Niedersächsiches Integrationsgesetz „Ich fische nicht am rechten Rand“ Ex-Innenminister Uwe Schünemann (CDU) hat alte Forderungen nach einem Integrationsgesetz wieder aufgewärmt. Was soll das bringen? Interview von Nadine Conti 8.1.2022
Umwelthilfe verklagt Niedersachsen Beim Klimaschutz ungenügend Nach dem Bund verklagen Aktivist:innen jetzt auch Niedersachsen auf mehr Klimaschutz. Das Land gibt sich motiviert – außer bei der Erdgasförderung. Von Lotta Drügemöller 10.12.2021
Sorge um die Party-Meute Niedersachsen hat die Spielregeln für Clubs und Discos noch einmal drastisch verschärft, weil sich zu viele junge Leute angesteckt haben. Mindestens ein Betreiber will sich dagegen vor Gericht wehren Von Nadine Conti Ausgabe vom 2.8.2021, Seite 25, nord Download (PDF)
Polizei schafft gepanzerte Wagen an Heimliche Militarisierung? Bürgerrechtler sind alarmiert, weil ein gepanzerter Geländewagen mit der Aufschrift „Polizei“ durch Hannover kurvt. Das Innenministerium schweigt. Von Nadine Conti 28.7.2021
Oberarzt über Intensivpflege „Starke emotionale Belastung“ Ministerpräsident Stephan Weil bezeichnet die Lage in Niedersachsens Kliniken als „entspannt“. Der Göttinger Oberarzt Onnen Mörer sieht das anders. Interview von Harff-Peter Schönherr 26.4.2021
Nächtliche Ausgangssperre Doch kein Stubenarrest Überraschend deutlich hat das Oberverwaltungsgericht Lüneburg die Ausgangssperre der Region Hannover zu Fall gebracht. In Hamburg gilt sie weiter. Von Nadine Conti, Michael Trammer und Marco Carini 7.4.2021
Ausgangssperren im Norden Jetzt gibt es Stubenarrest Am heutigen Mittwoch soll in Hamburg und vielen norddeutschen Städten und Gemeinden über eine nächtliche Ausgangssperre entschieden werden. Von Marco Carini 30.3.2021
Weil lehnt Impfpflicht für Pflegekräfte ab Über einen Impfzwang zu räsonieren, löse eher Misstrauen als Impfbereitschaft aus, sagt der niedersächsische Ministerpräsident Ausgabe vom 13.1.2021, Seite 25, nord Download (PDF)
Besucher*innenansturm im Harz Elend will einsam bleiben Der Harzer Tourismusverband appelliert an Tagestourist*innen, zu Hause zu bleiben oder die Wanderwege in tieferen Lagen zu nutzen. Von Michael Trammer 5.1.2021
Besucher*innen-Ansturm im Harz Mehr Gelassenheit Kommentar von Michael Trammer In Medien und sozialen Netzwerken herrscht Aufregung wegen der Harz-Besucher*innen im Lockdown. Wirklich groß ist das Problem aber nicht. 5.1.2021
Islamistischer Gefährder in Gewahrsam Pistorius feiert Polizeigesetz Nach der Verhinderung eines mutmaßlichen islamistischen Anschlags sieht Niedersachsens Innenminister die Polizeireform nachträglich bestätigt. Von André Zuschlag 10.11.2020
Internierung zum Seuchenschutz Seuchenhaus für Quarantänebrecher Stadt und Landkreis Osnabrück wollen Corona-Quarantäneverweigerer in einem bewachten Isolierhaus unterbringen. Akuter Handlungsbedarf besteht aber nicht. Von Harff-Peter Schönherr 5.7.2020
Kommunen ignorieren Schrottimmobilien Nur Nichtstun ist teurer Kommentar von Jan Kahlcke Die Kommunen haben bei prekären Wohnverhältnissen weggeschaut, weil sie die Kosten eines Eingreifens scheuten. Durch Corona bekommen sie die Quittung. 29.6.2020
Quarantäne im Hochhaus in Göttingen Flucht aus dem Corona-Block Das Göttinger Hochhaus ist nicht mehr völlig abgeriegelt. Zwei Familien haben Eilanträge gestellt, um aus den beengten Wohnverhältnissen auszuziehen. Von Reimar Paul 29.6.2020
Kommentar von Marthe Ruddat über die Pflicht zur Hilfe Ein selbst geschaffenes Problem Ausgabe vom 4.6.2020, Seite 25, nord Download (PDF)
Gesetzesentwurf in Niedersachsen Erzwungene Solidarität Niedersachsens Große Koalition will medizinisches Personal zur Pandemiebekämpfung verpflichten können. Das würde Grundrechte einschränken. Von Nathalie Haut 4.6.2020
Elternwünsche in Coronazeiten Selbst gemachtes Leid Kommentar von Eiken Bruhn Nach einer Umfrage in Niedersachsen kann sich die Hälfte der befragten Eltern nicht vorstellen, Kinder privat zu betreuen. Das ist fantasielos. 7.5.2020
Ausweitung der Notbetreuung in Kitas Kita-Eltern weiter unter Druck Viele Eltern von Kita-Kindern sind am Limit. Jetzt prescht Niedersachsen mit seinen Wiederöffnungsplänen vor. Doch glücklich machen auch die nicht. Von Nadine Conti und Eiken Bruhn 7.5.2020
Projekte gegen Linksextremismus Fehlende Grundlage Niedersachsens Landesregierung fördert Projekte gegen Linksextremismus und beruft sich dabei auf eine Studie, die solche Projekte für unnötig hält. Von Nadine Conti 1.5.2020
Versammlungsfreiheit in der Corona-Krise Polizei schützt Infektion In Niedersachsen geht die Polizei hart gegen Demonstrant*innen vor, obwohl sie auf den Infektionsschutz achten – die Polizei hingegen nicht. Von Katharina Schipkowski 15.4.2020
