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Demonstrierende fordern ein AfD-Verbot

Vorstoß im Bundestag

Parlamentarier machen AfD-Verbotsantrag öffentlich

Mehrere Abgeordnete wollen im Bundestag in Kürze ein AfD-Verbot beantragen. Nun präsentieren sie ihren Antrag – der einigen Zuspruch finden soll.
Von Konrad Litschko und Sabine am Orde

17.10.2024

Eine ältere Frau fächert sich Luft zu

Menopausenstrategie der Union

Frauenleben sind keine halbe Sache

Kommentar von Patricia Hecht
Die Union nimmt die Gesundheit von Frauen in der Menopause in den Blick. An anderer Stelle ist sie hingegen weiterhin blind für Probleme.

17.10.2024

Illustration, die eine Frau zeigt, die inskeptischer Haltung am Fenster steht mit Sprechblase: I may still be hot, but it just comes in flushes !

Wechseljahre als Thema im Bundestag

Ein Antrag für neun Millionen Frauen

Die Union im Bundestag fordert eine „Menopausen-Strategie“, Ampelpolitikerinnen zeigen sich zumindest offen. Was soll sich ändern?
Von Patricia Hecht

16.10.2024

Alessandro Giuli und Claudia Roth stehen gemeinsam mit dem Rücken zum Publikum

Buchmesseneröffnung mit rechten Gästen

Populisten im Sehnsuchtsland

Italien ist Gastland der Buchmesse. Also mussten die Vertreter der rechten Regierung begrüßt werden. Das hatte bei der Eröffnung seine Tücken.
Von Julia Hubernagel

16.10.2024

Produktionsanlagen stehen auf dem Werksgelände des Chemiekonzerns BASF.

Neue Klimaschutzverträge

Teuer, aber pragmatisch

Kommentar von Susanne Schwarz
Große Unternehmen wollen und sollen klimafreundlich produzieren – und bekommen dafür Geld vom Staat. Ist das eine gute Idee?

16.10.2024

Ein Styropor-Behälter zum Transport von zur Transplantation vorgesehenen Organen wird an einem OP-Saal vorbei getragen

Organspende bei Herzstillstand

Die Definition von Tod

Kommentar von Amelie Sittenauer
Es gibt zu wenig Spenderorgane. Helfen würde es, den Herz- statt den Hirntod als Grundlage zu nehmen. Berechtigte Sorgen müssen ernst genommen werden.

16.10.2024

Porträt von Siegfried Russwurm vor einer grünen Wand mit dem Logo des BDI und Klimakongress, er trägt Bart, Brille, Krawatte -sehr seriös

Klimakongress des BDI

Geschäftsmodell klimafreundlich

BDI-Präsident Siegfried Russwurm fordert auf seinem Klimakongress mehr grüne Politik. Freilich im Sinne der Unternehmen.
Von Simon Poelchau

15.10.2024

Das Bild zeigt die Berliner Grünen-Fraktionschefin Bettina Jarasch.

Krise im Berliner Landeshaushalt

Frust und Flopps

Die Grünen im Abgeordnetenhaus ziehen mit Unterstützung eine wenig schmeichelhafte Zwischenbilanz für die schwarze-rote Landesregierung.
Von Stefan Alberti

15.10.2024

Unterstützung für Parteiverbot

Wer hasst die AfD?

Ganz Berlin? Nein, nur ein Teil der Abgeordneten befürwortet ein Verbotsverfahren. Mehr Gegenwind kriegen die Rechtsextremen von der Straße.
Von Hanno Fleckenstein und Erik Peter

14.10.2024

Wegen Antisemitismus: Linke-Vorstandsmitglied schmeißt hin

„Um sich greifender Antisemitismus“ und sicherheitspolitische Altlasten: Ein Partei-Vize der schleswig-holsteinischen Linken legt sein Amt nieder und erhebt deutliche Vorwürfe gegen die Ge­nos­s:in­nen
Von Alexander Diehl

15.10.2024

nord,  S. 25
Student:innen lernen in einer Bibliothek

City-ID für Berlin

Eine Stadtkarte für alle ist möglich

Eine City-ID könnte illegalisierten Menschen helfen, am sozialen Leben teilzuhaben, stellt ein Gutachten fest. Aber ob der Senat sie einführen will?
Von Susanne Memarnia

14.10.2024

Zwei Rednerpulte mit Linke-Logo

Parteitag der Berliner Linken

Kein Antisemitismus-Skandal

Kommentar von Erik Peter
Der Eklat auf dem Parteitag der Linken steht nicht für ein Problem mit Antisemitismus. Er ist Ausdruck von Kompromisslosigkeit und einem Machtkampf.

14.10.2024

Drei wichtige Menschen, die Frau vom MAD trägt einen roten Mantel, Bundesverfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang geht voran, hinter ihm der BND-Chef Kahl

Deutsche Geheimdienste warnen

„Hurrikan“ russischer Aggressionen

Cyberangriffe, Desinformation, Brandsätze: Bei einer Bundestagsanhörung warnen die Chefs deutscher Geheimdienste deutlich vor Russlands hybridem Krieg.
Von Konrad Litschko

14.10.2024

Foto des Politikers Baba Siddique.

Verunsicherung in Mumbai

Politikermord im Slum

Auf offener Straße wird im westindischen Mumbai der Politiker Baba Siddique erschossen. Das schockiert die sonst sichere Metropole.
Von Natalie Mayroth

13.10.2024

Jakob Blasel und Jette Nietzard.

Nachfolge für Spitze der Grünen Jugend

Gefunden: Junge Leute mit Hoffnung

Nach dem Austritt der alten Spitze wollen Jette Nietzard und Jakob Blasel die Grüne Jugend führen. Auch sie sind links – aber noch nicht abgefressen.
Von Tobias Schulze

13.10.2024

Die SPD-Spitzenpolitiker:innen Lars Klingbeil, Saskia Esken and Olaf Scholz.

SPD-Vorstandsklausur

Politik für Menschen, die schuften

Die SPD schwört sich auf die Konfrontation mit der Merz-Union ein. Sie will den Spitzensteuersatz erhöhen, 15 Euro Mindestlohn und mehr Investitionen.
Von Anna Lehmann

13.10.2024

Protest vor AfD-Parteitag

In Berlin unerwünscht, deshalb tagte der Berliner AfD-Verband in Brandenburg

14.10.2024

berlin,  S. 22
Der SPD-Vorstand, im Vordergrund Olaf Scholz, im Willy-Brandt-Haus

Umverteilungspläne der SPD

Und die ganz unten?

Kommentar von Tobias Schulze
Die Pläne der SPD, den Reichsten mehr zu nehmen, sind löblich und richtig. Transferleistungen für die Ärmsten spielen aber keine Rolle mehr.

13.10.2024

Anke Erdmann und Gazi Freitag sitzen beim Landesparteitag der Grünen in Schleswig-Holstein mit einem lachenden Omid Nouripour gemeinsam an einem Tisch.

Parteitag von Schleswig-Holsteins Grünen

Im Norden herrscht noch Harmonie

Auf dem Parteitag von schleswig-holsteins Grünen steht die Asylpolitik im Mittelpunkt. Von „roten Linien“ ist die Rede und am Ende stimmt der Beifall.
Von Esther Geißlinger

14.10.2024

Ein Elektroauto lädt an einer neuen Ladesäule

Forderung nach Social Leasing

E-Autos für kleine Geldbeutel

Zwei Europapolitiker der CDU fordern für die ärmere Hälfte Zuschüsse zum Leasing von E-Autos. Doch Bürgergeldempfänger sollen nichts bekommen.

13.10.2024