Aktionstag zum Wahlrecht für alle Die Vielen ohne Stimme Das Wahlrecht ist an die Staatsbürgerschaft gebunden. Das schließt in Deutschland knapp 10 Millionen Erwachsene aus. Die Vielen wollen das ändern. Von Adrian Breitling 19.9.2021
Interessen der jungen Generation Staatsmacht gegen Jugend Kommentar von Benno Schirrmeister Junge Menschen werden im derzeitigen Machtsystem nicht nur vernachlässigt, die Politik richtet sich direkt gegen sie. Zeit für entschlossenen Protest. 17.9.2021
Fehlende Abstimmungszettel in Berlin Imageschaden für die Demokratie In Briefwahlunterlagen haben Abstimmungszettel für den Volksentscheid gefehlt. Wie kann das passieren? Und bedroht es die Abstimmung? Von Cristina Plett 11.9.2021
Bundesverfassungsurteil zur Wahlreform Opposition scheitert mit Antrag Die Große Koalition beschloss ein Wahlrecht, das den Bundestag leicht verkleinern soll. Die Opposition wollte das verhindern. Karlsruhe lehnte ab. Von Christian Rath 13.8.2021
Barrierefrei wählen „Letztes Mal war alles matschig“ Wahllokale genauso wie Cafés sollten mit Rollstuhl und Rollator erreichbar sein. Das fordert Christian Specht vom Berliner Behindertenparlament. Von Christian Specht 28.7.2021
Wahlrechtsreform in den USA Rückschlag für Demokraten Die Republikaner blockieren die Debatte über eine landesweite Wahlrechtsreform. Der Gesetzentwurf ist Antwort auf Einschränkungen im Wahlrecht. 23.6.2021
Wahlrechtsreform in Texas Dunkler Tag für Demokratie in Texas Der texanische Kongress hat den Weg für eine Wahlrechtsreform freigemacht. Das Gesetz schränkt die Möglichkeiten zur Stimmabgabe massiv ein. Von Bernd Pickert 31.5.2021
100 Tage Präsidentschaft Joe Biden Alter Mann macht Tempo Essay von Stefan Schaaf Der US-Präsident Joe Biden startet in den ersten 100 Tagen mit Vollgas ins Amt. Er sagt dem Neoliberalismus ab und setzt auf Vielfalt. 25.4.2021
Wahlrecht in den USA Georgia erschwert das Wählen Vor allem Minderheiten werden in Georgia mit dem neuen Wahlgesetz an der Stimmabgabe gehindert – so wie in immer mehr republikanischen Bundesstaaten. Von Dorothea Hahn 28.3.2021
Bundestagswahl nach neuem Wahlrecht Opposition klagt gegen Wahlrecht Grüne, FDP und Linke halten die Reform, die die Große Koalition durchgesetzt hat, für verfassungswidrig. Jetzt ziehen sie gemeinsam nach Karlsruhe. Von Sabine am Orde 1.2.2021
Kleine Parteien vor der Wahl in Berlin „Diese Hürden sind zu hoch“ Berlins ÖDP-Chef kritisiert, dass kleine Parteien 2.200 Unterschriften sammeln müssen, um zur Wahl zugelassen zu werden. Derzeit sei das zu viel. Interview von Bert Schulz 25.1.2021
Wahl in Berlin unter Coronabedingungen Notfalls nur per Brief Die Pandemie behindert die Vorbereitungen der Parteien auf die Wahl. Rot-Rot-Grün will das Wahlgesetz ändern und Hürden für kleine Parteien senken. Von Bert Schulz 22.1.2021
Künstlerin und Aktivistin über die USA „Es steht viel auf dem Spiel“ Die Künstlerin Marisa J. Futernick hat über Presidential Libraries gearbeitet. Ein Gespräch über Trumps Vermächtnis und das Regierungssystem der USA. Interview von Julian Weber 17.1.2021
Wahlsystem in Hessen Keine Besserung in Sicht Kommentar von Christoph Schmidt-Lunau Auch wenn die abgewiesen Klage von der AfD kommt – das Wahlsystem in Hessen ist reformbedürftig, die Parteien sind auf ihren Vorteil bedacht. 11.1.2021
AfD-Klage in Hessen Schwarz-grüne Mehrheit bleibt Die Mandate im aktuellen Hessischen Landtag wurden korrekt berechnet, urteilt das hessische Verfassungsgericht. Geklagt hatte die AfD. Von Christoph Schmidt-Lunau 11.1.2021
Wahl-Voraussetzungen für kleine Parteien Weniger Unterschriften benötigt Kleine Parteien müssen Unterschriften sammeln, um auf dem Wahlzettel zu stehen. Wegen Corona wollen zwei Bundesländer die Quoten senken. Von Christoph Schmidt-Lunau und Benno Stieber 11.11.2020
Parlamentswahl in Georgien Demoaufruf nach der Auszählung Nach der Auszählung von knapp 70 Prozent der Stimmen liegt die Regierungspartei Georgischer Traum vorn. Die Opposition will die Wahl nicht anerkennen. 1.11.2020
Parlamentswahl in Georgien Für neue Verhältnisse In Georgien gilt ein neues Wahlrecht. Führt das bei der Parlamentswahl am Samstag zum Ende der ewigen Alleinherrschaft der Regierungspartei? Von Sandro Gvindadze 31.10.2020
Juristin Maria Wersig über Parität „Wir lernen in jeder Runde dazu“ Brandenburg und Thüringen haben die Paritätsgesetze gekippt. Die Präsidentin des Juristinnenbunds will Geschlechtergerechtigkeit weiterhin im Wahlrecht. Interview von Patricia Hecht 25.10.2020
Änderung des Wahlrechts Der Mensch an den Stellschrauben Kolumne Macht von Bettina Gaus Unsere Autorin wünscht sich, an der Wahl für den CDU-Vorsitz teilzunehmen – es geht ja um ihre Zukunft. Warum nicht den Kanzler direkt wählen? 17.10.2020
