Berlins neuer Regierender Bürgermeister: In der dritten Person

Regierungschef Wegner kommt erstmals in die Pressekonferenz nach der Senatssitzung und kündigt gleich an, das seltener zu tun als Vorgängerin Giffey.

Neu-Regierungschef Kai Wegner (CDU) mit Innensenatorin Iris Spranger (SPD) in der Pressekonferenz   Foto: dpa

Berlin taz | Eine dienstägliche Senatssitzung gibt es eigentlich nur, wenn tags zuvor schon die Staatssekretäre getagt und die Sitzung vorbereitet haben. Das hätte bedeutet: keine Sitzung der neuen schwarz-roten Landesregierung in dieser Woche – denn Montag war ja Feiertag. Doch noch Franziska Giffey (SPD) hatte auf ihre letzten Tage als Regierungschefin angekündigt, dass das diesmal anders sein und es trotzdem eine Sitzung und auch eine nachfolgende Pressekonferenz geben werde. Nach dem 1. Mai gebe es doch immer über etwas zu reden, lautete Giffeys Begründung sinngemäß.

Ein zweiter Grund könnte aber auch gewesen sein, dass es nach jeder dienstäglichen Senatssitzung eine Pressekonferenz gibt, in der sich der Mann, der Giffey verabredungsgemäß am Donnerstag in ihrem Amt ablöste, gleich mal in neuer Funktion zeigen wollte. Bei Giffeys Ankündigung war noch nicht klar, dass der CDU-Landesvorsitzende Kai Wegner nur mühsam und von dem Verdacht begleitet, dass das nur mit AfD-Stimmen möglich war, neuer Regierungschef wurde.

Im Anzug und mit blauer Krawatte kommt Wegner, sonst auch mal mit offenem Kragen unterwegs, in den Raum, lobt den Polizeieinsatz am 1. Mai und stellt, quasi als Abgrenzung zur rot-grün-roten Vorgängerregierung, im Senat einhellige Unterstützung für die Polizei fest.

Seine erste Ankündigung aber: Die Journalisten würden schnell merken, dass „der Regierende Bürgermeister“ – Wegner redet noch mehrfach von sich in der dritten Person – nicht immer zu diesem Termin komme. Er wolle auch „den Fachsenatoren ein Podium geben“, sagt er – Vorgängerin Giffey hatte sich bei Senatskollegen unbeliebt gemacht, weil sie sich fast immer mit oder ganz allein vor die Journalisten setzte. Mit der für Inneres zuständigen Senatorin Spranger (SPD) scheint Wegner sich schon mal gut zu verstehen – gleich mehrfach spricht er sie als „Iris“ an.

Dass vor dieser Senatssitzung Arbeitssenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) Schlagzeilen machte, weil sie sich ohne vorige Absprache mit dem Senat für eine Viertagewoche aussprach – laut Wegner überhaupt kein Problem. „Ich habe gar nichts dagegen, wenn Senatorinnen und Senatoren eine Meinung haben und sie auch vortragen“, sagt er, „das wird sich der Regierende Bürgermeister an der einen oder anderen Stelle vielleicht auch mal raus nehmen.“ Und trotzdem seien sich alle bewusst – „und das hat heute auch nochmal die Senatssitzung gezeigt“ – dass für alle der Koalitionsvertrag gelte. Und darin steht von einer Viertagewoche: nichts