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Angela Merkel und Theresa May unterhalten sich beim EU-Gipfel in Brüssel

EU-Gipfel zum Brexit in Brüssel

Mitgliedstaaten wollen May helfen

Die EU will die britische Staatschefin bei der Ratifizierung des Austrittsvertrags unterstützen. Allerdings wappnen sich die 27 Mitgliedstaaten auch für ein Scheitern.

14.12.2018

Herbstlaub im Sonnenlicht

Versäumnis beim Naturschutz

Trödeln wird für Deutschland teuer

Deutschland droht eine EU-Strafe in Millionenhöhe. Denn Niedersachsen hinkt mit der Ausweisung von Naturschutzgebieten hinterher.
Von Andrea Maestro

14.12.2018

Theresa May, eine Frau mit Akten im Arm geht aus einem Haus

Theresa May nach dem Vertrauensvotum

Erst Brexit, dann Mexit

Die britische Premierministerin hat ein Vertrauensvotum überstanden – um den Preis eines Rücktrittsversprechens.
Von Dominic Johnson und Eric Bonse

13.12.2018

Fünf EU-Flaggen auf Halbmast vor der EU-Kommission

EU-Gipfel in Brüssel

Krisen, Krisen, nichts als Krisen

Eigentlich wollten die Staats- und Regierungschefs beim Weihnachtsgipfel in Brüssel nur Erfolge feiern. Nun droht die EU zu zerbröseln.
Von Eric Bonse

13.12.2018

Ein Mann hält in der Abendsonne die britische und die europäische Flagge übereinander

Kommentar Ringen um den Brexit

Pragmatismus, please!

Kommentar von Dominic Johnson
Ein „ungeordneter“ Brexit könnte die gesamte EU mit ins Chaos ziehen. Was die Union jetzt braucht, ist verantwortungsbewusste Politik.

11.12.2018

Verschobene Abstimmung im Parlament

Auf Rettungsreise

Nach Absage der Brexit-Abstimmung sucht Theresa May in Europa das Gespräch – aber findet dort nur höfliche Unverbindlichkeit.
Von Dominic Johnson

11.12.2018

Ein Hakenkreuz und ein durchgestrichener Davidstern sind an einer Gedenkstätte zu sehen

Studie zu Antisemitismus in der EU

Diskriminierung nimmt deutlich zu

Fast jeder dritte Befragte wurde Opfer von Belästigung oder Beleidigung. Der Schauplatz von Antisemitismus ist laut der Studie vor allem das Netz.

10.12.2018

Bundesjustizministerin Katarina Barley sitzt mit auf die gefalteten Hände gestütztem Kinn auf einem blauen Stuhl auf der Regierungsbank im Plenarsaal des Bundestags

Streit um E-Evidence-Verordnung

Barley hat begründete Bedenken

Ist die E-Evidence-Verordnung ein „revolutionärer Vorschlag“ zur Herausgabe elektronischer Beweismittel? Der EU-Ministerrat stimmt am Freitag ab.
Von Christian Rath

7.12.2018

Eine computeranimierte Hand zeigt auf eine Münze, die auf einer EU-Flagge liegt

Digitalsteuer steht vor dem Aus

EU-Staaten planen eigene Projekte

Immer mehr EU-Staaten widersetzen sich der Steuergerechtigkeit im Netz. Auch Finanzminister Scholz rückt davon ab. Aus Angst vor den USA?
Von Eric Bonse

2.12.2018

Ein Junge hält ein Transparent mit der Aufschrift

Studie zu rassistischen Beleidigungen

Beschämende Realität

Laut einer Studie haben 30 Prozent der Schwarzen in der EU im vergangenen Jahr rassistische Beleidigungen erfahren. Die Wenigsten meldeten sich bei der Polizei.

28.11.2018

Ein Affe auf einem Felsen

Vor dem EU-Brexit-Gipfel

„Affenfelsen“ geschickt umschifft

Es darf am Sonntag zum Brexit gegipfelt werden: Spanien und Großbritannien werden ihren Zwist um Gibraltar anschließend bilateral klären.

24.11.2018

Ein Sofa vor einer toskanischen Landschaftstapete

Italienische Schuldenpolitik

Italien ist nicht Griechenland

Die Regierung in Rom will die EU mit ihrem Haushalt erpressen. Eine Gefahr für die EU? Eher eine für Italiens Privathaushalte.
Von Mauro Meggiolaro und Claudia Apel

24.11.2018

Eine Frau mit blauer Mütze mit gelben Sternen guckt nach oben

Die EU zwischen Brexit und Italien-Krise

„Aufbruch für Europa“ ist anderswo

Kommentar von Eric Bonse
Brüssel hat diese Woche Härte bewiesen. Trotzdem muss die EU den Verlust gleich zweier Staaten betrauern. Bei der Europawahl droht ein Desaster.

23.11.2018

Eine Euromünze, darüber eine eingerissen Europaflagge

Europaexpertin über Eurozonen-Budget

„Angst vor Europa, Angst vor der AfD“

Europa brauche einen Plan für ein gemeinsames Eurozonen-Budget, findet Ulrike Guérot. Das verhindere ein Auseinanderbröckeln der Europäischen Union.
Interview von Kai Schöneberg

20.11.2018

Frau mit Fahne, Hut und Jacke in blau mit Sternen (Europa-Fahne)

Europa-Haushalt 2019

EU-Parlament kann sich nicht einigen

Die EU-Staaten und das Europaparlament kommen beim Budget nicht zusammen. Nun muss Haushaltskommissar Oettinger einen neuen Vorschlag machen.

20.11.2018

Theresa May spricht vor 10 Downing Street

Kommentar Brexit-Rücktritte

Kurz vorm Kollaps

Kommentar von Dominic Johnson
Theresa Mays Kabinett fliegt ihr nach und nach um die Ohren. Das liegt auch an ihrer widersprüchlichen Inside-Out-Politik in Sachen Brexit.

15.11.2018

Dominic Raab läuft mit roter Tasche vor einem Zaun lang

Rücktritte in Großbritannien

Exit vor dem Brexit

Brexit-Minister Dominic Raab und Arbeitsministerin Ester McVey treten zurück. Zuvor hatte das britische Kabinett den Entwurf für den Brexit-Deal mit der EU gebilligt.

15.11.2018

Theresa May

Brexit-Verhandlungen

Einigung in Sicht

London meldet einen Durchbruch bei den Verhandlungen um den EU-Ausstieg Großbritanniens. Ein entsprechender Entwurf soll dem Kabinett vorgelegt werden.

13.11.2018

Vier Politiker*innen der Grünen

Kommentar Grünen-Parteitag in Leipzig

Wunschdenken schadet nicht

Kommentar von Ulrich Schulte
Ihr Programm könnte den Staatenbund tatsächlich nach vorne bringen. Die Grünen feiern auf ihrem Parteitag Europa – und sie tun gut daran.

11.11.2018

Zwei Hände halten amerikanische Dollarnoten

Kommentar US-Sanktionen gegen Iran

Europäische Maulhelden

Kommentar von Silke Mertins
Die neuen US-Strafmaßnahmen gegen Teheran sind inkraft. Die EU tut nichts – die Angst vor dem Zorn der Amerikaner ist zu groß.

6.11.2018