Coronahilfen von Bund und Ländern: Milliarden für den Nahverkehr
Deutsche Verkehrsunternehmen gehen davon aus, dass ihnen dieses Jahr etwa 5 Milliarden Euro an Einnahmen wegbrechen. Bund und Länder springen ein.
„Der Bund hat einen ordentlichen Beitrag geleistet“, sagte VDV-Hauptgeschäftsführer Oliver Wolff. Er sei zuversichtlich, dass auch die Länder ihren Teil zum Ausgleich der pandemiebedingten Einnahmeausfälle bei Bussen und Bahnen beitragen werden. Im VDV sind mehr als 600 Verkehrsunternehmen organisiert.
Im Zuge der Coronakrise sind die Fahrgastzahlen im öffentlichen Nahverkehr drastisch eingebrochen, das reguläre Angebot wird aber zu einem großen Teil aufrecht erhalten – auch, damit Abstandsregeln eingehalten werden können. Die Verkehrsunternehmen gehen davon aus, dass ihnen in diesem Jahr 5 Milliarden Euro an Einnahmen fehlen. Einbrüche gibt es nach Angaben des VDV nicht nur beim Ticketverkauf, auch viele Abos für Monatskarten sind gekündigt worden.
Der Bund unterstützt mit seinem Konjunkturpaket die ÖPNV-Unternehmen mit 2,5 Milliarden Euro. 10 Prozent der Einbußen wollen sie selbst tragen. Die Landesverkehrsministerkonferenz hat einstimmig beschlossen, dass die noch bestehende Lücke von den Ländern gefüllt werde, berichtete Wolff. Einige Länder wie Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen befänden sich bereits in der Umsetzung. „Die anderen ziehen nach, so dass ich wirklich guter Dinge bin, dass die Erstattung funktionieren wird“, sagte Wolff.
Vorkrisenniveau frühestens für 2021 erwartet
Zurzeit liegt die Nachfrage im ÖPNV bei 40 bis 60 Prozent der Vorkrisenzeit, berichtete Wortmann. Er rechnet damit, dass die Auslastung erst im kommenden Jahr wieder auf altem Niveau liegt. Das hänge unter anderem davon ab, ab wann es wieder Großveranstaltungen gibt. „Solange der Tourismus nicht zurückkommt, werden wir kein Normalniveau erreichen“, sagte er.
Unklar ist noch, wie die Einnahmeverluste im Güterverkehr ausgeglichen werden, die bei schätzungsweise 900 Millionen Euro liegen. „Auch hier müssen Lösungen gefunden werden“, sagte VDV-Präsident Ingo Wortmann, der auch Chef der Münchener Verkehrsbetriebe ist.
Der VDV und seine Mitglieder prüfen indes, ob sie die beschlossene Mehrwertsteuersenkung an ihre KundInnen weitergeben. „Beim ÖPNV ist es etwas anders als zum Beispiel im Einzelhandel, da unsere Ticketpreise genehmigungspflichtig sind“, sagte Wortmann. Für eine Preisänderung seien politische Beschlüsse und die Zustimmung der Genehmigungsbehörde erforderlich.
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