hier doch.

[Frantz]

@Black & White:

Die Bewegung "gegen Rechts" zeigt Gesicht zu Werten, die in der aktuellen Politik nicht ausreichend vertreten werden und denen wieder Achtung verliehen werden soll. Wenn das nicht mehr nötig ist, muss sie auch nicht weiterbestehen. Ja, vielleicht ist eine stärkere Differenzierung im Begriff zwischen "rechts" und "extrem rechts" bedenkenswert.



Nach allem was bekannt ist aus der Geschichte der blauen Partei, haben die von Ihnen gemeinten moderat eingestellten Teile der Partei in früheren Jahren diese Partei verlassen, weil sie parteiintern für ihre Positionen nicht genug Beachtung bekamen und ihre Ämter verloren, weil Personen mit extrem rechten Themen und entsprechendem Netzwerk in diese Parteiämter vorgedrungen sind. Mit der Haltung der Gesellschaft gegenüber der AfD , die diese Partei "dämonisierten"- so ihre Darstellung- besteht kein Zusammenhang. Der Begriff Nazi sollte wirklich nicht für Menschen verwendet werden, wo es nicht passt. Wer konservativ denkt und sich rechts verortet ist nicht gleich ein Nazi. Jede Person hat die Freiheit, keine faschistischen, hasserfüllten und ausgrenzenden Positionen zu vertreten, also kein Nazi zu werden, auch wenn sie ein Nazi genannt wurde.