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Neuverschuldung und Corona

Loblied auf die Schulden

2020 gab es revolutionäre Finanzspritzen. Märkte können nur noch existieren, wenn der Staat sie schützt. Wie die Herrschaft der Neoliberalen endete.

Von Ulrike Herrmann

31.12.2020

Was Briten nach dem Brexit blüht

„Bleiben faktisch im Binnenmarkt“

Die Briten haben wichtige Ziele erreicht. Dennoch wird ihr Finanzsektor um 30 Prozent schrumpfen, erwartet die Ökonomin Dorothea Schäfer.

Interview von Ulrike Herrmann

27.12.2020

Ein Mitarbeiter des Internationalen Roten Kreuzes vor einem LKW Konvoi

Kein Zugang für Helfer nach Tigray

EU friert Gelder für Äthiopien ein

Brüssel macht die Zahlungen für Gesundheits- und Verkehrswesen von humanitären Fortschritten in Tigray abhängig. Das obwohl sich die Lage verschärft.

Von Dominic Johnson

16.12.2020

Viktor Orban, Premierminister von Ungarn und Mateusz Morawiecki,Premierminister von Polen

Nach Einigung zum EU-Finanzpaket

Geld fließt, Streit bleibt

Polen und Ungarn ziehen ihr Veto gegen das Finanzpaket zwar zurück. Doch Details rund um den damit verbunden Rechtsstaatsmechanismus bleiben unklar.

Von Eric Bonse

11.12.2020

Corona-Politik der EZB

Keine Finanzhilfen für Klimakiller

Gastkommentar von Sebastian Bock

Die Europäische Zentralbank hat sich den Pariser Klimazielen verpflichtet. Daher darf sie keine klimaschädlichen Firmen und Projekte fördern.

10.12.2020

Angela Merkel beim EU-Gipfel im Oktober steht vor eropäischen Flaggen

Streit vor EU-Gipfel

Merkel muss um ihre Bilanz bangen

Auf dem letzten EU-Gipfel unter deutschem Vorsitz droht viel Ärger. Beim Haushaltsstreit mit Polen und Ungarn scheint jedoch ein Kompromiss in Sicht.

Von Eric Bonse

10.12.2020

Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire

Mehr Aufgaben für Euro-Rettungsfonds

ESM soll Banken retten

Die Institution bekommt neue Pflichten. Aber in der Coronakrise hat der ESM noch nicht geholfen. Seine Hilfen gelten in vielen Ländern als „toxisch“.

Von Eric Bonse

1.12.2020

Viktor Orban steigt in Brüssel aus dem Auto

EU-Haushaltsstreit

Eine populistische Erpressung

Kommentar von Gabriele Lesser

Der EU-Haushalt 2021–2027 ist tatsächlich in Gefahr. Die Bürger:innen in Polen und Ungarn müssen erfahren, was ihnen das Rechtsstaatsverfahren bringt.

20.11.2020

Forderung beim Grünen-Parteitag

EZB soll normal werden

Die Grünen aus Münster wollen die Finanzmärkte entmachten. EU-Parlamentarier Giegold befürwortet eine „modifizierte Übernahme“ des Antrags.

Von Ulrike Herrmann

20.11.2020

Parlament billigt Unionsetat

1 Billion Euro für die EU

Trotz Kürzungen stimmt das Europäisches Parlament dem EU-Budget und Coronafonds zu. Ungarn droht dagegen mit einer Blockade.

Von Eric Bonse

10.11.2020

Viele Autos fahren im Berufsverkehr auf der Autobahn - Eine Schallschutzwand mindert die Laermbelastung der Anwohner.

Klimaziele für 2030

Zögern wird teuer

Der Bundesrechnungshof war bislang kein Antreiber zu Klimapolitik. Nun warnt er vor hohen Kosten, sollten die Klimaziele für 2030 verfehlt werden.

Von Malte Kreutzfeldt

26.10.2020

Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht während einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt im Anschluss an eine Videokonferenz des Europäischen Rates zu Medienvertretern. Merkel (CDU) sieht die im Zuge der Corona-Krise vereinbarte gemeinsame Schuldenaufnahme

Streit ums EU-Budget

Merkel zofft sich mit EU-Parlament

EuropaparlamentarierInnen sind unzufrieden mit deutschem EU-Vorsitz und drohen beim Budget mit Veto.

Von Eric Bonse

30.8.2020

Gauweilers Anwalt über EZB-Klage

„EZB führt Verfassungsgericht vor“

Der ehemalige CSU-Vizechef Peter Gauweiler will den Streit um die Kompetenzen der Europäischen Zentralbank eskalieren. Sein Anwalt im Gespräch.

Interview von Christian Rath

5.8.2020

Demonstranten mit Mundschutz und ungarischen Flaggen

Ungarischer Politiker über EU-Gipfel

„Es geht immer um Geld“

Die Einigung, Verstöße gegen Rechtsstaatlichkeit zu sanktionieren, tauge nicht, sagt der ungarische Politiker Benedek Jávor. Denn genau das wolle Orbán.

Interview von Jana Lapper

31.7.2020