Begleitschutz auf Querdenken-Demos: Pressing für die Presse­freiheit

Immer wieder werden Jour­na­lis­t*in­nen in Sachsen angegriffen. Die Initiative „Between the Lines“ bietet seit sechs Monaten Begleitschutz an.

Links steht eine Person ohne Maske, rechts Polizist:nnen. Im Hintergrund sind weitere Polizist:innen sowie Demonstrierende

Leipzig am 6. November 2021 Foto: Sebastian Willnow/dpa

Der Journalist Daniel Drepper schrieb kürzlich auf Twitter: „Es ist ziemlich unfassbar, dass Redaktionen in diesem Land mittlerweile wieder durch Polizeiketten geschützt werden müssen.“ Und unter dem Hashtag #AusgebranntePresse sammelten sich Erfahrungsberichte von Journalist*innen, die über die Gewalt berichten, die sie selbst in den vergangen Monaten vor allem auf Demonstrationen von Co­rona­leug­ner*in­nen erfahren mussten.

„Wir haben gemerkt, dass das was mit Leuten macht, die Beschimpfungen, die Angriffe. Es macht was, man stumpft ab, nicht nur psychisch, sondern auch körperlich. Das macht was damit, ob Leute gerne ihren Beruf ausüben. Es rechnen alle damit, blutend am Boden zu liegen.“ Diese Sätze sagt Klemens Köhler ruhig, aber bestimmt. Wir sprechen via Zoom, ich nicke, ich weiß, was er meint: dass weder Polizei noch Auf­trag­ge­be­r*in­nen in der Lage sind, Re­por­te­r*in­nen zu schützen und dass es nicht nur am Willen, sondern an Infrastruktur fehlt.

Klemens Köhler und Johannes Scholz, die beide in Dresden leben, haben es sich zur Aufgabe gemacht, Jour­na­lis­t*in­nen bei ihrer Arbeit zu beschützen. Beide haben Erfahrungen als Aktivisten, Köhler war selbst journalistisch tätig.

Between the Lines hat keinen homogenen politischen Background. Die Initiative setzt sich aus Menschen zusammen, die schon viel mit extrem Rechten zu tun hatten. Man könne bei dieser Enthemmung und Eskalation wie sie Jour­na­lis­t*in­nen entgegenschlägt nicht einfach wegschauen. Gemeinsam sei allen schlicht der Wunsch, Ungerechtigkeiten zu begegnen. Letztendlich sei es eine Form der Zivilcourage, sich An­grei­fe­r*in­nen in den Weg zu stellen. Between the Lines existiert seit 2021 und bietet freien Jour­na­lis­t*in­nen seit sechs Monaten auf Demons­trationen Begleitschutz an. Ehrenamtlich, ohne Entgelt, anfangs nur zu zweit, mittlerweile hat die Initiative Mit­strei­te­r*in­nen in ganz Sachsen.

„Wir haben relativ schnell Menschen gefunden, die sich wirksam für Grundrechte wie die Pressefreiheit einsetzen und ihre ohnehin stattfindenden ­Demonstrationsbesuche sinnvoller gestalten wollten“, sagt Köhler. Anfangs boten sie den Begleitschutz nur direkt betroffenen Jour­na­lis­t*in­nen an, die bereits Gewalt auf Demonstrationen erfahren haben. Nun zeigen sie umfassender Präsenz, bieten ihre Leistungen auch öffentlich an. Das Angebot stieß schnell auf Nachfrage. Heute ist ihre Gruppe zehn bis 15 Menschen stark und verteilt sich auf mobile Teams in ganz Sachsen.

Between the Lines begleitet Jour­na­lis­t*in­nen nicht, um ihnen in kämpferischer Manier den Weg freizuschubsen. Jour­na­lis­t*in­nen sollen den Kopf frei haben. „Meistens stehen wir einfach nur da“, sagt Klemens Köhler. „Grundsätzlich ist es unser Ziel, Abstand zwischen die Schutzperson und den Angreifer zu bringen. Wir sorgen dafür, dass sich Jour­na­lis­t*in­nen sicher aus gewaltvollen Situation zurückziehen können und Verletzungen vermeiden, bis die Polizei tätig wird. Wir vertreten eine defensive Grundhaltung“, so Köhler.

Angreifer festzuhalten und der Polizei zu übergeben, das leistet der Verein nicht. Anfangs habe die Serviceleistung nicht so sehr darin bestanden, physische Angriffe abzuwehren, sondern Belastungssituationen für Journalisten abzufedern, sodass diese nicht noch für ihre eigene Sicherheit sorgen müssen. Dies habe sich nun aber geändert.

Sachsen ist das Bundesland mit den meisten Angriffen

War Kampfsporterfahrung der Begleitpersonen zu Beginn keine Voraussetzung, hat man sich bei Between the Lines nun dazu entschlossen, dass kein Team mehr ohne eine kampfsport­erfahrene Person eine Begleitung durchführt. Die physische ­Abwehr ­gehört nun zu jedem Einsatz, so Klemens Köhler.

Wer aus der Gruppe welche Einsätze begleitet, wird für jeden Anlass individuell entschieden. Wer neu ist, wird vorbereitet und mindestens einmal auf eine Begleitung mitgenommen.

Jour­na­lis­t*in­nen werden im Zweierteam begleitet. Mindestens einer der Be­glei­te­r*in­nen muss das Gefahrenpotenzial der Demonstration bereits erlebt haben. Gemeinsame Einsatzziele sprechen die Begleitpersonen mit den Jour­na­lis­t*in­nen vorher ab. Man orientiere sich dabei an den Bedürfnissen derer, die vom Demonstrationsgeschehen berichten. Köhler appelliert hier auch an die Eigenverantwortung: „Natürlich müssen auch Medienschaffende wissen, wo ihre Grenzen liegen. Wir können da im Grunde nur beraten und letztlich auch anhand unseres eigenen Sicherheitsempfindens Maß nehmen.“

Der Fokus der Arbeit von Between the Lines liegt auf Sachsen. „Gerade auch die Kleinstadtberichterstattung, die ja in Sachsen besonders heikel ist, versuchen wir zu schützen“, so Köhler. „Sicher haben es die Kol­le­g*in­nen in den kleineren Städten häufig schwerer, weil sie in der Region bekannt sind und dann auch sehr rasch persönlich zumindest verbal angegriffen und bedroht werden. Gerade Lo­kal­jour­na­lis­t*in­nen sind hier oft auf sich gestellt“, sagt Jörg Aberger, Vorsitzender des ehrenamtlichen Vorstands der Fachgruppe Medien/Deutsche Journalistinnen im Landesbezirk Sachsen von Verdi.

Den Schutzbedarf, von Jour­na­lis­t*in­nen in solchen Situationen sieht auch er: „Tatsächlich ist die Arbeit für Jour­na­lis­t*in­nen in Sachsen gefährlicher geworden.“ 2020 bilanzierte das Leipziger Europäische Zentrum für Presse­ und Medienfreiheit (ECPMF), das Angriffen auf die Presse nachgeht, Sachsen sei das Kernland pressefeindlicher Angriffe.

Über den gesamten Erfassungszeitraum, also seit 2015, ist Sachsen das Bundesland mit den meisten Angriffen. Insgesamt 69 von 182 Fällen wurden dort erfasst. Was 2015 mit Pegida begann, setzt sich nun in einer Vielzahl von Co­rona­leug­ner*in­nen-Demos fort. In Sachsen gab es 2020 und 2021 die meisten Angriffe auf Jour­na­lis­t*in­nen. 71 Prozent der Angriffe auf Jour­na­lis­t*in­nen gingen laut ECPMF von Demonstrationen im Zusammenhang mit der Coronapandemie aus.

Narrativ „Lügenpresse“

„Mit Pegida wurde eher gesprochen, die Bewegung wurde nicht ausgegrenzt. Dadurch entstanden ein Anspruchsdenken und die Wahrnehmung, im Recht zu sein. Dies wirkt sich auf die Atmosphäre der Demos in Sachsen aus“, so Johannes Scholz über die Hintergründe der Gewalt gegenüber Jour­na­list*in­nen. Das Narrativ einer vermeintlichen Lügenpresse habe das Gefahrenpotenzial für Jour­na­lis­t*in­nen noch einmal verstärkt.

Probleme sehen Köhler und Scholz auch im­ Vorgehen der Polizei. „Oft werden rechte Demos in letzter Zeit polizeilich viel schwächer begleitet. Jour­na­lis­t*in­nen werden in dieser Gemengelage oft als die leichter zu kontrollierende Gruppe wahrgenommen. Das führt eben dazu, dass Beamte oftmals dazu übergehen, Jour­na­lis­t*in­nen in ihrer Arbeit eher zu behindern als zu beschützen.“

Jörg Aberger von Verdi sagt: „Natürlich muss die Polizei Medienschaffenden ihre ungestörte Arbeit ermöglichen und sie gegen Angriffe schützen.“ Fraglich sei aus seiner Sicht, wie das umfassend geschehen kann. „Es kann sicher nicht jeder und jedem ein Polizist oder eine Polizistin zum individuellen Schutz zur Seite gestellt werden. Zudem bin ich auch schon mit dem Vorwurf konfrontiert worden, wir würden sozusagen ‚embedded journalism‘, betreiben, wenn wir uns auf eine gute Zusammenarbeit mit der Polizei stützen.“

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Der Vorwurf des durch die Exekutive institutionell geschützten und damit unkritischen Journalismus lässt aufhorchen, ist es doch gerade die Aufgabe der Polizei, Pres­se­ver­tre­te­r*in­nen zu schützen. Die Akzeptanz der Polizei gegenüber den ehrenamtlichen Pres­se­be­glei­te­r*in­nen sei zwiegespalten, so Köhler. Man müsse sich darauf verlassen, dass Po­li­zis­t*in­nen kooperativ seien. Die Rechtslage dahingehend sei nicht eindeutig. Grundsätzlich hänge es vom Wohlwollen der einzelnen Beamten ab, ob auch Be­gleit­schüt­ze­r*in­nen seitens der Beamten durchgelassen werden. Eins bleibt die Lage in jedem Fall: schwierig.

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