piwik no script img

taz zahl ich

CETA

Menschen auf einem Platz mit einem Transparent, auf dem "Nein zu Ceta" steht

Vereint gegen Freihandel

Frankreichs Senat lehnt CETA ab

Die Ratifizierung des Freihandelsabkommens ist in Frankreich damit zunächst gescheitert. Die Opposition fürchtet zu viel Konkurrenz aus Kanada.
Von Rudolf Balmer

22.3.2024

Olaf Scholz auf der Gangway eines Flugzeugs

Handel zwischen Europa und Südamerika

Wettbewerb mit China reicht nicht

Kommentar von Leila van Rinsum
Die Ampelkoalition will Handelsabkommen vorantreiben, um Peking auszubooten. Das ist paternalistisch. Eher muss Wirtschaften neu gedacht werden.

30.1.2023

Ein Containerschiff auf dem Meer

Ceta-Ratifizierung

Zeitenwende im Welthandel

Kommentar von Kai Schöneberg
Die Post-Ukrainekrieg-Weltordnung erfordert eine Abkehr von diktatorischen Handelspartnern. Die inzwischen veränderte Ceta könnte ein Vorbild sein.

1.12.2022

Aktivisten präsentieren ein aufblasbares Pferd mit einem Transparent, auf dem „Ceta“ geschrieben steht, vorm EU-Parlament

Handelsabkommen mit Kanada

Zu wenig staatliche Kontrolle

Selbst Grüne haben für die Ratifizierung von Ceta gestimmt. Warum das problematisch ist und wie es jetzt weitergeht: eine Analyse in fünf Schritten.
Von Leila van Rinsum

1.12.2022

Demonstranten mit Schild: Nein zu Ceta

Wirtschaftsabkommen EU–Kanada

Ceta bleibt falsch

Gastkommentar von Anne Bundschuh
In dieser Woche soll der Bundestag grünes Licht für Ceta geben. Gegen das EU-Kanada-Handelsabkommen gingen zu Recht Hunderttausende auf die Straße.

28.11.2022

undesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck.

Umstrittener Vertrag über Energiecharta

Wertebasierter Handel, aber richtig

Gastkommentar von christian Felber
Deutschlands ECT-Ausstieg reicht nicht aus. Für eine ethische Handelspolitik sollten die Klagerechte von Unternehmen gestutzt werden.

27.11.2022

Staatssekretärin Brantner zu Ceta

„Wir wollen uns der Welt zuwenden“

Früher hat sie gegen Ceta protestiert. Nun lädt Staatssekretärin Brantner andere Länder ein, beim umstrittenen EU-Abkommen mit Kanada mitzumachen.
Interview von Leila van Rinsum und Anja Krüger

25.11.2022

Protestierende liegen auf dem Boden

Handelsabkommen mit Kanada

Zu viel Eile bei Ceta

Der Bundestag soll das Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada Ende November ratifizieren. Die Linke findet das viel zu schnell.
Von Leila van Rinsum

16.11.2022

Menschen demonstrieren im September 2022 zu Beginn der Bundesratssitzung gegen das Handelsabkommen Ceta.

Umstrittener Investitionsschutzvertrag

Adieu, Energiecharta!

Die Bundesrepublik will aus dem klimaschädlichen Vertrag aussteigen. Die Ampelregierung folgt damit dem Vorbild anderer europäischer Staaten.
Von Susanne Schwarz

13.11.2022

Menschen protestieren in weißer Schutzkleidung. Jemand hat auf seine Mundschutzmaske die Worte "Stop Ceta" geschrieben

Anhörung zu Handelsabkommen

Bedenken zu Ceta bleiben

Die Bundesregierung will das umstrittene EU-Abkommens mit Kanada endgültig ratifizieren. Aber was ist mit der demokratischen Beteiligung?
Von Leila van Rinsum

12.10.2022

Demonstraten halten sich an den Händen, zu ihre Füßen haben sie Schilder aufgestellt: Reject Keystone XL

Rechtsgutachten prüft Ceta-Erklärung

Klagen gegen Klimaschutz erwartet

Starker Schutz für Investoren ist der große Streitpunkt im Freihandelsabkommen Ceta. Ein Gutachten zeigt, dass Klagen gegen Klimaschutz-Maßnahmen drohen.
Von Leila van Rinsum

5.10.2022

Proteste mit Ballons.

Europäisch-kanadischer Handelspakt Ceta

So geht's nicht

Die von der Regierung geplante Interpretationserklärung zur Ceta-Entschärfung ist einem Gutachten zufolge unwirksam. Schiedsgerichte würden bleiben.
Von Anja Krüger

25.8.2022

2 Boote mit STOP CETA roten Buchstaben, die von Aktivisten gehalten werden, davor Schwäne auf der Binnenalster

EU-Freihandelsabkommen mit Kanada

Unnötig hastig

Kommentar von Kai Schöneberg
Der Bundestag ratifiziert in erster Lesung das Handelsabkommen Ceta. Der Vertrag bleibt aber umstritten, auch weil er Konzernen Privilegien einräumt.

8.7.2022

STOP CETA rote Buchstaben werden vor dem Eu Parlament in Strassburg hochgehalten, ein hölzernes trojanisches Pferd ist dahinter zu sehen

EU-Handelsabkommen Ceta mit Kanada

Ratifizierung im Galopp

Die Grünen wollen das Wirtschaftsabkommen Ceta schnell ratifizieren – trotz der umstrittenen Schiedsgerichte und der Klageprivilegien für Konzerne.
Von Anja Krüger

5.7.2022

ein grünes Plakat "Demokratie ist nicht verhandelbar" wird getragen von einer Menschenkette

Experte über Handelsabkommen Ceta

„Deutliches Ja zu Paralleljustiz“

Der Experte für Handelspolitik Ludwig Essig warnt vor dem Handelsabkommen. Es berge Risiken für die Umwelt und gebe Unternehmen zu viel Macht.
Interview von Anja Krüger

5.7.2022

Ein Schild auf dem durchgestrichen Ceta steht

Kritik von Umweltverbänden

Ampel-Ja zu Ceta unter Beschuss

Die Koalition will Handelsverträge klima- und menschenrechtskompatibel machen. Für Verbände ist das „nicht mehr als ein Feigenblatt“.
Von Kai Schöneberg

24.6.2022

Demonstranten halten Buchstaben Hoch: STOP CETA

Bundestagsdebatte zu Ceta

Alle zerren an den Grünen

Nachdem das Bundesverfassungsgericht die Klagen gegen Ceta abgewiesen hat, drängt die Union auf eine schnelle Ratifizierung des Abkommens mit Kanada.
Von Christian Rath

18.3.2022

Flagge von Campact an einem Fahrrad "TTIP und CETA stoppen"

Europäisch-kanadischer Handelspakt Ceta

Einfach nicht ratifizieren

Die Ablehnung der Ceta-Verfassungsklagen demoralisiert Ak­ti­vis­t:in­nen nicht. Sie fordern, dass die Regierung kein Ratifizierungsgesetz vorlegt.
Von Anja Krüger

16.3.2022

Steinblock mit Schriftzug vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe *

Urteil zu Freihandelsabkommen Ceta

Nach der Klage ist vor der Klage

Kommentar von Anja Krüger
Das Bundesverfassungsgericht hat die Klagen gegen das Freihandelsabkommen Ceta zwar abgewiesen. Doch die Sache ist damit noch lange nicht gelaufen.

15.3.2022

Zwei Demonstrantinnen auf einem Anti-CETA-Protest. Im Hintergrund sieht man Transparente und ein Schwein, auf dem steht "Stop TTIP"

Ceta-Klagen abgelehnt

Ceta-Gegner scheitern in Karlsruhe

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Klage zur vorläufigen Anwendung des Freihandelsabkommens abgelehnt. Sie war die größte aller Zeiten.
Von Christian Rath

15.3.2022

10 Ausgaben für 10 Euro

Die Wochenzeitung mit taz-Blick

Unsere wochentaz bietet jeden Samstag Journalismus, der es nicht allen recht macht und Stimmen, die man woanders nicht hört. Jetzt zehn Wochen lang kennenlernen.
  • Jeden Samstag als gedruckte Zeitung frei Haus
  • Zusätzlich digitale Ausgabe inkl. Vorlesefunktion
  • Mit Zukunftsteil zu Klima, Wissen & Utopien
  • Mit Regionalteil „Stadtland“ für alles Wichtige zwischen Dorf und Metropole
Mehr erfahren