Atomstreit: Lula appelliert an Iran
Brasiliens Staatspräsident fordert seinen iranischen Amtskollegen Mahmud Ahmadinedschad zu einer gerechten und ausgeglichenen Lösung auf. Dessen Staatsbesuch wird von Protesten begleitet.
Bild: reuters
PORTO ALEGRE taz | Brasiliens Präsident Lula da Silva hat das Recht des Iran auf eine friedliche Nutzung von Atomenergie bekräftigt. Gleichzeitig rief er seinen iranischen Kollegen Mahmud Ahmadinedschad bei dessen Besuch in Brasília auf, eine "gerechte und ausgeglichene Lösung für die Atomfrage" zu finden.
Wie Lateinamerika solle der Nahe Osten frei von Atomwaffen werden, sagte Lula vorgestern in Brasília. Dann hob er das Recht der Palästinenser auf einen funktionierenden Staat "neben einem souveränen Staat Israel in Sicherheit" hervor. Brasilien lehne Intoleranz und Terrorismus ab, sagte Lula.
Allerdings war dem Präsidenten die Anspannung über den umstrittenen Staatsbesuch anzumerken. Lächelnd war nur Ahmadinedschad zu sehen, in dessen Tross 200 Geschäftsleute mitgereist waren. Im Atomkonflikt sei der Iran offen für eine "faire Vereinbarung", erklärte Ahmadinedschad, doch im Westen mangele es an "politischem Willen" für eine Lösung. Auf Nukleartechnik zu medizinischen Zwecken und zur Energieerzeugung werde man nicht verzichten.
Im Kongress von Brasília attackierte er die Strukturen von IWF, Weltbank und dem UN-Sicherheitsrat als undemokratisch. Obwohl die fünf Vetomächte USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China für einen Großteil der bewaffneten Konflikte in den letzten 60 Jahren verantwortlich seien, hätten sie ein "Recht auf Immunität."
Die Gefahr eines Militärschlags auf die iranischen Atomanlagen sei gering, meinte der Präsident. Lula sei ein "guter Freund", der Wunsch Brasiliens nach einem ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat berechtigt. Insgesamt wurden 23 bilaterale Verträge unterzeichnet. In Bolivien schloss Ahmadinedschad gestern weitere Handelsverträge ab, bevor er nach Caracas flog.
In mehreren Städten wurde die Visite von Protesten begleitet. Im Abgeordnetenhaus in Brasília spannte der jüdische Parlamentarier Marcelo Itagiba ein Spruchband mit den Worten "Nie wieder Holocaust" auf.
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