Blockade bei Braunkohle-Protest: Clumsy muss löhnen

Ein Aktivist der „Ende Gelände“-Aktion in der Lausitz wird zu einer happigen Geldstrafe verurteilt. Er hatte sich an eine Bahnschiene angekettet.

Als die Polizei noch nicht eingeschritten war: Trommler blockieren das Gleis am Tagebau Welzow Foto: dpa

BERLIN taz | Er saß so artig auf den Schienen, aber teuer wird es doch. Stundenlang war sein linker Arm verkettet in einer blau-grün besprühten Betonpyramide. Geduldig harrte der Mann, der sich „Clumsy“ nennt, an jenem 14. Mai auf einem einsamen Schienenstück inmitten eines Waldes aus – bis die Polizei zuerst die Schienen durchsägte und ihn schließlich befreite. So vergingen viele Stunden. Es war sein Beitrag zu einer der spektakulärsten Besetzungsaktionen des Jahres: „Ende Gelände“ in der Lausitz.

An jenem Wochenende waren Tausende KlimaaktivistInnen aus ganz Deutschland nach Brandenburg gereist, um den dortigen Tagebau Welzow und das anliegende Kohlekraftwerk Schwarze Pumpe zu besetzen. Weil weder Betreiber Vattenfall noch die Polizei dagegen vorgingen, gelang es den Demonstranten, das Kraftwerk so lang vom Nachschub abzuschneiden, bis dieses seine Leistung empfindlich herunterfahren musste. Schließlich dampfte es nur noch aus einem der beiden Kühltürme.

Eine der spektakulären Blockaden fand dabei in einem Waldstück einige Dutzend Kilometer vor dem Kraftwerk statt. AktivistInnen hatten sich in einem Betonkeil angekettet sowie in einem unter den Schienen verlegten Stahlrohr verkeilt. Die Polizei brauchte Stunden, um sie schließlich zu entfernen.

Nun erfolgte das juristische Nachspiel: Das Amtsgericht Görlitz verurteilte jenen an der Schienenblockade beteiligten Mann namens „Clumsy“ wegen „Störung öffentlicher Betriebe“ und „Nötigung“ zu 120 Tagessätzen á 13 Euro. Überraschend ist das nicht.

Besondere Aufmerksamkeit hatte der Fall jedoch innerhalb der linken Protestszene erregt, weil der Umweltaktivist zwischen seiner Festnahme am 18. Mai und dem ersten Prozess­tag am 13. Juli trotz des letztlich überschaubaren Delikts in Untersuchungshaft festgehalten wurde. Die Begründung: Fluchtgefahr. Die Richter argumentierten, dass „Clumsy“ österreichischer Staatsbürger sei und Teil einer gut vernetzten europäischen Klimabewegung, die ihm überall Zuflucht gewähre. Nun ist er wieder frei.

Comments

[nzuli sana]

Auf jeden Fall für die Einstellung des Verfahrens demonstrieren, Solifundraising organisieren und die Aktion möglichst wiederholen.

 

Und außerdem waren es Trommler_innen und Trommler.

[Rainer B.]

Bei Berichten über Gerichtsurteile bitte immer auch angeben, ob das Urteil schon rechtskräftig ist, oder nicht.

Bei Amtsgerichtsurteilen steht gewöhnlich der weitere Rechtsweg noch offen und nicht selten kommen höhere Instanzen auch zu völlig abweichenden Beurteilungen.

[Berliner Berlin]

@Rainer B.:

...und bei Rechtskraft bitte das AZ nicht vergessen.

[Rainer B.]

@Berliner Berlin:

Korrekt!

[SilenZ]

Und was bekommen wir als Entschädigung, dass Vattenfall unser Klima zerstört???

[Thomas_Ba_Wü]

@SilenZ:

Sie können Empörungspost verfassen :)

Sogar mittlerweile von überall

[34420 (Profil gelöscht)]

@SilenZ:

Stimmt schon. Nur:Wo kommt Ihre Energie her? Wirklich alles Sonne und Wind? Konsumieren Sie nicht? Internet, Auto, Fahrrad, Reisen, Lebensmittel.... hängen diese Dinge in Ihrem Leben nicht miteinander zusammen? Wäre erstaunlich.

[SilenZ]

@34420 (Profil gelöscht):

Naja, soweit die Möglichkeiten gegeben sind, versuche ich als kleiner Handwurst mein Bestes.

Ohne mich rechtfertigen zu wollen,

ich gehöre nicht zu denen die sagen: ich kann doch eh nichts machen.

Ernährung, Stromanbieter und Fahrrad sind nahezu Co2 Neutral, Auto will und hab ich nicht, Reisen- klar dabei muss ich auch was essen und irgendwo übernachten, aber Radreisen sind schon ziemlich klimaneutral.. will hier aber auch nicht sagen, wie toll ich bin,

vielmehr möchte ich nochmals erwähnen, wie oft man an die Grenzen gestoßen wird, weil es die Politik verhindert, dass bewusste Menschen noch nachhaltiger leben können!

WIR SIND DER WANDEL!

[Ted]

@SilenZ:

Sommer im Winter...

[Trango]

@SilenZ:

Wenn Sie anständig einen persönlichen Schaden kausal darlegen können, stehen die Chancen vielleicht nicht so schlecht. Allerdings werden Sie sich dann ein erhebliches Mitverschulden durch Ihre eigene Existenz auf diesem Planeten anrechnen lassen müssen.

[Waage69]

@Trango:

Man darf zudem bedenken, dass die Aktion von Clumsi ja auch einen kräftigen ökologischen Fußabdruck hinterlassen hat.

Soviel Braunkohle wie zusäztlich benötigt wird um das Kraftwerk, nachdem die AktivistInnen es erfolgreich in die Knie gezwungen haben, wieder hochzufahren könnten die Beteiligten im Leben nicht selber verheizen.

 

Ich finde 120 Sätze je 13 Euro relativ human für so groben Unfug.

Ich denke wenn alle zusammenlegen dürfte das zu stemmen sein zumal die AktivistInnen zumeist nicht aus den ärmsten Familien kommen.