piwik no script img

taz zahl ich

Bundesnachrichtendienst

Bruno Kahl, Präsident des Bundesnachrichtendienstes, kommt als Zeuge zur öffentlichen Zeugenvernehmung des 1. Untersuchungsausschusses «Afghanistan» des Bundestags.

Abzug aus Afghanistan

BND räumt Fehler ein

Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes erklärt im Untersuchungsausschuss, die Lage falsch eingeschätzt zu haben. Wie es dazu kam, bleibt offen.
Von Marie Sophie Hübner

5.7.2024

Blick in den Gerichtssaal mit den Verteidigern, den richtern und der Staatsanwaltschaft, alle tragen ihre schwarzen oder roten Roben

Vermeintlicher Doppelagent beim BND

Er will unschuldig sein

Im Prozess zur Spionageaffäre des BND bricht der Hauptangeklagte sein Schweigen und weist die Vorwürfe von sich. Ein Mitangeklagter belastet ihn.
Von Konrad Litschko

17.4.2024

Brennende Autos in einer zerstörten Straße

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++

Cherson meldet massiven Beschuss

Laut ukrainischem Generalstab hat Russland 33 Raketen auf zivile Ziele der Stadt abgefeuert. Präsident Selenski sieht 2023 als „entscheidendes Jahr“.

28.12.2022

Menschen demonstrieren mit Plakaten, die die Aufschrift "NSU-Komplex auflösen" tragen

Aufarbeitung von rechtem Terror

Zweiter NSU-Ausschuss kommt

Im bayerischen Landtag wird es zum zweiten Mal einen Untersuchungsausschuss zum NSU geben. Dafür stimmten die Mitglieder von Grünen und SPD.

24.3.2022

Haldenwang, Rosenberg und Kahl

Geheimdienste vor Kontrollgremium

Nun doch Extremisten aufgespürt

Die deutschen Geheimdienste geben öffentlich zu: Es geht eine Gefahr von Rechtsextremen in Sicherheitsbehörden aus. Aber was folgt daraus?
Von Sebastian Erb

27.10.2021

BND-Präsident Bruno Kahl im Atrium seiner Dienstzentrale in Berlin.

BND mit Fehlanalyse zu Afghanistan

Voll daneben

Nach der Fehleinschätzung in Afghanistan richten sich nun viele Blicke auf den Bundesnachrichtendienst. Die Union verzögert eine schnelle Aufklärung.
Von Konrad Litschko

19.8.2021

Illustration Hammer, Apfel und zerschlagenes Handy

Überwachung durch Staatstrojaner

Nicht mehr nur Gott sieht alles

Mit dem neuen Gesetz zum Einsatz von Staatstrojanern schafft sich der Staat Möglichkeiten umfassender Überwachung. Entkommen ist kaum noch möglich.
Von Michel Ruge und Annika Ruge

20.11.2020

Ein Richte in roter Robe hebt seinen roten Hut

Bundesverfassungsgericht zu BND

Grundgesetz gilt auch im Ausland

Journalisten klagen erfolgreich gegen die BND-Überwachung im Ausland. Das Urteil ist schon jetzt ein Meilenstein in der Rechtsprechung.
Von Christian Rath

19.5.2020

Richter in roten Roben

Urteil gegen BND-Gesetz

Ein Snowden-Gedächtnis-Urteil

Kommentar von Christian Rath
Ohne Edward Snowden hätte es das Karlsruher Urteil nicht gegeben. Es hat Folgen weit über den BND hinaus.

19.5.2020

Ein Hinweisschild mit dem Bundesadler und dem Schriftzug "Bundesverfassungsgericht"

BND-Gesetz verstößt gegen Grundrechte

So darf der BND nicht überwachen

Seit 2017 muss sich der BND an Regeln halten, wenn er weltweit Datenströme durchforstet. Jetzt urteilt Karlsruhe: Die Vorschriften sind unzureichend.

19.5.2020

Mann neben Aufsteller in Form einer "Krake" mit Aufschrift "BND"

Klage gegen BND-Gesetz

„Journalisten sind schutzbedürftig“

Christian Mihr von Reporter ohne Grenzen erklärt, warum sich Journalisten gegen weltweite Überwachung durch den Bundesnachrichtendienst wehren.
Interview von Christian Rath

19.5.2020

Eine Überwachungskamera ist am Zaun der Zentrale des Bundesnachrichtendienstes befestigt

Spionage durch Bundesnachrichtendienst

Grenzenlose Grundrechte

Das Bundesverfassungsgericht prüft die Auslandsüberwachung des BND. Ausländer könnten sich bald auf deutsche Grundrechte stützen.
Von Christian Rath

14.1.2020

Jost Müller-Neuhof (l) als Kläger im Bundesverwaltungsgericht in Leipzig

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts

BND wird transparenter

Ein Erfolg für die Pressefreiheit: Journalisten haben Anspruch auf Infos über BND-Hintergrundgespräche mit Pressevertretern.
Von Christian Rath

18.9.2019

Am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig stehen sich Vorsitz und Verhandelnde gegenüber

Klage wegen Hintergrundgesprächen

BND bald wohl transparenter

Ein Journalist wollte wissen, was der Nachrichtendienst ausgewählten Medienvertretern im Hintergrund mitteilt. Seine Klage könnte Erfolg haben.
Von Christian Rath

12.9.2019

Vier Männer in Militärkleidung und Schutzmasken untersuchen den Boden. Im Hintergrund große graue Boxen.

Nervengift im Fall Skripal

BND beschaffte Nowitschok-Proben

Medienberichten zufolge kam der Bundesnachrichtendienst bereits in den 90er-Jahren an die Formel sowie an Proben des Nervengifts.

17.5.2018

Ein Mann mit einem Hörer in der Hand vor einem Fenster, als Silhouette

BND speichert ohne Rechtsgrundlage

Telefon-Daten illegal ausgewertet

Der Bundesnachrichtendienst muss Metadaten löschen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht nach einer Klage von Reporter ohne Grenzen entschieden.
Von Christian Rath

14.12.2017

Ein Friedhofsfeld zwischen Bäumen

Folter in der „Colonia Digdidad“

Der BND wusste lange Bescheid

Das geht aus einer Kleinen Anfrage der Linken im Bundestag hervor. Bis 1987 hat die Bundesregierung Menschenrechtsverletzungen ignoriert.

28.7.2016

Spielfeld von Mensch ärgere Dich nicht mit Spielfiguren drauf

Kommentar BND-Kontroll-Gesetz

Mehr regeln, mehr verwirren

Kommentar von Martin Kaul
Nach all den Spionageaffären will die Regierung ihre Agenten besser kontrollieren – sagt sie. Bitte was? Dreimal gelacht.

8.7.2016

Gebäude hinter Mauer und Bäumen

Gesetz zur Geheimdienstkontrolle

BND-Schnüffelei besser kontrollieren

Die Regierung will den BND mit einem neuen Gesetz besser durch das Parlament kontrollieren lassen. Linke und Grüne haben starke Zweifel an der Wirksamkeit.

8.7.2016

ein Mann mit Schlapphut und Fernglas

Debatte Kontrolle der Geheimdienste

Reformieren statt auslagern

Kommentar von Wolfgang Neskovic
Das Parlament muss die Dienste besser kontrollieren. Doch die Figur eines Geheimdienstbeauftragten ist dafür nicht geeignet.

2.5.2016

10 Ausgaben für 10 Euro

Die Wochenzeitung mit taz-Blick

Unsere wochentaz bietet jeden Samstag Journalismus, der es nicht allen recht macht und Stimmen, die man woanders nicht hört. Jetzt zehn Wochen lang kennenlernen.
Jetzt bestellen