Atommüll in Deutschland: Bürgerinitiativen dürfen mitreden
In der Endlagerkommission soll ein zweiter Platz mit einem Umweltverband besetzt werden. Manche Initiativen halten das Verfahren für ungeeignet.
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GÖTTINGEN taz | Auch für den zweiten der beiden Sitze, die in der Endlagerkommission für die Umweltverbände vorgesehen sind, gibt es nun einen Anwärter. Der Vorstand des Vereins „AufpASSEn“ – einer der Bürgerinitiativen aus der Umgebung des Atommüllagers Asse – beschloss, sich um den vakanten Sitz in dem Gremium zu bewerben.
Die Entscheidung sei „nach langen, konstruktiven und kontroversen Diskussionen“ mit weiteren Verbänden und Initiativen erfolgt, heißt es in der Vorstandserklärung, die in den nächsten Tagen auch offiziell an Medien verschickt werden soll. Bis dahin sollen die Mitglieder des Vereins Gelegenheit zur Stellungnahme bekommen. Ob an dem Beschluss noch einmal gerüttelt wird, falls die Basis dagegen rebelliert, blieb offen.
Nach Ansicht der Initiative ergänzten sich der „radikale Widerstand von außen“ und „die Arbeit von innen – nämlich mit denen zu reden, die sich über Lösungswege Gedanken machen und Entscheidungen treffen werden.
Diese Leute sitzen in der Endlagerkommission.“ Der Verein verweist am Beispiel Asse auf eigene Erfolge, die Ergebnis dieser Doppelstrategie gewesen seien – ein Betreiberwechsel des Bergwerks, ein Untersuchungsausschuss und die Entscheidung für die Rückholung des Atommülls.
Die 33-köpfige Expertenkommission soll die Kriterien für ein neues Endlager festlegen und den Prozess begleiten. Vor „AufpASSEn“ hatte bereits der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) erklärt, er wolle in der Kommission mitarbeiten.
In der Anti-AKW-Bewegung war diese Entscheidung teils heftig kritisiert worden. Andere Gruppen wie Greenpeace, „Ausgestrahlt“ oder die Bürgerinitiative Lüchow-Dannenberg lehnen eine Beteiligung ab, weil sie das Verfahren für ungeeignet halten.
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