Gewalt gegen JournalistInnen: Angriff aus der bürgerlichen Mitte
Die DemonstrantInnen in Leipzig waren gewalttätig. Medienleute standen besonders im Fokus: Verdi spricht von einer neuen Qualität der Gewalt
43 JournalistInnen sind bei der Demonstration am Samstag in Leipzig nach Angaben der Gewerkschaft Verdi angegriffen worden. Der Großteil der Übergriffe sei von den TeilnehmerInnen der Querdenken-Demonstration ausgegangen, sagte Gewerkschaftssekretär Jörg Reichel der taz. Einige JournalistInnen seien körperlich angegriffen worden, anderen sei die Kamera oder das Mikrofon heruntergerissen worden. Sogar Todesdrohungen habe es gegeben.
Dies bestätigen auch JournalistInnen, die von der Demonstration berichtet haben, gegenüber der taz. Internetvideos dokumentieren ebenfalls das Ausmaß der Gewalt. Eines zeigt, wie mehrere Demonstranten auf einen Mann einschlagen, der offenbar eine Kamera in der Hand hält. Reichel sagt, der Großteil der Übergriffe auf JournalistInnen sei von dem sogenannten bürgerlichen Lager ausgegangen. „Das Ausmaß der Gewalt und Bedrohung gegenüber Journalisten hat am Wochenende ein völlig neues Ausmaß angenommen.“
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Nach Böllerwürfen und Pyrotechnikeinsatz hat sich die Polizei bei der Querdenken-Demonstration um knapp 50 Meter zurückgezogen. Polizei komplett überfordert, wird überrannt. Ungehinderter Angriff auf Pressevertreter. Extrem aggressive Stimmung und Gefahr für Presse. #le0711 pic.twitter.com/xt2KlHWAio
— Jüdisches Forum (@JFDA_eV) November 7, 2020
Der Gewerkschaftssekretär kritisiert auch die Behörden: Die Polizei sei ihrer Pflicht, die JournalistInnen zu schützen, nicht nachgekommen. Sie habe im Gegenteil JournalistInnen an ihrer Arbeit gehindert. Neun Übergriffe der Polizei auf JournalistInnen hat Reichel gezählt, darunter die ausufernde Kontrolle von Presseausweisen, Identitätsfeststellungen und die Kontrolle von Fotodaten.
Auch der sächsische Landesverband des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV) kritisierte die Übergriffe auf JournalistInnen. Diese Einschüchterung untergrabe „einen Grundpfeiler unserer Demokratie: die freie Berichterstattung“, so die DJV-Landesvorsitzende Ine Dippmann.
Anselm Lenz, einer der Organisatoren der Leipziger Demo, bestritt am Montag in einem Rundbrief die Angriffe auf JournalistInnen. Zugleich nannte er darin Politiker und Journalisten „Apparatschiks“ und sagte, die Medien seien „gleichgeschaltet“.
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