Clubs stehen verwaltungstechnisch auf der Stufe von Bordellen. Rot-Rot-Grün will sie als Kulturstätte anerkennen und so besser schützen.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Berlins SPD gibt ihre Blockadehaltung gegen stadtpolitischen Fortschritt endlich auf. Eine kluge Entscheidung: Schließlich stehen bald Wahlen an.
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Typ: Kommentar
Die rot-rot-grüne Koalition hat untersuchen lassen, wie ein billigerer oder kostenloser ÖPNV finanzierbar wäre. Jetzt geht die Debatte richtig los.
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Typ: Bericht
Drei Stunden diskutieren Experten über die von Rot-Rot-Grün geplante Polizeibeauftragte. Sie soll gewalttätige Vorfälle wie am Samstag aufklären.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die neuen Chefs der Berliner Linksfraktion hatten einen schlechten Start – unverdient. Anne Helm und Carsten Schatz haben Erfahrung und Potential.
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Typ: Kommentar
Rot-Rot-Grün hat ein neues Versammlungsgesetz vorgestellt. Es sieht Deeskalation und Lockerungen vor. Für Kritiker ist es dennoch nur halbherzig.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Rot-Rot-Grün will die direkte Demokratie gerechter machen. Dazu wird endlich eine Frist für die Zulässigkeitsprüfung eines Volksbegehrens eingeführt.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Rot-Rot-Grün feilscht zu lange um Verbesserungen bei der Direkten Demokratie – und verliert so Glaubwürdigkeit bei Initiativen und Zivilgesellschaft.
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Typ: Kommentar
Das Versammlungsrecht scheibenchenweise wieder einzuführen funktioniert nicht. Und es liefert Verschwörungsideologen unnötigerweise Argumente.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
Pop-up-Bike-Lanes, weniger Auto- und Flugverkehr, gelebte Solidarität: Corona zeigt, dass ein besseres Leben möglich ist. Das sollten wir beibehalten.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Kommentar
Am Dienstag will der Senat in Berlin Lockerungen nach den Corona-Auflagen beschließen. Spielplätze, Zoos und Einzelhandel dürfen wohl wieder öffnen.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
R2G erhebt Bußgelder für Verstöße gegen das Kontaktverbot in Berlin. Dieses Misstrauen gegenüber den Bürger*innen ist enttäuschend und falsch.
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Typ: Kommentar
In Berlin dämmert der Wahlkampf. Das stellt Grüne, Linke und SPD vor ein Dilemma: Wie voneinander abgrenzen, wo es keine Alternative gibt zu R2G?
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Typ: Kommentar
Mehr als ein Viertel der Bundestagsabgeordneten will Verfassungsklage gegen den Mietendeckel einreichen. Damit wäre der Weg nach Karlsruhe frei.
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Typ: Bericht
Im Böhmischen Dorf in Neukölln werkeln Start-upper an Ideen, die man nicht anfassen kann. Wie verändern sie die Dorfgemeinschaft?
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Typ: Longread
Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag verworfen – aus formalen Gründen. Die juristische Auseinandersetzung wird weitergehen.
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Typ: Bericht
Die Zukunft des Minibus-Systems Berlkönig ist weiter offen. Rot-Rot-Grün will sich in einem Koalitionsausschuss damit beschäftigten.
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Typ: Bericht
Umweltfreundlich, leise, schnell: Laut einer Machbarkeitsstudie des Senats sind Oberleitungsbusse in Berlin wieder eine Option für die Zukunft.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Berliner CDU und FDP ziehen gegen den Mietendeckel vor das Landesverfassungsgericht. Die Fraktionen wollen noch vor der Sommerpause dagegen klagen.
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Typ: Bericht
In Berlin beschließt die rot-rot-grüne Mehrheit den umstrittenen Mietendeckel. Die Opposition will dagegen klagen.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
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