Bahngipfel wegen technischer Probleme: Tuff, tuff, tuff, die Eisenbahn
Bundesverkehrsminister Ramsauer lädt kurzfristig zum Bahngipfel, weil die Hersteller zugesagte Züge nicht pünktlich liefern. Wenn der Winter schneereich wird, droht Chaos.
BERLIN taz | Wie das Winterwetter wird, weiß niemand. Aber so viel scheint klar: Sollte der Winter so schneereich sein wie der Dezember 2010, wird es wieder erhebliche Probleme im Bahnverkehr geben. Die von der Deutschen Bahn AG bestellten neuen Züge lassen nämlich wegen technischer Schwierigkeiten länger auf sich warten als geplant. Damit verzögert sich der dringend benötigte Aufbau einer Reserve, um witterungsbedingte Ausfälle von Zügen zu kompensieren. Für Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) ist das ein Anlass zum Handeln: Kurzfristig beraumte er für Donnerstag einen Bahngipfel in Berlin an. Geladen sind die Bahn, die Hersteller und das Eisenbahnbundesamt.
Ramsauer machte im Vorfeld des Gipfels Druck auf die Hersteller, ihre Absprachen einzuhalten. "Die Bahn muss für die nächsten Winter gerüstet sein, um Zugausfälle und Verspätungen zu verringern", so Ramsauer. Dafür brauche sie schneller mehr Züge auf den Gleisen. "Die Absprachen und Zeitpläne zwischen den Vertragspartnern sind deshalb extrem wichtig."
Fabrikneue Nahverkehrstriebwagen stehen seit zweieinhalb Jahren auf Abstellgleisen, weil das Eisenbahnbundesamt ihnen die Zulassung verweigert. So fehlen der Bahn im Regionalverkehr nach eigenen Angaben 84 Züge vom Typ "Talent 2", die derzeit im Probebetrieb laufen. "Die ersten Fahrzeuge hätten bereits im Herbst 2009 kommen sollen", sagte eine Bahnsprecherin. Auch im Fernverkehr gebe es bei den neuen ICE-3-Zügen Probleme. Hier hätten die ers- ten schon zum Fahrplanwechsel im Dezember kommen sollen, jetzt sei ein Termin im Februar nächsten Jahres vereinbart worden.
Als Konsequenz aus den jahrelangen Querelen um Mängel bei Zügen will Ramsauer das Prozedere von Herstellung und Zulassung der Fahrzeuge neu ordnen. Vor einigen Monaten wurde sich auf das "Handbuch Eisenbahnfahrzeuge" geeinigt, in dem Ausschreibungsregeln, Zulassungs- und Gewährleistungsfragen und Fristen geregelt sind.
Ende August hat das Bundeskabinett dann Änderungen im Allgemeinen Eisenbahngesetz beschlossen. Mit den Änderungen werden künftig die Hersteller von Schienenfahrzeugen stärker in die Verantwortung für ihre Produkte genommen. Bisher waren dafür allein die Betreiber verantwortlich. Die Gesetzesänderung soll allerdings erst Anfang 2012 in Kraft treten - für diesen Winter wird sie also in jedem Fall zu spät kommen.
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