Anetta Kahane war in der DDR selbst IM. Heute ist sie Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung. Mit der taz spricht sie über Stasi, Kapitalismus und Andrej Holm.
Der BND habe Parlamentarier viel zu spät über die Liste informiert, kritisiert Grünenpolitiker Ströbele. Das sei ein Verstoß gegen Sicherheitsvorschriften.
Würde Deutschland Snowden an die USA ausliefern, falls er in die Bundesrepublik einreist? Nach fast vier Jahren hat die Regierung darauf keine Antwort.
Der Geheimdienst hat weltweit Journalisten ausgespäht. Im BND-Gesetz ist das nicht verboten. Pressefreiheit ist auch im Ausland nicht absolut geschützt.
NSA-AFFÄRE Angela Merkel wiederholt als Ausschuss-zeugin, Abhören unter Freunden gehe gar nicht. Und wenn doch, habe sie nichts davon gewusst. „Merkel hat gelogen“, sagt Netzaktivist Markus Beckedahl in der taz. Auch ihr BND habe Partner abgehört, was dann sogar verstärkt wurde ▶SEITE 3
