Ausbildung von Geburtshelferinnen: Konflikt um Hebammen-Gesetz
Die Ausbildung von Geburtshelferinnen soll an Universitäten verlagert werden. Jetzt stellen sich die Länder quer, weil sie nicht zahlen wollen.
Konkret stören sich die Landesregierungen am Finanzierungsplan, der vorsieht, dass sie für die geplanten Studiengänge bezahlen müssen. Nun könnte das Gesetz im Vermittlungsausschuss landen. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) soll den Ländern als Reaktion darauf allerdings gedroht haben, das Gesetz komplett fallen zu lassen.
Spahns Entwurf sieht vor, dass Hebammen in Zukunft in einem dualen Studium ausgebildet werden sollen, Praxiserfahrung sollen die Studierenden unter anderem in Kliniken sammeln. Nachdem der Bundestag diesem Vorhaben bereits im September zugestimmt hatte, war erwartet worden, dass der Bundesrat das Gesetz passieren lässt.
Doch nun sollen lediglich Thüringen, Bayern und das Saarland bereit sein, dem Vorhaben zuzustimmen. Niedersachsen habe sich dafür ausgesprochen, den Vermittlungsausschuss anzurufen, der Konflikte zwischen Bundestag und Bundesrat klären soll, hieß es aus Bundesratskreisen. Dann müsste nachverhandelt werden.
Das und die damit einhergehende Verzögerung will Spahn unbedingt vermeiden. Er setzt mit dem Vorhaben eine EU-Richtlinie zur europaweiten Anerkennung von Berufsqualifikationen um, die bereits seit 2005 gilt. Die Frist dafür läuft im Januar aus. Aus diesem Grund scheint allerdings unwahrscheinlich, dass er seine Drohung wahr macht und das Gesetz tatsächlich platzen lässt – denn verpasst Deutschland die Frist, drohen Strafzahlungen.
Yvonne Bovermann vom Deutschen Hebammenverband glaubt deshalb nicht, dass das Gesetz ganz scheitert. Sorgen macht ihr aber die drohende Verzögerung. „Deutschland muss liefern“, fordert Bovermann: Hebammen werden hierzulande dringend gebraucht, insbesondere Kliniken sind unterbesetzt. „Wir haben nicht den Luxus, auf einen Jahrgang zu verzichteten“, sagt auch Ann-Jule Wowretzko, Vorsitzende des Berliner Hebammenverbands. Sie fürchtet, dass sich aufgrund der Verzögerungen viele Frauen umentscheiden könnten, die bisher darüber nachdenken, sich bald zur Geburtshelferin ausbilden zu lassen: „Es herrscht große Verunsicherung.“
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