Beziehungen zwischen den USA und China: Dialog ist das Ziel

Das erste Treffen zwischen Joe Biden und Xi Jinping ist freundlicher verlaufen als erwartet. Beide wollen die Beziehungen verbessern.

Erstes Beschnuppern zwischen Xi Jingping und Joe Biden in Bali Foto: Kevin Lamarque/reuters

PEKING taz | Es sind die kleinen Details, auf die es bei einem Gipfeltreffen von solch historischer Bedeutung ganz besonders ankommt: Als Joe Biden geraden Schrittes auf Xi Jinping zuschreitet, reichen sich die beiden Staatschefs lächelnd ihre rechten Hände entgegen.

Selbstverständlich ist dies nicht: Bundeskanzler Olaf Scholz ist bei seinem Peking-Besuch zu Beginn des Monats von Xi nicht per Handschlag begrüßt worden.

Mit maximaler Spannung wurde das erste persönliche Gespräch zwischen Xi und Biden erwartet. Von den bilateralen Beziehungen zwischen den USA und China hängt schließlich maßgeblich ab, ob die Staatengemeinschaft erneut in zwei Machtblöcke zerfällt oder ob eine multipolare Weltordnung auch friedlich gelingen kann.

Gemessen an der niedrigen Erwartungshaltung begann das Treffen in Bali überraschend positiv. Der Ton während der ersten öffentlichen Stellungnahme war ohne jeden Zweifel versöhnlich.

Beide Politiker kennen sich lange, aber nicht als Präsidenten

Biden sagte etwa, man müsse sicherstellen, dass aus der Konkurrenz zwischen beiden Ländern kein Konflikt werde: „Die Welt erwartet, dass China und die Vereinigten Staaten eine Schlüsselrolle bei der Bewältigung globaler Herausforderungen spielen und dass wir in der Lage sind, zusammenzuarbeiten“.

Auf der anderen Seite des Konferenzzimmers, getrennt durch ein riesiges Blumengesteck, sprach Xi davon, für ein „freimütiges Gespräch“ bereit zu sein, und dass beide Seiten „die richtige Richtung“ für die gemeinsamen Beziehungen finden müssen.

Bei diesem Prozess hilft durchaus, dass die beiden Staatschefs langjährige Wegbegleiter sind. Biden hat – damals als Vize-Präsident unter Obama – knapp 70 Stunden Gesprächszeit mit Xi angehäuft, so viel wie wohl kein anderer westlicher Politiker. Einst hat Xi den US-Demokraten sogar „lao pengyou“ genannt: einen „alten Freund“.

Doch jenes Bonmot wirkt wie aus weit entfernter Vergangenheit. Seither nämlich haben sich die bilateralen Beziehungen nicht nur verschlechtert, sondern sind die Konflikte regelrecht eskaliert. Nicht wenige Leitartikler halten langfristig eine militärische Auseinandersetzung zwischen den Systemrivalen für denkbar, ja vielleicht sogar unausweichlich.

Im Peking hat sich längst die Wahrnehmung etabliert, dass die USA Chinas Aufstieg mit allen erdenklichen Mitteln verhindern wollen.

Gemeinsame Kommunikationskanäle benötigt

Umso wichtiger ist das Etablieren gemeinsamer Kommunikationskanäle. Allein dieses erste persönliche Treffen wurde schon seit Juli von Regierungsvertretern beider Seiten vorbereitet, nachdem Xi und Biden während eines Telefonats ihren Willen dazu geäußert hatten.

Dass man in Bali jedoch während des knapp dreieinhalbstündigen Gesprächs bilaterale Differenzen ausmerzen werde, sollte nicht die Erwartungshaltung sein, hieß es aus Washingtoner Regierungskreisen. Die Gräben sind dafür schlicht zu tief.

Zumindest ließen sich doch einige positive Signale vernehmen. Bei den Stellungnahmen nach dem Treffen hat sich Xi „höchst besorgt über die gegenwärtige Situation in der Ukraine“ geäußert und dass man die Wiederaufnahme der Friedensgespräche zwischen der Ukraine und Russland unterstütze.

Xi taktiert bei Äußerungen zu Putins Atomdrohungen

Enttäuschend aus europäischer Sicht war, dass Xi die zuvor gegenüber Olaf Scholz getätigte Äußerung, dass man das Drohen mit Atomwaffen nicht dulden werde, nicht wiederholt hat.

Jene Worte von Anfang November galten als bislang deutlichste Kritik Chinas an Russland – und sie fanden sich am Montag nur in der Stellungnahme der US-Amerikaner wider, nicht jedoch im Papier der Chinesen.

Ebenfalls erwähnte ausschließlich Biden die lange Liste an Streitthemen, bei denen beide Seiten wohl auf keinen gemeinsamen Nenner kommen werden: von der Menschenrechtslage in China bis hin zum Taiwan-Konflikt.

Immerhin gibt es auch etliche Felder, welche die zwei Weltmächte zur Kooperation zwingen: allen voran der Kampf gegen die globale Erderwärmung. Ein großer Gewinn wäre es, wenn die zwei Länder ihre offiziellen Klimagespräche, die im Grunde nie richtig Fahrt aufgenommen hatten, endlich wieder fortsetzen würden.