Berliner Sperrstunde gekippt: Kreuzberger Nächte wieder lang

Das Verwaltungsgericht kippt die Coronamaßnahme nach Eilklagen von Wirt:innen. Das Alkoholverbot bleibt gültig. Senat legt am Freitag Beschwerde ein.

Bar im Berliner Stadtteil Friedrichshain zu nächtlicher Sperrstunde Foto: picture alliance/Christophe Gateau/dpa

BERLIN taz | Trotz steigender Coronafallzahlen dürften Kreuzberger Nächte bald wieder lang sein: Während der rot-rot-grüne Senat versucht, Infektionsschutzmaßnahmen zu verschärfen, hat das Verwaltungsgericht Berlin am Freitagvormittag die vom Berliner Senat verhängte Sperrstunde für Kneipen, Restaurants und Clubs ab 23 Uhr gekippt. In zwei Eilverfahren gab das Gericht elf Gas­tro­no­m:innen recht, die gegen die Maßnahme geklagt hatten. Diese dürfen ihre Lokal ab sofort wieder so lange öffnen, wie sie wollen. Das Alkoholverbot nach 23 Uhr bleibt unangetastet. Geklagt hatten unter anderem „Das Klo“ aus Charlottenburg, die „BettyF- und die Aseve-Bar“ aus Mitte und die „Bar am Ufer“ aus Neukölln.

Für alle übrigen Gaststätten der Stadt gilt die Sperrstunde bis auf Weiteres – denn das Verwaltungsgericht kann keine Verordnungen allgemein verwerfen. Faktisch hat das Urteil aber auch Auswirkung auf die übrigen Restaurants, Kneipen und Clubs: Der Berliner Senat muss sich nun überlegen, ob er die Sperrstunde zurücknimmt oder ob er innerhalb von zwei Wochen Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht einlegt. Erst dann würde das Urteil rechtskräftig.

Das Gericht gab den Knei­pen­be­sit­zer:innen recht, weil die Sperrstunde ein unverhältnismäßiger Eingriff in die Berufsfreiheit sei, wie es in einer Pressemitteilung zum Urteil heißt. Gaststätten seien nur ein untergeordnetes Infektionsumfeld. Zwar verfolge die Sperrstunde das legitime Ziel, die Ausbreitungsgeschwindigkeit von Corona zu verringern. Allerdings sei bei einer Prüfung der Fallzahlen nicht ersichtlich, dass die Maßnahme für eine nennenswerte Bekämpfung des Infek­tions­geschehens erforderlich sei – nach Zahlen vom Robert-Koch-Institut hätten Gaststätten keinen derart wesentlichen Anteil am Infektions­geschehen. Bereits geltende Schutz- und Hygienemaßnahmen für die Gas­tro­nomie schienen dem Gericht für eine Eindämmung ausreichend.

Wochenmärkte und Shoppingmeilen im Fokus

Besuchsregeln Ab Samstag dürfen Patient:innen in Krankenhäusern nur noch eine Stunde am Tag von einer Person Besuch bekommen, Ausnahmen gibt es nur für Schwerstkranke und Sterbende.

Kontrollen Mitarbeiter:innen der Ordnungsämter helfen ab Freitag dabei, Coronaregeln durchzusetzen. 20 von geplanten 240 Mitarbeiter:innen sind schon im Einsatz.

7-Tage-Inzidenz Berlin meldet über 500 Neuinfektion täglich, Tendenz steigend. Pro 100.000 Einwohner gibt es knapp 80 Infektionen in einer Woche; Besonders viele in Neukölln (170), Mitte (127) und Friedrichshain-Kreuzberg (106). (gjo)

Trotz der Schlappe vor Gericht will der Senat in anderen Bereichen Coronamaßnahmen verschärfen: Auf engen und belebten Plätzen und Straßen könnte bald eine Maskenpflicht gelten – also überall dort, wo es schwierig ist, das Abstandgebot von 1,50 Meter einzuhalten. Es betrifft voraussichtlich unter anderem Wochenmärkte und Einkaufsstraßen.

Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) will am Dienstag im Senat für die Verschärfung der Infektionsschutzverordnung werben. Eine genaue Liste mit Orten könne man zusammen mit den Bezirken erstellen. Beispielhaft wurden bisher die Schlossstraße in Steglitz, aber auch der Markt am Maybachufer in Neukölln genannt, ebenso auch Zugänge zur U- und S-Bahn.

Kalayci nannte die Entwicklung der Pandemie weiter „sehr, sehr dynamisch“ und angesichts vieler Plätze und Straßen in Berlin, an denen es eng werde, sei die Verschärfung sinnvoll. Als Grundprinzip gelte weiterhin, „dass dort, wo Abstandhalten nicht möglich ist, die Maske eingesetzt werden muss“, sagte Kalayci. In Berlin gilt sie bereits im öffentlichen Nahverkehr, beim Einkaufen und teilweise in Büros.

Die Koalitionspartner waren bereit, über eine erweiterte Maskenpflicht zu diskutieren. Silke Gebel, Fraktionschefin der Berliner Grünen, befürwortete eine Erweiterung der Maskenpflicht, schließlich habe sie sich bereits für eine Maskenpflicht in Büros und insbesondere Fahrstühlen ausgesprochen.

Zur gekippten Sperrstunde sagte sie: „Abstand und Vorsicht gelten dennoch weiter. Es ist nicht die Zeit für Partys, auch nicht privat.“ Man müsse nun nachjustieren. Der Pressesprecher der Linksfraktion Thomas Barthel sagte, dass es bei der Maskenpflicht auch noch Redebedarf gebe. Er habe Zweifel, ob es in Berlin so viele enge Plätze geben, an denen man sich im Vorbeigehen infizieren könne. Und an Bahnhöfen gelte die Maskenpflicht ja bereits.

Wie der Senat mit der Sperrstunde weiter umgehen werde, wisse man noch nicht, so Barthel. Kontrollen müssten wohl in jedem Fall verschärft werden – auch, um das weiter gültige Alkoholverbot zu kontrollieren. Am Freitagnachmittag teilte die Senatskanzlei mit, gegen die Entscheidung des Gerichts Beschwerde beim Oberverwaltungsgerichts einzulegen. Außerdem wolle man eine „Zwischenverfügung“ beantragen. „Damit soll möglichst noch heute Klarheit geschaffen werden, dass auch die 11 klagenden Gastronomen nicht nach 23 Uhr öffnen dürfen.„, so Senatssprecherin Melanie Reinsch.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. In den vergangenen Monaten beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Ab wann Spiele wieder vor Publikum stattfinden, ist noch nicht klar.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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