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Grüne wollen Boris Palmer ausschließen

Radikaler ohne Resonanzraum

Kommentar von Tobias Schulze

Nachsicht mit Tübingens OB Boris Palmer hatten die Grünen lange genug. Den Parteiausschluss zu versuchen, ist in zweifacher Hinsicht richtig.

10.5.2021

Die ehemaligen AfD-Abgeordneten Frank Brodehl und Doris Fürstin von Sayn-Wittgenstein sitzen im Schleswig-Holsteinischen Landtag.

Erfolgreiche Klage gegen AfD-Ausschluss

Sayn-Wittgenstein ist wieder da

Doris von Sayn-Wittgenstein wurde wegen ihrer Nähe zu rechtsextremen Kreisen aus der AfD ausgeschlossen. Dagegen hat sie erfolgreich geklagt.

Von Andreas Speit

22.4.2021

Rechtsextremist verliert vor Gericht

Kalbitz bleibt draußen

Andreas Kalbitz' Rauswurf aus der AfD war rechtens. Das Berliner Kammergericht sieht keine Fehler in der Entscheidung des AfD-Schiedsgerichts.

22.1.2021

Mitglied des rechtsextremen „Flügels“

Frank Pasemann muss AfD verlassen

Laut einem Beschluss des Bundesschiedsgerichts muss der Bundestagsabgeordnete Frank Pasemann die AfD verlassen. Ihm wird unter anderem Antisemitismus vorgeworfen.

15.11.2020

Ein abgerissenes AfD-Plakat liegt im Laub auf dem Boden

Die AfD zerlegt sich

Streit statt Politik

In vielen Bundesländern zerstreitet sich die AfD gerade. Es geht um die Richtung der Partei, aber auch um Machtfragen. Fünf Beispiele.

Von Sabine am Orde, Benno Stieber, Andreas Speit, Christoph Schmidt-Lunau und Dominik Baur

28.9.2020

Demonstranten mit Reichsflaggen vor dem Bundestag.

Grünen-Fraktion schließt Mitglied aus

Auftritt mit Folgen

Bei der „Querdenken“-Demo in Berlin stellte sich der Flensburger Grüne David Claudio Siber in einer Rede gegen seine Partei. Diese reagiert nun.

Von Esther Geißlinger

2.9.2020

Ein LKW mit dem Konterfei des ehemaligen Brandenburger AfD-Fraktionsvorsitzenden Andreas kalbitz fährt am Berliner Landgericht vorbei

Kalbitz' Mitgliedschaft in der AfD

Er bleibt draußen

Das Landgericht Berlin lehnt Andreas Kalbitz' Antrag auf einstweilige Verfügung ab. Damit endet eine desaströse Woche für den Rechtsextremen.

Von Mitsuo Iwamoto

21.8.2020

Ein Tisch und Stühle in einem AfD-Büro. Keine Menschen. Auf dem Tisch steht ein Topf mit Blumen mit einer kleinen Deutschlandfahne drin.

Rechtsextremer „Flügel“

Bröckeln bei der AfD

Nach Kalbitz wird nun auch der Bundestagsabgeordnete Frank Pasemann ausgeschlossen. Gegen Kalbitz wird weiter ermittelt, Gauland rügt seinen Kollegen.

20.8.2020

Langjähriges KP-Mitglied verlässt China

Insiderin gegen „Mafiaboss“ Xi

Die Professorin Cai Xia ist aus der KP Chinas ausgeschlossen worden. Sie hatte offen Partei- und Staatschef Xi Jinping angeprangert.

Von Fabian Kretschmer

19.8.2020

Thilo Sarrazin aus der SPD ausgeschlossen

Dritter Anlauf erfolgreich

Die Bundesschiedskommission der SPD bestätigt den Ausschluss des hochumstrittenen Bestsellerautors. Die Partei atmet auf. Jetzt will Sarrazin klagen.

Von Pascal Beucker

31.7.2020

Thilo Sarrazin im Foyer der SPD-Parteizentrale

SPD-Parteigericht bestätigt Ausschluss

Sarrazin muss gehen

Berlins einstiger Finanzsenator wird aus der Partei geworfen. Sarrazin hatte seine Partei jahrelang mit islamfeindlichen Thesen verärgert.

31.7.2020

Zwei Männer halten Schilder mit der Aufschrift

Streit um Mitgliedschaft in der AfD

Neue Schlappe für die ganz Rechten

Ex-AfDler Dennis Augustin wollte der Partei per Gericht wieder beitreten – und scheiterte. Die Schlammschlacht um Kalbitz geht indes weiter.

Von Sabine am Orde

27.7.2020

Andreas Kalbitz bei einer Rauchpause im Landtag.

Reinrausspiel um AfD-Brandenburg-Chef

Kalbitz erneut draußen

Das AfD-Schiedsgericht bestätigt die Annullierung der Mitgliedschaft des Rechtsaußen. Der zieht nun vor ein Zivilgericht.

Von Sabine am Orde

26.7.2020

Andreas Kalbitz von der Seite fotografiert, dahinter Kameras und Mikrofone von Journalistinnen und Journalisten

Bundesschiedsgericht zu AfD-Parteimitgliedschaft

Ausschluss von Kalbitz bestätigt

Das Bundesschiedsgericht hat den Ausschluss von Andreas Kalbitz aus der AfD bestätigt. Die Entscheidung des Bundesvorstands der Partei ist damit rechtsgültig.

25.7.2020

Machtkampf in der AfD

Kalbitz muss wieder gehen

Das AfD-Schiedsgericht hat laut Medienbericht beschlossen, dass Andreas Kalbitz seine Mitgliedschaft ruhen lassen muss – vorerst zumindest.

25.6.2020

Kopf von Andreas Kalbitz, der in Richtung eines anderen Mannes schreit, von dem man nur den Hinterkopf sieht. Man kann erkennen, dass letzterer einen Mund-/Nasenschutz trägt

AfD-Rechtsextremist Kalbitz gewinnt vor Gericht

Nur ein Etappensieg

Andreas Kalbitz bleibt vorerst in der AfD, für Parteichef Jörg Meuthen ist das eine derbe Schlappe. Das letzte Wort wird das Parteischiedsgericht haben.

Von Sabine am Orde

20.6.2020