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Eine Drohne der Polizei mit blauer und gelber Folie beklebt

Überwachung per Drohne

Die Polizei guckt aus dem Himmel zu

Die Hamburger Polizei überwacht Fußballfans per Drohne. Eine gesetzliche Regelung gibt es dafür nicht. Der Senat findet das unproblematisch.
Von Katharina Schipkowski

18.6.2024

schwarz gekleidete Menschen mit bunten Regenschirmen vor dem Hamburger Landgericht

Schwarzer Block vor Gericht

Das Ziel sei Militanz gewesen

Im Rondenbarg-Prozess gegen Geg­ne­r*in­nen des G20-Gipfels von 2017 hat ein Beamter des Hamburger Verfassungsschutzes ausgesagt.
Von Katharina Schipkowski

30.5.2024

Demonstranten der Partei «Die Rechte» halten ein Banner mit der Aufschrift «Freiheit für Ursula Haverbeck».

Einstufung durch Verfassungsschutz

Rechtsextremer Verein in Not

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit
Ein rechtsextremer Hamburger Verein verklagt den Verfassungsschutz. Er sorgt sich um seine Gemeinnützigkeit.

3.1.2024

Menschen halten ein Transparent hoch, auf dem in Frakturschrift steht

Rechtsextremer Verein seit 60 Jahren

Verfassungsschutz wacht auf

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit
Die Staats- und Wirtschaftspolitische Gesellschaft ist seit 1962 gegen Liberalität und Diversität. Nun hat's auch Hamburgs Verfassungsschutz gemerkt.

2.7.2023

Eine Moschee mit blauem Dach

Islamisches Zentrum Hamburg vor Gericht

Geheimdienst leicht verdruckst

Das Islamische Zentrum Hamburg klagt gegen den Verfassungsschutz. Es will sich nicht als islamistisch und verfassungsfeindlich bezeichnen lassen.
Von Franziska Betz

2.5.2023

ein blauer Moscheebau

Leipziger Buchmesse setzt Zeichen

Buchmesse ohne Islamisches Zentrum

Die Leipziger Buchmesse lehnt die Anmeldung des Islamischen Zentrums Hamburg ab. Laut Verfassungsschutz unterstützt es das Regime in Iran.
Von Friederike Gräff

1.3.2023

Mitglieder der Burschenschaft Germania stehen und sitzen auf einem Balkon, trinken Bier und beobachten eine Demonstration vor ihrem Haus.

Rechte Burschenschaftler im Staatsdienst

Die Regierung schaut lieber weg

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit
Im Bundesverteidigungsministerium waren oder sind zwei Mitglieder einer rechten Burschenschaft beschäftigt. Einzelfälle? Das weiß die Regierung nicht.

19.1.2023

Andreas Speit Der rechte Rand

Wo Burschis nicht auffallen

Von Andreas Speit

15.9.2022

nord,  S. 26-27

Andreas Speit Der rechte Rand

Warum für den Verfassungsschutz Querdenken nicht einfach rechts ist

Von Andreas Speit

11.8.2022

nord,  S. 26-27

Andreas Speit Der rechte Rand

Wie Nazi-Kapitel vom Verfassungsschutz gekürzt wurden

Von Andreas Speit

7.7.2022

nord,  S. 26-27

Andreas Speit Der rechte Rand

Wo Rechtsextreme bewaffnet sind

Von Andreas Speit

7.4.2022

nord,  S. 26-27
Hamburgs Datenschutzbeauftragter Johannes Caspar spricht bei einer Pressekonferenz im Hamburger Rathaus.

Datenschützer über neues Polizeigesetz

„Eine Privilegierung der Polizei“

Das geplante Hamburger Polizeigesetz berührt auch Befugnisse der Datenschutzbehörde. Deren Leiter Johannes Caspar erklärt, was das bedeuten würde.
Interview von André Zuschlag

19.9.2019

Andreas Speit Der rechte Rand

Wie sich die AfD mit einer Anfrage selbst entlarvt

Von Andreas Speit

27.6.2019

nord,  S. 42
Ein Altbau, der mit Plakaten, Aufklebern und Graffiti versehen ist.

Überwachungskamera in der Cola-Flasche

Die Polizei gibt Zuschauen zu

Nachdem die Observation eines linken Wohnprojekts in Hamburg aufgeflogen war, teilt der Hamburger Senat mit, dass das LKA dahintersteckt.
Von Andreas Speit

19.2.2019

Heino Vahldieck am Telefonhörer hält sich eine Hand vor den Mund.

Rechtslastiger Ex-Verfassungsschutzchef

Noch ein Merkel-Gegner vom Amt

Hamburgs ehemaliger Innensenator Heino Vahldieck (CDU) macht bei der „Merkel muss weg“-Kampagne mit. Dort sind auch Neonazis dabei.
Von Andreas Speit und Sven-Michael Veit

17.9.2018

Andreas Speit Der rechte Rand

Wie sich die AfD um Distanz zur extremen Rechten müht

Von Andreas Speit

6.9.2018

nord,  S. 42
Ein Demonstrant mit einer bunten Sturmhaube und einer Sonnenbrille.

Streit um Gesichtserkennungssoftware

Die volle Kontrolle

Hamburgs Polizei und der Datenschutzbeauftragte der Stadt streiten über die Rechtmässigkeit eines massenhaften Gesichts-Scannings im Rahmen der Strafverfolgung.
Von Marco Carini

16.8.2018

Andreas Speit Der rechte Rand

Rechter Video-Blogger bei G20-Plünderung

Von Andreas Speit

21.12.2017

nord,  S. 50
Polizisten vor Morschee

Unter Beobachtung

Mehr Personal gegen Salafisten

Hamburg verstärkt Polizei und Verfassungsschutz im Kampf gegen Salafisten, obwohl alle Gefährder verhaftet wurden oder außer Landes sind.
Von Marco Carini

20.9.2017

Parkende Autos in Hamburg

Handyüberwachung bei G20

Demonstranten ausspioniert

Beim G20-Gipfel griff der Verfassungsschutz großflächig Daten aus dem Mobilfunknetz ab. Die Methoden sind ungenau, Auskünfte für Betroffene gibt es nicht.
Von Philipp Steffens

31.7.2017