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    • 21. 6. 2022

      Nach SPD-Parteitag und Wohnungsbündis

      Giffeys Glas ist immer halb voll

      Die Regierungschefin von der SPD skizziert in einer Pressekonferenz nach zwei suboptimal verlaufenen Tagen ihre optimistische Grundhaltung.  Stefan Alberti

      Das Bild zeigt die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) bei der Pressekonferenz nach der Senatssitzung, an diesem Dienstag im Presseraum des Olympiastadions.
      • 21. 6. 2022

        Kongress der Friedrich-Ebert-Stiftung

        „Deutschland als Führungsmacht“

        SPD-Chef Lars Klingbeil fordert in einer Rede mehr Einfluss für Deutschland in der EU. Frankreich kommt darin nicht vor.  Stefan Reinecke

        Lars Klingbeil verlässt mit einem Redemanuskript in der Hand das Podium
        • 20. 6. 2022

          Streit um A 100 in Berlin

          SPD findet die Autobahn-Ausfahrt

          Die SPD stimmt auf ihrem Landesparteitag klar gegen den 17. Bauabschnitt. Dessen Planungen hatte der Bundesverkehrsminister vor kurzem angeschoben.  Bert Schulz

          Menschen stehen hinter einem Transparent, das einen Stopp des Autobahnbaus fordert
          • 19. 6. 2022

            Parteitag in Berlin

            Die SPD bleibt unberechenbar

            Kommentar 

            von Bert Schulz 

            Die Wahlschlappe der Par­tei­che­f*in­nen Giffey und Saleh stellt die Berliner SPD vor ein grundlegendes Problem: Was will sie eigentlich?  

            Franziska Giffey (SPD), Regierende Bürgermeisterin von Berlin, und Raed Saleh (SPD), Fraktions- und Landesvorsitzender, beim Landesparteitag ihrer Partei im Estrel-Hotel.
            • 19. 6. 2022

              Landesparteitag in Berlin

              Die SPD brüskiert ihre Führung

              Die Delegierten bestätigen Giffey und Saleh, aber keiner der beiden bekommt auch nur 60 Prozent. Dabei gab es keine Kontroversen auf dem Parteitag.  Bert Schulz

              Franziska Giffey am Rednerinnenpult beim Parteitag
              • 16. 6. 2022

                Landesparteitag der SPD

                Auf der Suche nach der Ausfahrt

                Am Sonntag stellen sich Franziska Giffey und Raed Saleh als SPD-Parteichef*innen zur Wiederwahl. Gestritten wird dann auch um den Weiterbau der A 100.  Bert Schulz

                Radler*innen fahren mit Protestschildern gegen die A 100
                • 21. 5. 2022

                  Die Berliner SPD und die Enteignungs-Initiative

                  Das S steht für Sabotage

                  Kommentar 

                  von Gareth Joswig 

                  Die Berliner SPD sabotiert das Volksbegehren Deutsche Wohnen enteignen. Die Enteignungskommission arbeitet nicht wie abgesprochen.  

                  Franziska Giffey posiert vor dem Schriftzug SPD
                  • 29. 4. 2022

                    1. Mai in Berlin

                    Gut gedacht ist nicht gut gemacht

                    Kommentar 

                    von Tobias Bachmann 

                    Instrumentalisiert der Bezirk Neukölln die Interessen von Muslimen und Migranten, um eine Demo zu behindern? Ein Wochenkommentar.  

                    Ein Schild auf einer Demonstration auf dem steht: Deutschland: Du hast ein Rassismusproblem
                    • 29. 4. 2022

                      Berlins Innensenatorin über den 1. Mai

                      „Wird für viele ein schöner Tag“

                      Iris Spranger (SPD) über Gewalt am 1. Mai, warum die Polizeiwache am Kotti kommt und warum Verfehlungen von Po­li­zis­t*in­nen nur Einzelfälle sind.  

                      Innensenatorin Spranger sitzt auf einer Couch
                      • 26. 4. 2022

                        SPD-Spitzenkandidat über Klimaschutzpolitik

                        „Weg von den Lifestyle-Fragen“

                        Thomas Losse-Müller tritt für die SPD in Schleswig-Holstein als Spitzenkandidat an. Der ehemalige Grüne verteidigt den Autoverkehr auf dem Land.  

                        Thomas Losso-Müller steht auf der Dachterasse der taz in Berlin
                        • 20. 4. 2022

                          Neue Steuer für Vermieter

                          SPD will Weimarer Verhältnisse

                          Wie vor 100 Jahren sollen die Vermieter herangezogen werden, um den Wohnungsneubau zu finanzieren. Senat prüft Idee einer progressiven Mietensteuer.  Erik Peter, Uwe Rada

                          Hausreihe der Weißen Stadt
                          • 17. 4. 2022

                            Berliner Senat und die Enteignungsfrage

                            Die Grünen müssen mutig sein

                            Kommentar 

                            von Bert Schulz 

                            In der koalitionsinternen Debatte um die Enteigung kommt den Grünen eine Vermittlerrolle zu. Doch dafür müssen sie etwas wagen. Ein Wochenkommentar.  

                            Plakat auf einem Mietenprotest
                            • 24. 3. 2022

                              Umfrage zur Regierenden Giffey (SPD)

                              Unzufrieden mit Regierungsarbeit

                              Die Regierende Giffey (SPD) verliert bei den Ber­li­ne­r*in­nen an Zustimmung für ihre Politik. 47 Prozent äußern sich in einer Umfrage „unzufrieden“.  

                              • 22. 3. 2022

                                Expertengremium für DW Enteignen steht

                                Die Enteignungskommission

                                Die Senatsparteien haben ihre Mitglieder für die 12-köpfige Enteignungskommission benannt. Die SPD setzt auf Gegner der Vergesellschaftung.  Erik Peter

                                DW ENteignen-Werbeplakat vor einer Baustelle
                                • 4. 1. 2022

                                  Polit-Nachwuchs in Berlin

                                  „Das politische Handwerk lernen“

                                  Nicht nur Berlins jüngste Staatssekretärin, Ana-Maria Trasnea, war bei Schule ohne Rassismus aktiv. Projektleiterin Sanem Kleff über SOR als Kaderschmiede.  

                                  • 28. 12. 2021

                                    Schutz und Sicherheit für Frauen

                                    Da hilft auch keine Laterne

                                    Die Berliner Innensenatorin will Frauen im öffentlichen Raum mehr schützen. Warum ihr Vorschlag so rein gar nichts bringt.  Shoko Bethke

                                    Eine Straßenlaterne beleuchtet eine dunkle Straße, rechts von ihr läuft eine Frau im Dunkeln daran vorbei.
                                    • 21. 12. 2021

                                      Berlins Regierende Bürgermeisterin

                                      So wahr ihr Gott helfe

                                      Franziska Giffey (SPD) wird als neue Regierende Bürgermeisterin vereidigt. Auch die Senatsmannschaft kommt am Dienstag offiziell ins Amt.  Stefan Alberti

                                      Das Bild zeigt die neue Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) im Roten Rathaus unter einem Spalier von Schornsteinfegern.
                                      • 20. 12. 2021

                                        Berlins SPD stellt Se­na­to­r*in­nen vor

                                        Rot-grün-rotes Team steht

                                        Die Koalition bleibt, das Personal wird fast komplett ausgetauscht. In der SPD übernimmt Andreas Geisel das Bauressort, Spranger wird Innensenatorin.  Bert Schulz

                                        Menschen stehen auf einem Podium und schauen in die Kamera
                                        • 11. 12. 2021

                                          SPD regiert im Bund und in Berlin

                                          Alles Sozialdemokraten, oder was?

                                          Kommentar 

                                          von Stefan Alberti 

                                          Erstmals seit Jahren stellt die SPD die Regierungschefs sowohl in Berlin wie im Bund. Eröffnet das Franziska Giffey neue Chancen? Ein Wochenkommentar.  

                                          Franziska Giffey und Olaf Scholz stehen nebeneinander und lächeln
                                          • 9. 12. 2021

                                            Bau-Staatssekretärin Cansel Kiziltepe

                                            Viel Anspruch, wenig Möglichkeiten

                                            Kommentar 

                                            von Erik Peter 

                                            Die linke SPD-Politikerin Cansel Kiziltepe wird Staatssekretärin im Bauministerium. Doch ihre Positionen sind im Koalitionsvertrag nicht vertreten.  

                                            Cansel Kiziltepe sitzt im Plenarsaal des Bundestags
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                                          SPD Berlin

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