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    • 30. 1. 2023, 18:49 Uhr

      Handel zwischen Europa und Südamerika

      Wettbewerb mit China reicht nicht

      Kommentar 

      von Leila van Rinsum 

      Die Ampelkoalition will Handelsabkommen vorantreiben, um Peking auszubooten. Das ist paternalistisch. Eher muss Wirtschaften neu gedacht werden.  

      Olaf Scholz auf der Gangway eines Flugzeugs
      • 1. 12. 2022, 19:07 Uhr

        Ceta-Ratifizierung

        Zeitenwende im Welthandel

        Kommentar 

        von Kai Schöneberg 

        Die Post-Ukrainekrieg-Weltordnung erfordert eine Abkehr von diktatorischen Handelspartnern. Die inzwischen veränderte Ceta könnte ein Vorbild sein.  

        Ein Containerschiff auf dem Meer
        • 1. 12. 2022, 19:07 Uhr

          Handelsabkommen mit Kanada

          Zu wenig staatliche Kontrolle

          Selbst Grüne haben für die Ratifizierung von Ceta gestimmt. Warum das problematisch ist und wie es jetzt weitergeht: eine Analyse in fünf Schritten.  Leila van Rinsum

          Aktivisten präsentieren ein aufblasbares Pferd mit einem Transparent, auf dem „Ceta“ geschrieben steht, vorm EU-Parlament
          • 28. 11. 2022, 11:53 Uhr

            Wirtschaftsabkommen EU–Kanada

            Ceta bleibt falsch

            Gastkommentar 

            von Anne Bundschuh 

            In dieser Woche soll der Bundestag grünes Licht für Ceta geben. Gegen das EU-Kanada-Handelsabkommen gingen zu Recht Hunderttausende auf die Straße.  

            Demonstranten mit Schild: Nein zu Ceta
            • 27. 11. 2022, 18:05 Uhr

              Umstrittener Vertrag über Energiecharta

              Wertebasierter Handel, aber richtig

              Gastkommentar 

              von christian Felber 

              Deutschlands ECT-Ausstieg reicht nicht aus. Für eine ethische Handelspolitik sollten die Klagerechte von Unternehmen gestutzt werden.  

              undesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck.
              • 25. 11. 2022, 11:37 Uhr

                Staatssekretärin Brantner zu Ceta

                „Wir wollen uns der Welt zuwenden“

                Früher hat sie gegen Ceta protestiert. Nun lädt Staatssekretärin Brantner andere Länder ein, beim umstrittenen EU-Abkommen mit Kanada mitzumachen.  

                • 16. 11. 2022, 16:07 Uhr

                  Handelsabkommen mit Kanada

                  Zu viel Eile bei Ceta

                  Der Bundestag soll das Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada Ende November ratifizieren. Die Linke findet das viel zu schnell.  Leila van Rinsum

                  Protestierende liegen auf dem Boden
                  • 13. 11. 2022, 17:48 Uhr

                    Umstrittener Investitionsschutzvertrag

                    Adieu, Energiecharta!

                    Die Bundesrepublik will aus dem klimaschädlichen Vertrag aussteigen. Die Ampelregierung folgt damit dem Vorbild anderer europäischer Staaten.  Susanne Schwarz

                    Menschen demonstrieren im September 2022 zu Beginn der Bundesratssitzung gegen das Handelsabkommen Ceta.
                    • 12. 10. 2022, 18:54 Uhr

                      Anhörung zu Handelsabkommen

                      Bedenken zu Ceta bleiben

                      Die Bundesregierung will das umstrittene EU-Abkommens mit Kanada endgültig ratifizieren. Aber was ist mit der demokratischen Beteiligung?  Leila van Rinsum

                      Menschen protestieren in weißer Schutzkleidung. Jemand hat auf seine Mundschutzmaske die Worte "Stop Ceta" geschrieben
                      • 5. 10. 2022, 17:54 Uhr

                        Rechtsgutachten prüft Ceta-Erklärung

                        Klagen gegen Klimaschutz erwartet

                        Starker Schutz für Investoren ist der große Streitpunkt im Freihandelsabkommen Ceta. Ein Gutachten zeigt, dass Klagen gegen Klimaschutz-Maßnahmen drohen.  Leila van Rinsum

                        Demonstraten halten sich an den Händen, zu ihre Füßen haben sie Schilder aufgestellt: Reject Keystone XL
                        • 25. 8. 2022, 14:56 Uhr

                          Europäisch-kanadischer Handelspakt Ceta

                          So geht's nicht

                          Die von der Regierung geplante Interpretationserklärung zur Ceta-Entschärfung ist einem Gutachten zufolge unwirksam. Schiedsgerichte würden bleiben.  Anja Krüger

                          Proteste mit Ballons.
                          • 8. 7. 2022, 16:23 Uhr

                            EU-Freihandelsabkommen mit Kanada

                            Unnötig hastig

                            Kommentar 

                            von Kai Schöneberg 

                            Der Bundestag ratifiziert in erster Lesung das Handelsabkommen Ceta. Der Vertrag bleibt aber umstritten, auch weil er Konzernen Privilegien einräumt.  

                            2 Boote mit STOP CETA roten Buchstaben, die von Aktivisten gehalten werden, davor Schwäne auf der Binnenalster
                            • 5. 7. 2022, 19:04 Uhr

                              EU-Handelsabkommen Ceta mit Kanada

                              Ratifizierung im Galopp

                              Die Grünen wollen das Wirtschaftsabkommen Ceta schnell ratifizieren – trotz der umstrittenen Schiedsgerichte und der Klageprivilegien für Konzerne.  Anja Krüger

                              STOP CETA rote Buchstaben werden vor dem Eu Parlament in Strassburg hochgehalten, ein hölzernes trojanisches Pferd ist dahinter zu sehen
                              • 5. 7. 2022, 17:13 Uhr

                                Experte über Handelsabkommen Ceta

                                „Deutliches Ja zu Paralleljustiz“

                                Der Experte für Handelspolitik Ludwig Essig warnt vor dem Handelsabkommen. Es berge Risiken für die Umwelt und gebe Unternehmen zu viel Macht.  

                                ein grünes Plakat "Demokratie ist nicht verhandelbar" wird getragen von einer Menschenkette
                                • 24. 6. 2022, 16:31 Uhr

                                  Kritik von Umweltverbänden

                                  Ampel-Ja zu Ceta unter Beschuss

                                  Die Koalition will Handelsverträge klima- und menschenrechtskompatibel machen. Für Verbände ist das „nicht mehr als ein Feigenblatt“.  Kai Schöneberg

                                  Ein Schild auf dem durchgestrichen Ceta steht
                                  • 18. 3. 2022, 18:00 Uhr

                                    Bundestagsdebatte zu Ceta

                                    Alle zerren an den Grünen

                                    Nachdem das Bundesverfassungsgericht die Klagen gegen Ceta abgewiesen hat, drängt die Union auf eine schnelle Ratifizierung des Abkommens mit Kanada.  Christian Rath

                                    Demonstranten halten Buchstaben Hoch: STOP CETA
                                    • 16. 3. 2022, 18:32 Uhr

                                      Europäisch-kanadischer Handelspakt Ceta

                                      Einfach nicht ratifizieren

                                      Die Ablehnung der Ceta-Verfassungsklagen demoralisiert Ak­ti­vis­t:in­nen nicht. Sie fordern, dass die Regierung kein Ratifizierungsgesetz vorlegt.  Anja Krüger

                                      Flagge von Campact an einem Fahrrad "TTIP und CETA stoppen"
                                      • 15. 3. 2022, 19:15 Uhr

                                        Urteil zu Freihandelsabkommen Ceta

                                        Nach der Klage ist vor der Klage

                                        Kommentar 

                                        von Anja Krüger 

                                        Das Bundesverfassungsgericht hat die Klagen gegen das Freihandelsabkommen Ceta zwar abgewiesen. Doch die Sache ist damit noch lange nicht gelaufen.  

                                        Steinblock mit Schriftzug vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe *
                                        • 15. 3. 2022, 17:20 Uhr

                                          Ceta-Klagen abgelehnt

                                          Ceta-Gegner scheitern in Karlsruhe

                                          Das Bundesverfassungsgericht hat eine Klage zur vorläufigen Anwendung des Freihandelsabkommens abgelehnt. Sie war die größte aller Zeiten.  Christian Rath

                                          Zwei Demonstrantinnen auf einem Anti-CETA-Protest. Im Hintergrund sieht man Transparente und ein Schwein, auf dem steht "Stop TTIP"
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                                        CETA

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