Finanzsenator und Kultursenator Eine pragmatische Lösung Kommentar von Stefan Alberti Stefan Evers als Berliner Kultursenator zu berufen, wirkt widersprüchlich. Aber er ist der, den die CDU gerade braucht: Ein erfahrener Verwalter, der die Lage beruhigt. 29.4.2026
Bauvorhaben am Berliner Molkenmarkt Landeseigenes Luxusquartier Nach der Kritik des Landesrechnungshofs fordert nun auch die Initiative Offene Mitte Berlin, den Kostenplan am Molkenmarkt einzuhalten. Von Uwe Rada 1.12.2025
Lehramtsstudium in Berlin Koalition kürzt eigene Erfolge Vor den Haushaltsverhandlungen kritisiert ein Bündnis Kürzungen in der Lehrer*innnenausbildung. Studis bemängeln die Studienbedingungen schon jetzt. Von Uta Schleiermacher 13.11.2025
Schwarz-rote Koalition in Berlin Die SPD will mal wieder deckeln Die Chefs der Landesbetriebe sollen weniger verdienen. Für SPD-Fraktionschef Saleh ist das eine Gerechtigkeitsfrage. Die CDU aber zieht nicht mit. Von Stefan Alberti 21.10.2025
Entsetzen macht sich breit Nach einem „Krisentreffen“ kritisieren Grüne sowie Umwelt- und Klimaschutzverbände den Sparhaushalt Von Claudius Prößer Ausgabe vom 14.10.2025, Seite 22, berlin Download (PDF)
Berliner Haushalt für Mobilität Spürbar zu wenig Die Grünen kritisieren den schwarz-roten Entwurf für den Mobilitätshaushalt scharf. Gerade das Sparen bei kleineren Posten wirke sich negativ aus. Von Claudius Prößer 8.10.2025
Friedrichshain-Kreuzberg Wer spielt hier wen aus? Um den Bezirkshaushalt von Friedrichshain-Kreuzberg gibt es grün-linken Zoff. Die Linken haben ihn zusammen mit SPD und CDU beschlossen. Von Claudius Prößer 1.10.2025
Parlament zurück aus der Sommerpause Der Herbst beginnt Draußen Protest, drinnen Debatte: Nach zwei Monaten Ferien geht es im Abgeordnetenhaus beim Haushalt gleich hart zu Sache. Von Stefan Alberti 11.9.2025
Kundgebung gegen Kürzungspolitik Breiter Schulterschluss Das neue Bündnis Soziales Berlin wehrt sich gegen Haushaltskürzungen des Senats. Zu einer Demo vor dem Abgeordnetenhaus kommen 4.000 Menschen. Von Nina Schieben 11.9.2025
Prävention und Opferschutz Weniger Mittel gegen rechts Obwohl sich eine rechte Jugendkultur ausbreitet, will der Berliner Senat bei der Prävention sparen. Die Grünen fordern, das Problem ernst zu nehmen. Von Erik Peter 8.9.2025
Umwelt- und Klimapolitik in Berlin „Mein Haushalt ist nur noch ein Skelett“ Die SPD-Abgeordnete Linda Vierecke kritisiert den Haushalt 2026/27 scharf: Die Mittel für Umwelt- und Klimaschutz würden drastisch zusammengestrichen. Von Claudius Prößer 5.9.2025
Kürzungspläne in Berlin Kein Kahlschlag, trotzdem Chaos Die Linksfraktion diskutiert über den Haushaltsplan des Senats. Kritisiert wird auch dessen ideologische Schlagseite. Von Amelie Sittenauer und Erik Peter 4.9.2025
Berliner Landeshaushalt 2026 und 2027 Senat setzt auf Rekordverschuldung Berlins Landesregierung beschließt den Entwurf zum Haushalt 2026/27. Geplant ist eine massive Ausweitung der Ausgaben. Trotzdem soll gespart werden. Von Rainer Rutz 22.7.2025
Kulturelle Teilhabe in der Diskussion „Wie wenig Kultur können wir uns leisten?“ Die Kulturbranche hat bei vielen einen exklusiven Ruf. Gemeinsam mit Expert:innen will die Berliner Linken-Fraktion das ändern. Von Lea Knies 16.7.2025
Widerstand gegen Kürzungspolitik Wo der Frosch die Locken hat Neuköllns Stadträtin Sarah Nagel (Linke) droht damit, Kürzungen im Jugendbereich nicht umzusetzen. So will sie Druck auf den Senat aufbauen. Von Susanne Memarnia 25.6.2025
Berlins Haushaltsmisere Auftritt des Senats-Erziehers Finanzsenator Evers (CDU) philosophiert über den Haushaltsentwurf, den der Senat im Juli beschließen will. Von Stefan Alberti 25.6.2025
Bildungspolitik in Berlin Nur noch Deutsch, Englisch, Mathe Initiativen werfen dem Senat vor, mit seiner Kürzungspolitik ganzheitliche Bildung zu gefährden. Sie kündigen Proteste noch vor den Sommerferien an. Von Uta Schleiermacher 19.6.2025
Vorkaufsrecht in der Warschauer Straße Für das „Haus mit dem Balkon“ schwindet die Hoffnung Bewohner:innen des maroden Hauses in der Warschauer Straße haben die Finanzverwaltung gebeten, ihr Zuhause zu retten – die soll Hilfe verweigern. Von Marco Fründt 6.6.2025
ZLB droht eine finanzielle Katastrophe Breitenförderung? Nein, danke! Kommentar von Simon Bozic Neue Kultursenatorin, altes Spardiktat: Allein die Zentral- und Landesbibliothek Berlin muss 2,2 Millionen einsparen. Das ist ein fatales Zeichen. 1.6.2025
Investitionsbedarf in der Hauptstadt Berlin braucht 108 Milliarden Studie von Verbänden und IBB: Die hiesige Infrastruktur in Schuss zu bringen, kostet mehr, als alle Länder zusammen aus dem Sondervermögen bekommen. Von Stefan Alberti 3.4.2025