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Ein Plakat an einer Tür

Kommentar Investorenschutz

Kollateralerfolg für TTIP-Gegner

Kommentar von Anja Krüger
Wegen der Proteste ist die EU-Kommission von ihren Investorenschutz-Vorstellungen abgerückt. Im Herbst legt sie ein neues Konzept vor.

27.8.2015

Verhandlungen über Investorenschutz

Auf geht‘s in die Paralleljustiz

Die EU-Kommission spricht mit mehr als 15 Staaten über den umstrittenen Investorenschutz. Die Linkspartei fordert den Stopp der Verhandlungen.
Von Anja Krüger

26.8.2015

An der weißen Eisentür in einer rotverklinkerten Wand hängt ein Plakat. Darauf steht: TTIP und Gentechnik, bleibt uns vom Hof

Protest gegen Handelsabkommen TTIP

Wie einst im Bonner Hofgarten

Dutzende Organisationen rufen zur Demo gegen TTIP am 10. Oktober in Berlin auf. Die Terminwahl sei aber ein historischer Zufall, betonen sie.
Von Anja Krüger

26.8.2015

auf eine weiße Mauer haben Aktivisten mit schwarzer Farbe die Worte No TTIP geschrieben

Handelsabkommen TTIP weniger geheim

Zwei Tage Transparenz in der Woche

Regierungsmitglieder dürfen TTIP-Dokumente lesen. Sigmar Gabriel will, dass auch Abgeordnete Einblick in die Unterlagen haben.
Von Anja Krüger

20.8.2015

Eine Spritze steckt in einem Steak.

Freihandelsabkommen TTIP

Grüne Einheitsfront bröckelt

TTIP muss man kritisch sehen? Nicht alle Grünen denken das. Minister aus Hessen und Rheinland-Pfalz zeigen sich offen für das Abkommen mit den USA.
Von Jost Maurin

16.7.2015

Ein Demonstrant schaut durch eine riesige Fernrohrattrappe

TTIP und Datenschutz

Der Kampf um die Datenhoheit

Die USA machen mit persönlichen Daten ein Riesengeschäft. Sie versuchen, den Datenschutz in der EU über TTIP aufzuweichen.
Von Julia Maria Amberger

13.7.2015

Anti-TTIP-Schild im EU-Parlament

Kommentar zu TTIP und Griechenland

Erosion der europäischen Idee

Kommentar von Anja Krüger
Die Griechenland-Krise steht für den Zerfall der EU, TTIP für ihre Ausdehnung. Beide zusammen stehen für die Abgehobenheit der Institutionen.

9.7.2015

EU-Parlamentarier bei der Abstimmung

TTIP-Abstimmung im Europa-Parlament

Die Industrie jubelt

Das Gremium hat sich für die Klagerechte von Investoren im Freihandelsabkommen ausgesprochen. Die Kritiker sind empört.
Von Anja Krüger

8.7.2015

Anti-G7-Demonstranten in München protestieren gegen TTIP.

Gesetzgebung zu Freihandel

TTIP endlich im EU-Parlament

In Straßburg beginnt die Debatte über das Abkommen zwischen EU und USA. Zahlreiche Kritiker machen Druck gegen die privaten Schiedsgerichte.
Von Anja Krüger

7.7.2015

Martin Schulz

Vorstoß im EU-Parlament

Große Koalition für TTIP

Martin Schulz legt einen neuen Vorschlag zum Freihandelsabkommen vor. Die Grünen beklagen ein „Täuschungsmanöver“.
Von Anja Krüger

1.7.2015

Demonstranten halten ein Schild mit der Aufschrift

TIPP im EU-Handelsausschuss

116 offene Fragen

Ja, nein, vielleicht: Der EU-Handelsausschuss berät über Anträge zur TTIP-Resolution. Er entscheidet auch, wann die Resolution ins Parlament kommt.
Von Anja Krüger

29.6.2015

Barack Obama in Bewegung

Obama und das Freihandelsabkommen

Großer Tag für das große Geld

Der US-Senat macht den Weg frei für eine baldige Abstimmung über das „Fast Track“-Gesetz – nach anfänglichem Widerstand.
Von Dorothea Hahn

24.6.2015

Barack Obama mit Sonnenbrille bei einem Baseballspiel

Niederlage im Repräsentantenhaus

Noch kein Fast Track für Obama

Vom Kongress wurde die gesetzlich gesicherte Überholspur bei Freihandelsabkommen vorerst gestoppt. Es waren die Demokraten, die gegen Obama stimmten.
Von Dorothea Hahn

13.6.2015

Musiker DGB-Fest

EU-US-Freihandelsabkommen

Der DGB wird zum TTIP-Gegner

Der Deutsche Gewerkschaftsbund lehnt das Abkommen zwischen der EU und den USA ab. Das müsste besonders SPD-Chef Gabriel ärgern.
Von Vincent Buss

11.6.2015

Kommentar TTIP-Abstimmung

GroKo war wichtiger

Kommentar von Eric Bonse
Das Freihandelsabkommen TTIP ist das wichtigste Thema dieser Legislatur. Nun ist die Abstimmung erst einmal von der Tagesordnung gestrichen.

11.6.2015

Porträt des Vorsitzenden des EU-Parlaments martin Schulz

TTIP-Eklat im EU-Parlament

Huch, was is’n da los?

Wochenlang hatten sich Abgeordnete des EU-Parlaments auf die TTIP-Debatte vorbereitet. Dann sagte Martin Schulz sie plötzlich ab.
Von Eric Bonse

10.6.2015

US-Präsident Obama sitzt erschöpft vor der US-Flagge

TTIP-Debatte in den USA

Alter Trick Fast Track

US-Präsident Obama will das Freihandelsabkommen am Kongress vorbei durchdrücken. Doch der will sich nicht kampflos ergeben.
Von Dorothea Hahn

9.6.2015

Franz-Josef Overbeck, Ruhrbischof in Essen

Bischof Franz-Josef Overbeck über TTIP

„Es geht nicht allein um Wirtschaft“

Die Entwicklungsländer müssten mit an den Verhandlungstisch, sagt Overbeck. Zur Not wird die Kirche gegen TTIP klagen.
Interview von Vincent Buss und Anja Krüger

6.6.2015

Sigmar Gabriel vor Anti-Ceta-Demonstranten.

Kommentar TTIP-Schiedsgerichte

EU-Bürger, schaut auf diese Fraktion!

Kommentar von Ingo Arzt
Das EU-Parlament kann eine historische Entscheidung treffen und Welthandel sinnvoll definieren. Es hängt an den Sozialdemokraten.

9.6.2015

Demonstranten mit Schild, auf dem

Diskussion um Freihandelsabkommen

Endspurt der Kritiker gegen TTIP

Das EU-Parlament entscheidet kommende Woche über eine Resolution zu TTIP. Gegner wollen die Abgeordneten sensibilisieren.
Von Anja Krüger und Katharina Schwirkus

2.6.2015