Datenschutz und Pandemie: Corona? Polizei weiß schon Bescheid

In mehreren Ländern meldeten Ämter Corona-Infizierte an die Polizei. Nach Protest von Datenschützern wurde die Praxis gestoppt – aber nicht überall.

Zwei Polizisten und eine Frau mit Mundschutz auf einer Straße in Berlin in Corona-Zeiten

Sind sie schon mit Daten versorgt? Zwei Polizisten in Corona-Zeiten Foto: Christoph Soeder/dpa

BERLIN taz | Seit fast vier Wochen geht das so in Niedersachsen: Gesundheitsämter übermitteln die Adressen von Corona-Infizierten und ihren Kontaktenpersonen, die sich in Quarantäne befinden, an die Polizei. Das erklärte Ziel: Die Einhaltung der Quarantäne zu „überwachen“ – und Polizeibeamte zu schützen. Tausende Daten dürften so bereits weitergereicht worden sein. Wie viel genau, vermag Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) nicht zu sagen: Dazu lägen keine Erhebungen vor, so eine Sprecherin. Aber es gibt deutliche Kritik an der Praxis. Und nicht nur dort.

Für die niedersächsische Datenschutzbeauftragte Barbara Thiel ist das Vorgehen klar rechtswidrig. Es gebe „keine Rechtsgrundlage für die pauschale Übermittlung dieser sensitiven Gesundheitsdaten“, erklärt Thiel. Ihre Forderung: „Die derzeitige, rechtswidrige und bevorratende Datenübermittlung muss umgehend eingestellt werden.“ Diese Forderung erhob Thiel indes bereits vor zweieinhalb Wochen. Die Landesregierung aber ließ die Datenübermittlung fortsetzen.

Bereits am 31. März hatten das Niedersächsische Gesundheits- und das Innenministerium die Gesundheitsämter angewiesen, die Adressen von in Corona-Quarantäne befindlichen Personen an die Polizei zu übersenden. Nach einer ersten Forderung von Datenschützerin Thiel, den Erlass zurückzunehmen, verfügte das Ministerium jedoch nur eine neue Anordnung – nun genauer begründet mit Verweis auf das Infektionsschutzgesetz und das Niedersächsische Polizei- und Ordnungbehördengesetz. Beschwichtigt wurde, dass ja nur Anschriften, keine Gesundheitsdaten übermittelt würden. Die Datenflüsse gingen weiter. Für Thiel ein Affront, der „inakzeptabel und nicht hinnehmbar“ sei.

Das Niedersächsische Gesundheitsministerium jedoch verteidigt die Praxis auch aktuell. Ohne die Datenweitergabe an die Polizei, seien Kontrollen, ob die Quarantänen eingehalten würden, „praktisch nicht möglich“, erklärte eine Ministeriumssprecherin am Freitag der taz.

Und das Land handelte nicht allein so. Am Donnerstag wurde bekannt, dass auch Sachsen-Anhalt am 27. März einen Erlass erließ, wonach Gesundheitsämter Daten von Personen in Corona-Quarantäne pauschal an die Polizei übermitteln sollten – hier mit der Begründung der Überwachung der Quarantäneanordnungen. Neben den Namen und Adressen der Infizierten sollten die Dauer der Quarantäne sowie Geburtsdaten, Nationalität und Geschlecht der Betroffenen übermittelt werden.

Auch in anderen Bundesländern Patientendaten übermittelt

Nach Beschwerde einer Kommune und Intervention des Landesdatenschutzbeauftragten Harald von Bose wurde der Erlass indes bereits am 31. März zurückgenommen. Die Zeitspanne reichte dennoch, um nach taz-Information 871 Daten von den Ämtern an die Polizei zu übermitteln. Und Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) quittierte das Ende mit offenem Unmut. „Nach Auffassung des Ministeriums entspricht das Vorgehen den Datenschutzbestimmungen“, erklärte dessen Sprecher der taz. „Die Bedenken des Landesdatenschutzbeauftragten werden vom Ministerium ausdrücklich nicht geteilt.“ Die Überwachung der Quarantäne-Anordnungen liege nun in der Verantwortung der Landkreise und Städte.

Für Sachsen-Anhalts Datenschutzbeauftragten von Bose aber ist klar: „Dass die Polizei im Einzelfall Daten erhält, ist zulässig, etwa wenn ein Infizierter unter Quarantäne nicht zu Hause angetroffen wird. Aber eine pauschale Übermittlung ist völlig unverhältnismäßig.“ Von Bose verweist darauf, dass zeitweise in Sachsen-Anhalt ein ganzer Landkreis unter Quarantäne stand. „Und diese Daten hätten alle übermittelt werden sollen?“ Dass das Innenministerium den Erlass zurückzog, sei daher positiv, so der Datenschützer.

Das Weiterreichen von Listen mit Corona-Patientendaten an die Polizei gab es auch in Bremen, Baden-Württemberg und Mecklenburg-Vorpommern - auch hier protestierten Datenschützer oder Vertreter von Ärtzekammern. Bremen stellte die Praxis darauf umgehend ein. In Mecklenburg-Vorpommern legte das Gesundheitsministerium diese Woche eine Neuregelung vor: Nun kann die Polizei nur noch im Bedarfsfall in den Gesundheitsämtern nachfragen, ob sich im Einsatzort Corona-Infizierte befinden. Auch dürfen die Daten nur anonymisiert und verschlüsselt an einen begrenzten Kreis von Polizisten weitergegeben werden.

In Baden-Württemberg wiederum soll laut dem Datenschutzbeauftragten Stefan Brink kommende Woche eine neue, datenschutzkonforme Verordnung zur Datenübermittlung verabschiedet werden – auch hier nur noch für Einzelfälle. Auch Brink hatte anfangs vehement protestierte, nun zeigt er sich zufrieden: „Die rechtswidrige, listenmäßige Übermittlung ist abgestellt.“

Inzwischen verfasste auch der Verbund der Datenschützer – die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder – eine Entschließung zur Corona-Lage: „Krisenzeiten ändern nichts daran, dass die Verarbeitung personenbezogener Daten stets auf einer gesetzlichen Grundlage zu erfolgen hat“, heißt es dort. Gesundheitsdaten zählten dabei „zu den besonders sensiblen Daten“. Der Schutz der Vertraulichkeit dieser Daten sei „nicht nur rechtlich geboten, sondern auch notwendig“.

In Niedersachsen geht der Konflikt um die Datenweitergabe an die Polizei dagegen weiter. Denn das Land hält weiter an der Übermittlung der Corona-Patientendaten an die Polizei fest, auch die Polizei verteidigte zuletzt die Praxis. Für Datenschützerin Barbara Thiel ein Unding: Sie fordert „mit Vehemenz“ einen Stopp.

Thiel sind jedoch die Hände gebunden. Denn Sanktionsmöglichkeiten wie Bußgelder besitzt sie nicht – ein „eindeutiges Versäumnis des Gesetzgebers“, wie sie sagt. Der Vorgang um die Corona-Daten belege damit „einmal mehr sehr deutlich, welchen niedrigen Stellenwert das Thema Datenschutz offenbar in der niedersächsischen Landesregierung hat“.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie im Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 29. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

wir pausieren vorübergehend die Kommentarfunktion: Wir freuen uns darauf, bald wieder von Euch zu hören.

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Bis dahin wünschen wir Euch eine gute Zeit!
Eure taz