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Das Foto zeigt Raed Saleh (SPD) und Kai Wegner (CDU)

Vorstands-Triell bei der SPD Berlin

Da schaut auch die CDU genau hin

Kommentar von Stefan Alberti
Berlins Sozialdemokraten können per Urwahl über ihre künftige Landesspitze entscheiden. Das betrifft auch den Koalitionspartner.

7.3.2024

Das Bild zeigt Kevin Hönicke

Polit-Affäre in Berlin-Lichtenberg

Kevin nicht mehr allein zu Haus

Der skandalbehaftete SPD-Stadtrat Kevin Hönicke darf zurück ins Bezirksamt Lichtenberg. Die eigentlichen Vorwürfe gegen ihn sind aber nicht vom Tisch.
Von Rainer Rutz

6.3.2024

Bildhauerin Maja Smoltczyk (l-r), Ralf Wieland (SPD), ehemaliger Präsident des Abgeordnetenhauses, und Cornelia Seilbeld (CDU), Präsidentin des Abgeordnetenhauses, enthüllen eine Büste von Wieland im Festsaal im Abgeordnetenhaus

Büstenenthüllung im Abgeordnetenhaus

Ein Schnäuzer fast wie Ebert

Richtig Lust hatte der einstige Abgeordnetenhauspräsident Ralf Wieland (SPD) nicht drauf – nun gibt es trotzdem eine Büste von ihm im Landesparlament.
Von Stefan Alberti

6.3.2024

Das Bild zeigt Raed Saleh und Luise Lehmann

Dreikampf um Berliner SPD-Spitze

SPD entdeckt die Basisdemokratie

Erstmals sollen Berliner SPD-Mitglieder direkt über ihre künftige Doppelspitze entscheiden. Drei Duos stehen zur Wahl, der Ausgang ist komplett offen.
Von Rainer Rutz

27.2.2024

High Deck Siedlung in Neukölln

Kulturkampf in Neukölln

Wer spielt denn da mit den Hütchen?

Neuköllns Bezirksverordnete streiten über das Aus für den Verein Berlin Mondiale am Dammweg. Vorwürfe politischer Motivation stehen im Raum.
Von Lilly Schröder

22.2.2024

Walter Gauks steht auf einer Wiese.

CDU-Stellenbesetzung im Senat

Der Vielbeschäftigte

Walter Gauks (CDU) ist neuer Senatsbeauftragter für die Russlanddeutschen. Mit der Trennung von Senats- und Parteiarbeit soll er es nicht so genau nehmen.
Von Marina Mai

16.2.2024

Das Bild zeigt eine Sanduhr

Bündnis für Wohnen in Berlin

Ab diesem Jahr aber zack zack!

Im Bündnis mit landeseigenen und privaten Wohnungsunternehmen hat SPD-Bausenator Gaebler sein Schneller-Bauen-Gesetz vorgestellt. 2024 soll es kommen.
Von Uwe Rada

16.2.2024

Der Dreikampf um die Berliner SPD-Spitze

Raed Saleh kann nicht loslassen

Kommentar von Uwe Rada
Mit dem SPD-Fraktionschef und der Bezirkspolitikerin Luise Lehmann strebt ein drittes Duo den Landesvorsitz an. Ihre Erzählung ist wenig glaubwürdig.

15.2.2024

Das Bild zeigt Luise Lehmann und Raed Saleh

SPD Berlin

Mission Machterhalt

Berlins SPD-Chef Raed Saleh kündigt offiziell an, erneut für den Parteivorsitz zu kandidieren – gemeinsam mit der Bezirkspolitikerin Luise Lehmann.
Von Rainer Rutz

15.2.2024

Kampf um die Berliner SPD

Ein Duo verspricht den Neuanfang

Die Parteilinken Kian Niroomand und Jana Bertels geben ihre Kandidatur für den SPD-Vorsitz bekannt. Wird es eine Mitgliederbefragung geben?
Von Uwe Rada

13.2.2024

Plakate mit Wahlkampfparolen liegen vor Beginn des SPD-Wahlkampf-Abschlusses zur Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin im Willy-Brandt-Haus auf Stühlen

Wiederholungswahl in Berlin

Der letzte Sieg der SPD

Kommentar von Erik Peter
Die SPD ist die große Wahlverliererin. Die Partei sucht vergeblich ihre Rolle in der polarisierten Gesellschaft.

12.2.2024

Das Foto zeigt die Berliner SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey

Teilwiederholung der Bundestagswahl

Und wie jetzt weiter?

Nicht nur das Einbrechen der SPD, auch die Stimmgewinne der AfD und die niedrige Wahlbeteiligung am Sonntag werfen Fragen auf.
Von Stefan Alberti

12.2.2024

Das Bild zeigt Entwicklungsministerin Svenja Schulze, Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey und SPD-Landeschef Raed Saleh

SPD Berlin vor der Wahl

Die Fast-egal-Wahl

Für die Hauptstadt-SPD steht bei der Teilwiederholung der Bundestagswahl nicht viel auf dem Spiel. Spannend werden die Machtkämpfe nach dem Wahltag.
Von Rainer Rutz

10.2.2024

Das Bild zeigt ein Gewächshaus der Berlin Mondiale

Aus für Kulturprojekt in Neukölln

„Die Enttäuschung wird wachsen“

Die SPD will keine Bottom-up-Projekte am Dammweg. Mondiale-Leiterin Sabine Kroner über die politische Kultur im Bezirk und die Folgen für den Kiez.
Interview von Uwe Rada

9.2.2024

Das Bild zeigt eine Protestaktion gegen die Bebauung des Tempelhofer Feldes

Vorstoß für Volksbefragungen – Contra

Ein billiges Täuschungsmanöver

Kommentar von Hanno Fleckenstein
Die SPD will, dass Volksabstimmungen künftig auch vom Abgeordnetenhaus angestoßen werden können. Die Kritik an der Idee ist absolut berechtigt.

7.2.2024

Das Bild zeigt eine Wahlurne mit der Aufschrift

Vorstoß für Volksbefragungen – Pro

Weniger Stress, weniger Ausgaben

Kommentar von Stefan Alberti
Die SPD will, dass Volksabstimmungen künftig auch vom Abgeordnetenhaus angestoßen werden können. Die Aufregung ist groß. Dabei ist es eine gute Idee.

7.2.2024

Populismus in der Neuköllner SPD

Feindbild sind die Grünen

Kommentar von Uwe Rada
Der Streit um die Zwischennutzung am Dammweg zeigt, wie sehr die Neuköllner SPD der Zivilgesellschaft misstraut. Was heißt das für Rot-Grün im Bezirk?

3.2.2024

Auf einer Wiese unter Bäumen steht ein transparentes großes rechteckiges Zelt in dem Menschen im Schneidersitz auf dem Boden sitzen

Kulturkampf in Neukölln

Wovor Neuköllns SPD Angst hat

Entgegen einem BVV-Beschluss setzt SPD-Stadträtin Karin Korte am Dammweg mit Berlin-Mondiale ein etabliertes Kulturprojekt vor die Tür.
Von Lilly Schröder

31.1.2024

Menschen sitzen während des Sonnenuntergangs auf einer Wiese am Tempelhofer Feld, in der Ferne ist das Flughafengebäude zu sehen

Bürgerbeteiligung beim Tempelhofer Feld

Alles Schlechte kommt von oben

Die schwarz-rote Koalition will das Tempelhofer Feld bebauen. Sie versucht, dem Vorgehen mit Geld einen demokratischen Anstrich zu geben.
Von Hanno Fleckenstein

31.1.2024

Franziska Giffey und Raed Saleh (beide SPD) sitzen nebeneinander.

SPD-Klausur in Leipzig

Schlimmer geht’s immer

Die SPD-Fraktion will Volksentscheide von oben einführen. Ihr Fraktionschef Raed Saleh muss im Mai um seine Wiederwahl als Parteivorsitzender fürchten.
Von Stefan Alberti

28.1.2024