Demos gegen Corona-Maßnahmen: Maskenfeinde auf der Theresienwiese
In mehreren deutschen Städten wurde gegen die staatlichen Corona-Regeln protestiert. In München musste die Hauptkundgebung unterbrochen werden.
Auch an dem vorangegangenen Demonstrationszug durch die Münchner Innenstadt hatten deutlich mehr Menschen teilgenommen als zugelassen waren. Nach Polizeiangaben waren es in der Spitze 3000 statt der erlaubten 500. Weil die Zahl so deutlich überschritten worden sei und viele Teilnehmer keine Maske getragen hätten, hatte die Polizei den Zug gestoppt. Kurz darauf brachen die Veranstalter den Zug ab und baten die Teilnehmer, sich zur Hauptkundgebung auf der Theresienwiese zu versammeln.
Dort forderten Redner auf der Bühne unter anderem die Aufhebung der Immunität von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Außerdem müsse Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vom Verfassungsschutz beobachtet werden.
„Walk to freedom“ in Hannover
In Hannover gingen nach Polizeiangaben mehr als 1000 Demonstranten gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen auf die Straße. Der Zug in der Innenstadt musste zwischendurch einen Stopp einlegen. Die Teilnehmer wurden vom Veranstalter aufgefordert, den Mindestabstand untereinander einzuhalten und eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Dies hatte die Polizei zur Auflage für alle Demonstrationen gemacht.
Die Polizei war mit einem Großaufgebot in der niedersächsischen Landeshauptstadt. Sie erwartete bei dem Aufmarsch und einer anschließenden Versammlung rund 2000 Menschen. Am Nachmittag gab sie etwa 1100 Teilnehmer an.
Eine Rednerin sprach von einer „Fake-Pandemie“. „Sie nehmen uns unsere Menschenrechte ab“, sagte sie mit Bezug auf die Bundesregierung. Zudem würden Steuergelder verprasst. Eine private Initiative hatte den „Walk to freedom“ (Gang zur Freiheit) angemeldet.
Unter den Gegnern der Corona-Maßnahmen waren auch Mütter der Initiative „Eltern stehen auf“. Kinder seien die Leidtragenden der Einschränkungen, sagte eine Teilnehmerin. Auf T-Shirts standen Sprüche wie „Corona ist ein Raubzug“ oder „Gegen Impfpflicht, Maulkorb, Staatsgewalt, Lügenpresse, Volksverräter“.
In der Stadt gab es auch mehrere Gegendemonstrationen, etwa von der Linken Jugend und dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB). Ihr Motto lautete: „Für Gesundheitsschutz und gegen Verschwörungstheorien“.
In Hessens Landeshauptstadt Wiesbaden kamen zu einer Protestaktion gegen die staatlichen Corona-Regeln allerdings deutlich weniger Teilnehmer, als von den Veranstaltern angemeldet wurden. Die Polizei sprach am Samstag von rund 150 Menschen bei der „Querdenken“-Initiative. Außerdem habe es eine Mahnwache gegen Rechts mit rund 50 Teilnehmern gegeben, sagte ein Sprecher. Ursprünglich war die Protestaktion nach Angaben der Stadt für bis zu 3000 Personen angemeldet gewesen.
Die Stadt hatte die Demonstration sowie eine Mahnwache unter Auflagen für den Veranstalter genehmigt. Dieser sollte eigene Ordner für den reibungslosen Ablauf stellen. Die Protestierenden müssen eine Maske tragen und einen Sicherheitsabstand von 1,5 Metern einhalten.
In München war der Demonstration eine juristische Auseinandersetzung um Form und Größe der Veranstaltung vorausgegangen. Erst in der Nacht zum Samstag hatte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof eine von der Stadt ausgesprochene Teilnehmerbeschränkung auf 1000 Protestierende gekippt. Das Vorhaben der Veranstalter, eine Kundgebung in der Innenstadt abzuhalten, wurde vom Verwaltungsgerichtshof aber abgelehnt, weil dort zu wenig Platz sei, um die nötigen Hygieneabstände einzuhalten.
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