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Menschen stehen Schlange vor einem Berliner Club

Berliner Clubkultur im Parlament

„Nachhaltiges Feiern im Fokus“

Die SPD-Abgeordnete Tamara Lüdke bringt mit Kollegen anderer Fraktionen ein „Parlamentarisches Forum für Clubkultur“ auf den Weg. Start ist am Donnerstag.
Interview von Andreas Hartmann

10.5.2023

Ein Mädchen füllt einen Wahlzettel aus

Bürgerschaftswahl in Bremen

Jugendliche wählen als ob

Unter 16-Jährige konnten symbolisch für die Bremer Bürgerschaftswahl Stimmen abgeben. Besonders die Linke hat dabei verloren. Wahlalter umstritten.
Von Clara Henning

9.5.2023

Menschen, teilweise im Rollstuhl, stehen vor dem Eingang eines Hauses

Behindertenparlament in Berlin

Hier werden Hürden beseitigt

Bei der diesjährigen Auftaktveranstaltung macht das Berliner Behindertenparlament Druck auf den neuen schwarz-roten Senat.
Von Stefan Hunglinger

7.5.2023

Die Wahrheit

Hohes Haus ganz flach

Donnerstag ist Gedichtetag auf der Wahrheit: Heute darf sich die Leserschaft an einem Poem über die Parlamentsverkleinerung erfreuen.
Von Reinhard Umbach

23.3.2023

Spaniens Ministerpräsident Pedro Sanchez hält eine Rede

Frauenquote in Spanien

Die Hälfte der Macht für Frauen

Spaniens Regierung will ein Gesetz zur annähernd paritätischen Besetzung von Führungspositionen in Politik und Wirtschaft verabschieden.
Von Reiner Wandler

7.3.2023

Der vollbesetzte Saal des französischen Parlaments

Debatte über Rentenreform in Frankreich

Zwischen Parlament und Straße

In Frankreich beginnt das Parlament eine Debatte über die Rentenreform. Und die Gewerkschaften mobilisieren zu einem dritten Protesttag.
Von Rudolf Balmer

7.2.2023

Stühle werden im Bundestag umgebaut

Reform des Wahlrechts

Parität ist ein Gebot der Zeit

Kommentar von Simone Schmollack
In den deutschen Parlamenten und Rathäusern sitzen eindeutig zu wenige Frauen. Und das liegt nicht an mangelnder Kompetenz

21.1.2023

Geschlossene graue Rolläden an glatter Fassade

Neues Lobbyregister

Wer mit wem

Die Finanzbranche ist die größte Lobbygruppe im Bundestag, zeigt das neue Lobbyregister. Das Register ist ein Fortschritt – könnte aber strenger sein.
Von Leila van Rinsum

4.1.2023

Im peruanischen Kongress hält eine Frau ein Schild hoch, auf spanisch dem

Neuwahlen in Peru

Kongress macht den Weg frei

Nach wochenlangen Protesten stimmt das peruanische Parlament dem Vorschlag für vorgezogene Neuwahlen zu. Beim ersten Anlauf fiel der Plan der Übergangsregierung noch durch.

21.12.2022

Auf der Linken Seite stehen behelmte Polizisten, rechts Protestierende, im Vordergrund eine Frau

Ausnahmezustand in Peru verhängt

Auf der Straße gegen das Parlament

In Peru reißen die Proteste nicht ab. Nicht alle wollen den abgesetzten Pedro Castillo zurück – aber die Schließung des Kongresses und Neuwahlen.
Von Hildegard Willer

15.12.2022

Zwei Männer sitzen auf einem Sofa, während ein weiterer stehend und in Begleitung von Polizisten etwas verliest

Perus Präsident abgesetzt und verhaftet

Peru bleibt in der Dauerkrise

Präsident Pedro Castillo wollte seiner Absetzung durch die Auflösung des Parlamentes zuvorkommen. Das ging schief. Jetzt sitzt er in Haft.
Von Hildegard Willer

8.12.2022

Lliana Segre im Parlament in Rom

Regierungsbildung in Italien

Postfaschistin gegen Rechtspopulist

In Italien tritt zum ersten Mal das neugewählte Parlament zusammen. Gleich in der ersten Sitzung offenbart sich die Uneinigkeit der Rechtsallianz.
Von Michael Braun

13.10.2022

Der senegaliesische Oppsitionspolitiker Ousmane Sonko sitz in einem Auto und wird bejubelt

Parlamentswahl im Senegal

Große Verluste für den Präsidenten

In Senegal büßt die Regierungskoalition ihre absolute Mehrheit im Parlament ein. Trotzdem lehnt die Opposition das Wahlergebnis ab.
Von Katrin Gänsler

5.8.2022

Ein Mann macht einem anderen die Haare

Politische Krise im Irak

Schlafstreik in Iraks Parlament

Anhänger des schiitischen Politikers as-Sadr besetzen weiter das Gebäude. Sie protestieren gegen einen pro-iranischen Präsidentschaftskandidaten.
Von Lisa Schneider

1.8.2022

Boris Johnson läuft vor der Downing Street 10 aus dem linken Bildrand

Neuer Premier für Großbritannien

Ein Comeback für Boris Johnson?

Konservative fordern, Johnson müsse bei der kommenden Wahl antreten dürfen. Die Kluft zwischen Fraktion und Mitgliedern ist groß.
Von Daniel Zylbersztajn-Lewandowski

24.7.2022

Xiomara Castro bei ihrem Amtsantritt mit der Präsidentenschärpe von Honduras

Privatstädte in Honduras gestoppt

Gegen rechtsfreie Ministaaten

Honduras’ Parlament hat die Gesetze zur Schaffung von Investorenstädten rückgängig gemacht. Damit ist das Thema aber nicht vom Tisch.
Von Armin Rothemann

24.4.2022

Mehrere Männer mit tunesischen Fahnen demonstrieren, der Mann in der Mitte des Bildes macht ein Peace-Zeichen.

Demokratiekrise in Tunesien

Präsident löst Parlament auf

Seit acht Monaten war das tunesische Parlament suspendiert. Nachdem sich die Abgeordneten trotzdem trafen, löst Präsident Kais Saied es nun auf.

31.3.2022

Eine Frau mit einer roten Jacke fällt zwischen anderen Abgeordneten im Parlament auf

Initiative für Parität in Niedersachsen

Mehr Frauen in den Landtag

In Niedersachsen wollen Politikerinnen ein Paritätsgesetz auf den Weg bringen. In Thüringen und Brandenburg ist das bereits gescheitert.
Von Simone Schmollack

29.1.2022

Frauen mit rosa Regenschirmen und Schildern:

Paritätische Wahllisten

Ausgebremste Symbolik

Kommentar von Christian Rath
Paritätsgesetze scheitern regelmäßig am Bundesverfassungsgericht. Doch ob sie zu mehr Gleichheit führen, ist ohnehin umstritten.

18.1.2022

Der Bundesadler im Reichstag

Debatte um Parlamentspoet_in

Wenn eine Idee ein Land triggert

Kolumne Red Flag von Fatma Aydemir
Drei Autor_innen haben ein_e Parlamentspoet_in für Deutschland gefordert. Das mag Quatsch sein, aber noch viel quatschiger ist die Debatte darum.

14.1.2022