Videogipfel zum Brexit: Auf „Momentum“-Suche

Man wolle sich so schnell wie möglich auf die „Prinzipien“ einigen, erklären Brüssel und London. Sie sind also noch sehr weit voneinander entfernt.

Ursula von der Leyen und Premier Boris Johnson im Januar.

Videogipfel zum Brexit: „konstruktiven Gespräche“? Foto: Henry Nicholls/reuters

BRÜSSEL taz | Die EU und Großbritannien wollen die festgefahrenen Gespräche über ein Freihandelsabkommen intensivieren. Man wolle den Juli nutzen, um ein „neues Momentum“ zu schaffen, erklärten Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Premier Boris Johnson nach einem Videogipfel am Montagnachmittag.

In den vergangenen vier Verhandlungsrunden waren beide Seiten kaum vorangekommen. Sowohl London als auch Brüssel haben vor einem „No Deal“ gewarnt und sich gegenseitig die Verantwortung in die Schuhe geschoben.

Dennoch sprechen von der Leyen und Johnson nun von „konstruktiven Gesprächen“ und danken ihren Verhandlungsführern. Im Sommer wollen sie nun aber kräftig aufs Tempo drücken. Man wolle sich so schnell wie möglich auf die „Prinzipien“ einigen, die einer Einigung zugrunde liegen sollen, heißt es in der Erklärung. Indirekt räumen beide Seiten damit ein, dass sie noch sehr weit voneinander entfernt sind.

Bisher hatte die EU-Seite stets darauf bestanden, die im Herbst 2019 beschlossene „Politische Erklärung“ zur Grundlage eines Freihandelsabkommens zu machen. Johnson will nun jedoch offenbar davon abweichen. Zuletzt hatte das Europaparlament für diesen Fall mit einem Veto gedroht.

Höherer Beitrag für Deutschland wegen Brexit

Für Verwunderung sorgte unterdessen ein Bericht der „Welt“, wonach Deutschland künftig 13 Milliarden Euro jährlich mehr an die EU zahlen soll. Das wäre ein Plus von 42 Prozent gegenüber der derzeit gezahlten Summe – und vor allem auf den Brexit zurückzuführen.

Die Zahl sei nicht neu, sagte ein EU-Diplomat in Brüssel. Allerdings werde die Debatte über das künftige EU-Budget erst am Freitag beginnen, bei einem Videogipfel der Staats- und Regierungschefs. Mit Entscheidungen wird nicht vor Juli gerechnet – erst dann gibt es verlässliche Zahlen.

Zudem dürfte Deutschland von einem neuen Beitragsrabatt profitieren, so dass der Mehrbetrag am Ende niedriger ausfallen könnte. Dies hat die EU-Kommission bereits angedeutet, um eine Einigung auf den neuen „mittelfristigen Finanzrahmen“ zu erleichtern.

Einmal zahlen
.

Fehler im Text entdeckt? Wir freuen uns über einen Hinweis!

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de

Ihren Kommentar hier eingeben