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    • 28. 3. 2021

      Wahlrecht in den USA

      Georgia erschwert das Wählen

      Vor allem Minderheiten werden in Georgia mit dem neuen Wahlgesetz an der Stimmabgabe gehindert – so wie in immer mehr republikanischen Bundesstaaten.  Dorothea Hahn

      An einem Tisch mit Box mit US-Flagge unterhalten sich Menschen
      • 17. 1. 2021

        Künstlerin und Aktivistin über die USA

        „Es steht viel auf dem Spiel“

        Die Künstlerin Marisa J. Futernick hat über Presidential Libraries gearbeitet. Ein Gespräch über Trumps Vermächtnis und das Regierungssystem der USA.  

        Wegweiser in der Presidential Library von Roosevelt
        • 11. 1. 2021

          Wahlsystem in Hessen

          Keine Besserung in Sicht

          Kommentar 

          von Christoph Schmidt-Lunau 

          Auch wenn die abgewiesen Klage von der AfD kommt – das Wahlsystem in Hessen ist reformbedürftig, die Parteien sind auf ihren Vorteil bedacht.  

          Die Abgeordneten sitzen im Plenarsaal des hessischen Landtags in Wiesbaden
          • 11. 1. 2021

            AfD-Klage in Hessen

            Schwarz-grüne Mehrheit bleibt

            Die Mandate im aktuellen Hessischen Landtag wurden korrekt berechnet, urteilt das hessische Verfassungsgericht. Geklagt hatte die AfD.  Christoph Schmidt-Lunau

            AfD-Abgeordnete im hessischen Landtag in Wiesbaden
            • 11. 11. 2020

              Wahl-Voraussetzungen für kleine Parteien

              Weniger Unterschriften benötigt

              Kleine Parteien müssen Unterschriften sammeln, um auf dem Wahlzettel zu stehen. Wegen Corona wollen zwei Bundesländer die Quoten senken.  Christoph Schmidt-Lunau, Benno Stieber

              Abstimmung im Landtag von Baden-Württemberg. Menschen heben ihre Hände
              • 1. 11. 2020

                Parlamentswahl in Georgien

                Demoaufruf nach der Auszählung

                Nach der Auszählung von knapp 70 Prozent der Stimmen liegt die Regierungspartei Georgischer Traum vorn. Die Opposition will die Wahl nicht anerkennen.  

                Anhänger der Vereinigten Nationalen Bewegung des georgischen Ex-Präsidenten Micheil Saakaschwili verfolgen seine Rede auf einer Großleinwand vor dem Parlamentsgebäude.
                • 31. 10. 2020

                  Parlamentswahl in Georgien

                  Für neue Verhältnisse

                  In Georgien gilt ein neues Wahlrecht. Führt das bei der Parlamentswahl am Samstag zum Ende der ewigen Alleinherrschaft der Regierungspartei?  Sandro Gvindadze

                  Demonstanten mit roter Augenklappe halten ein rotes Transparent.
                  • 25. 10. 2020

                    Juristin Maria Wersig über Parität

                    „Wir lernen in jeder Runde dazu“

                    Brandenburg und Thüringen haben die Paritätsgesetze gekippt. Die Präsidentin des Juristinnenbunds will Geschlechtergerechtigkeit weiterhin im Wahlrecht.  

                    Frauen halten Banner mit der Aufschrift "Parität" hoch
                    • 17. 10. 2020

                      Änderung des Wahlrechts

                      Der Mensch an den Stellschrauben

                      Kolumne Macht 

                      von Bettina Gaus 

                      Unsere Autorin wünscht sich, an der Wahl für den CDU-Vorsitz teilzunehmen – es geht ja um ihre Zukunft. Warum nicht den Kanzler direkt wählen?  

                      Stuhl von Angela merkel im Kabinett.
                      • 9. 10. 2020

                        Bundestag bleibt groß

                        GroKo setzt Wahlrechtsreform durch

                        Nach jahrelangem Streit hat der Bundestag eine Reform des Wahlrechts beschlossen. Untauglich, so die Opposition. Auch Teile der CDU enthielten sich.  

                        Stimmzettel wird in eine Wahlurne gesteckt
                        • 31. 8. 2020

                          Maßnahmen gegen Rassismus

                          Teilhabe als Staatsziel

                          Migrant:innenorganisationen stellen ihren „Anti-Rassismus-Plan 2025“ vor. Dieser soll ein Ansporn für die Arbeit der Bundesregierung zum Thema sein.  Dinah Riese

                          Fünf Menschen stehen vor der blauen Wand der Bundespressekonferenz
                          • 25. 8. 2020

                            Wahlrechtsreform für den Bundestag

                            Großkoalitionäres Fingerhakeln

                            Am Dienstag hat der Koalitionsausschuss die wohl letzte Chance, sich vor der Bundestagswahl über die Verringerung der Abgeordnetenzahl zu einigen.  Pascal Beucker

                            der Plenarsaal des Bundestages mit vielen besetzten Abgeordnetensitzen
                            • 21. 8. 2020

                              Wahlrechtsreform hinausgezögert

                              Der Starrsinn der Union

                              Kommentar 

                              von Stefan Reinecke 

                              Die Union sperrt sich weiter gegen die Verkleinerung des Bundestags. Dabei liegt die Lösung längst auf dem Tisch.  

                              ote Tasche von Christine Lambrecht, Bundesjustizministerin SPD, auf der Regierungbank im Plenarsaal des Deutschen Bundestages
                              • 15. 7. 2020

                                Gericht kippt Paritätsgesetz

                                Quotenregel in Thüringen ungültig

                                Die Landeslisten der Parteien sollten in Thüringen künftig zur Hälfte mit Frauen besetzt werden. Doch der Verfassungsgerichthof kippt das Gesetz.  

                                Das Plenum des Landtags von obne gesehen
                                • 28. 2. 2020

                                  Weniger Überhangmandate

                                  SPD will Bundestag schrumpfen

                                  Lange war jegliche Wahlrechtsreform blockiert. Jetzt bringt SPD-Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider Bewegung in die verfahrene Lage.  Ulrich Schulte

                                  Stuhlreihen im Plenum des Bundestags
                                  • 29. 1. 2020

                                    Politologe über Wahlrechtsreform

                                    „Das beste zweier Welten“

                                    Das Wahlrecht muss reformiert werden, weil der Bundestag immer weiter wächst. Der Politologe Bernhard Weßels über Demokratie- und Machtfragen.  

                                    Draufsicht auf die Sitze im Bundestag.
                                    • 23. 1. 2020

                                      Gleichberechtigung und Wahlrechtsreform

                                      Frauen spielen keine Rolle

                                      Bei der anstehenden Reform des Wahlrechts ist Parität kein Thema. Über die Frage, wie das doch noch erreicht werden kann, herrscht Uneinigkeit.  Patricia Hecht

                                      eine Gruppe von Abgeordneten an der Wahlurne
                                      • 20. 12. 2019

                                        Kommunalwahlreform in NRW ungültig

                                        Stichwahl muss sein

                                        Der Verfassungsgerichthof kippt die Reform der schwarz-gelben Landesregierung in Nordrhein-Westfalen. Davon hätte die CDU profitiert.  Gereon Asmuth

                                        Eine Hand mit Stimmzettel über einer Wahlurne
                                        • 19. 11. 2019

                                          Proteste in Georgien

                                          Mit Brutalität gegen „Vandalismus“

                                          Die Polizei löst gewaltsam eine Kundgebung vor dem Parlament in Tiflis auf. Jetzt stehen 37 Personen vor Gericht.  Barbara Oertel

                                          Die Polizei schießt mit einem Wasserwerfer auf einen Demonstranten vor dem Parlament in Tiflis
                                          • 1. 6. 2019

                                            Kolumne Der rote Faden

                                            Rentner, gebt das Wahlrecht ab!

                                            Kolumne Der rote Faden 

                                            von Johanna Roth 

                                            Und den Führerschein gleich mit. Denn für beides gilt: Die Alten gefährden die Jungen. Was wir brauchen, ist eine Epistokratie der Jugend.  

                                            Ein Rentnerpaar sitzt auf einer Bank vor dem Reichstag und sonnt sich
                                            • 26. 5. 2019

                                              EU-BürgerInnen im Ausland

                                              Europawahlen in der Schweiz

                                              Fast ein Viertel der schweizerischen Wohnbevölkerung hat den Pass eines EU-Landes. Manchen wird das Wählen nicht leicht gemacht.  Andreas Zumach

                                              Ein Fahnenschwinger wirft zwei Schweizer Fahnen durch die Luft
                                              • 24. 5. 2019

                                                EU-Ausländer

                                                Die „europäischsten Europäer“

                                                Kommentar 

                                                von Alberto Alemanno 

                                                17 Millionen EU-BürgerInnen, die in einem anderen Mitgliedstaat der Union leben, sind in Europa am wenigsten politisch vertreten. Welch ein Paradox.  

                                                Eine Person wirft einen Umschlag in eine Wahlurne, dahinter eine Fahne der Europäischen Union
                                                • 24. 5. 2019

                                                  Europawahl in Großbritannien

                                                  Probleme bei der Stimmabgabe

                                                  Offenbar konnten zahlreiche Bürger*innen aus anderen EU-Ländern in Großbritannien nicht wählen. Der Grund: ein fehlendes Formular.  Daniel Zylbersztajn

                                                  Eine Frau steht vor einem Wahllokal
                                                  • 17. 5. 2019

                                                    Bundestag beschließt Gesetzesänderung

                                                    Vollbetreute dürfen wählen

                                                    Menschen mit Behinderungen, die in allen Angelegenheiten betreut werden, dürfen nun an Wahlen teilnehmen. Für die Europawahl kam die Reform zu spät.  

                                                    Eine Hand wirft einen roten Briefwahlumschlag in eine Urne
                                                    • 21. 4. 2019

                                                      Frauen in der sudanesischen Revolution

                                                      Gestern und heute Kämpferinnen

                                                      Seit Jahrzehnten kämpfen die Frauen in Sudan für ihre Rechte. Das Al-Bashir-Regime versuchte sie einzuschränken, nun kommen sie zurück.  Rama Aldarwish

                                                      Eine sudanesische Demonstrantin
                                                      • 16. 4. 2019

                                                        Inklusives Wahlrecht

                                                        Die Politik muss sich öffnen

                                                        Kommentar 

                                                        von Christian Specht 

                                                        Gut, dass Menschen mit Behinderung wählen können. Aber das reicht nicht, sagt Christian Specht, Vorstandsmitglied der Lebenshilfe Berlin.  

                                                        Viele bunte Menschen tragen als Säulen ein antikes Gebäude
                                                        • 16. 4. 2019

                                                          Wahlzulassung für Betreute

                                                          Ein toller Tag für die Berechtigten

                                                          Menschen unter Vollbetreuung dürfen sich bei der EU-Wahl beteiligen. Das Urteil aus Karlsruhe ist eine Niederlage für die Koalition.  Anna Lehmann

                                                          Ein Wahlzettel wird eingeworfen
                                                          • 16. 4. 2019

                                                            Urteil zu inklusivem Wahlrecht

                                                            Stimmabgabe möglich

                                                            Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Vollbetreute auf Antrag bei der Europawahl teilnehmen dürfen. Details sollen folgen.  Christian Rath

                                                            Verfassungsrichter bei der Urteilsverkündung
                                                            • 20. 3. 2019

                                                              Opposition will Stimmrecht schon im Mai

                                                              Behinderte Menschen sollen wählen

                                                              FDP, Linke und Grüne ziehen vor das Verfassungsgericht. Menschen mit Betreuer sollen schon an der Europawahl im Mai teilnehmen dürfen.  Ulrich Schulte

                                                              Ein Mann und eine Frau sitzen in einem Wahlraum und füllen ihre Stimmzettel aus.
                                                              • 14. 3. 2019

                                                                Jugendringvorsitzender zum Wahlrecht

                                                                „Altersgrenzen sind willkürlich“

                                                                Auch 14-Jährige sollten wählen dürfen, findet Tobias Köck, Vorsitzender des Bundesjugendrings. Sein Verband regt sogar ein Wahlrecht ab 0 Jahren an.  

                                                                Eine Teilnehmerin hält während der Klimaschutz-Demonstration «Fridays for Future» ein Schild hoch, auf dem «Like the oceans we rise» steht
                                                                • 4. 3. 2019

                                                                  Wahlrecht ab 16 Jahren

                                                                  Reifeprüfung für die Wahlurnen

                                                                  Sollten 16-Jährige auf Bundesebene wählen dürfen? Die SPD-Fraktion greift diesen Vorschlag von Justizministerin Barley auf – die Union hält dagegen.  Leonie Schöler

                                                                  schülerinnen und schüler demonstrieren in berlin bei der demo "fridays for future". sie halten plakate hoch.
                                                                  • 21. 2. 2019

                                                                    Ende Wahlrechtsausschluss

                                                                    Kein „Wähler-TÜV“ für niemanden

                                                                    Kommentar 

                                                                    von Barbara Dribbusch 

                                                                    Niemand darf wegen einer Erkrankung oder kognitiven Behinderung vom Wählen ausgeschlossen werden. Eine überfällige Entscheidung.  

                                                                    Ein Mensch wirft einen Wahlzettel in eine Wahlurne
                                                                    • 21. 2. 2019

                                                                      Beschluss des Bundesverfassungsgerichts

                                                                      Jetzt dürfen erst mal alle wählen

                                                                      Vollbetreute Behinderte und psychisch kranke Straftäter dürfen nicht wählen. Das ist verfassungswidrig entschied nun das Bundesverfassungsgericht.  Christian Rath

                                                                      mann und frau sitzen hinter sichtschutz in einem wahlraum
                                                                      • 14. 2. 2019

                                                                        Frauenrunde im Bundestag

                                                                        Parlamentarierinnen vernetzen sich

                                                                        Bundesfrauenministerin Franziska Giffey unterstützt die Initiative für mehr Frauen im Bundestag. Der Auftakt begann harmonisch.  

                                                                        Franziska Giffey, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend steht am Rednerpult
                                                                        • 13. 2. 2019

                                                                          Paritätsgesetz für den Bundestag

                                                                          Mehr Frauen ins Parlament

                                                                          Abgeordnete im Bundestag planen eine fraktionsübergreifende Frauenrunde. Ziel ist ein gemeinsamer Gesetzesentwurf.  Patricia Hecht

                                                                          Ein Blick von oben in den leeren Plenarsaal des Bundestages
                                                                          • 17. 1. 2019

                                                                            Paritätisches Wahlrecht

                                                                            Die Quadratur des Kreises

                                                                            Kommentar 

                                                                            von Patricia Hecht 

                                                                            Eine breite Initiative fordert ein Ende der Dominanz von Männern in der Politik. Dass das nach 100 Jahren nötig ist, zeigt: Frauen wird nichts geschenkt.  

                                                                            In einem Museum hängen Plakate zum Frauenwahlrecht
                                                                            • 3. 12. 2018

                                                                              Tag der Menschen mit Behinderung

                                                                              Forderung nach Wahlrecht für alle

                                                                              Der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung fordert, dass auch Menschen unter Vollbetreuung wählen dürfen. Die Regierung will handeln.  Frederik Schindler

                                                                              Jürgen Dusel gestikuliert
                                                                              • 26. 9. 2018

                                                                                Geschlechtergerechte Wahlunterlagen

                                                                                Männer und andere Wähler

                                                                                Weil Frauen auf den Briefwahlunterlagen zur Bundestagswahl bisher nicht vorkommen, zieht eine Bremerin nun vor das Bundesverfassungsgericht.  Jan Zier

                                                                                Rote Wahlbriefe in einer gelben Plastikbox.
                                                                                • 19. 3. 2018

                                                                                  Mehr Gleichberechtigung in der Politik

                                                                                  Die Hälfte ist die Hälfte ist die Hälfte

                                                                                  Schleswig-Holsteins SPD-Fraktion diskutiert die Einführung eines Wahlrechts, das die Frauen gleich berechtigen soll. Die Idee ist verfassungsrechtlich umstritten.  Gernot Knödler

                                                                                  Eine Torte mit grünem Farbstoff und Sonnenblumen aus Zuckerguss. Auf der Torte steht: "Die Hälfte vom Kuchen".
                                                                                  • 23. 2. 2018

                                                                                    Bremisches Wahlrecht

                                                                                    In Zukunft mehr Disziplin

                                                                                    Das gerade geänderte Wahlrecht wurde am Donnerstag nochmal geändert – Kandidat*innen ohne vorderen Listenplatz werden künftig kaum noch eine Chance haben.  Klaus Wolschner

                                                                                    Abgeordnete sitzen hinter braunen Tischen und heben die Hand zur Abstimmung.
                                                                                    • 21. 2. 2018

                                                                                      Reform des Bremer Wahlrechts

                                                                                      Die Listen sollen’s richten

                                                                                      Mit breiter Mehrheit wird der Landtag das Wahlrecht ändern – am Ende profitieren wohl vor allem die Parteien davon.  Jan Zier

                                                                                      Ein weiß-braun getäfelter Saal, in dem Abgeordnete an braunen Tischen sitzen und auf ein Rednerpult blicken.
                                                                                      • 25. 9. 2017

                                                                                        Häufiger Demokratie wagen

                                                                                        Bremen bleibt bei vier Jahren

                                                                                        Bremer*innen haben am Sonntag per Volksentscheid dafür gesorgt, dass ihr Landtag weiterhin alle vier Jahre neu gewählt wird  Eiken Bruhn

                                                                                        • 24. 9. 2017

                                                                                          Wahlen und Behinderung

                                                                                          Geht doch

                                                                                          Viele Menschen mit Behinderung dürfen nicht wählen. Christian Specht schon und bei dieser Bundestagswahl wählt er zum ersten Mal im Wahllokal.  Simone Schmollack

                                                                                          Christian Specht vor dem Wahllokal
                                                                                          • 23. 9. 2017

                                                                                            Berliner Wochenkommentar I

                                                                                            Die Bevölkerung, nicht das Volk

                                                                                            Das Wahlrecht an die Staatsbürgerschaft zu knüpfen ist in der Einwanderungsgesellschaft ebenso unlogisch wie altmodisch.  Alke Wierth

                                                                                            • 4. 9. 2017

                                                                                              Was wählen bei der Bundestagswahl?

                                                                                              Vielleicht hilft Tarot

                                                                                              Unsere Autorin wurde kürzlich eingebürgert. Dieses Jahr darf sie zum ersten Mal wählen. Nur: Wohin mit dem Kreuz?  Fatma Aydemir

                                                                                              Fatma Aydemir zwischen anderen Menschen, am Rand ein Marktstand
                                                                                              • 30. 8. 2017

                                                                                                Wahlrecht für Auslandsdeutsche

                                                                                                Persönlich betroffen

                                                                                                Wer länger im Ausland lebt oder dort geboren ist, muss sich das Wahlrecht erkämpfen. Ein einfacher Antrag reicht meist nicht aus.  Julia Herrnböck

                                                                                                Zwei Wahlkabinen, aus denen Beine hervorschauen, dazwischen die Fahnen von Berlin, Deutschland, Europa

                                                                                              Wahlrecht

                                                                                              • lab

                                                                                                Wandel liegt in der Luft oder geschieht schon längst. Was und wie klärt das digitale taz lab am 24. April. Hier gibt es die Tickets.

                                                                                                zu den Tickets
                                                                                              • taz
                                                                                                • Politik
                                                                                                  • Deutschland
                                                                                                  • Europa
                                                                                                  • Amerika
                                                                                                  • Afrika
                                                                                                  • Asien
                                                                                                  • Nahost
                                                                                                  • Netzpolitik
                                                                                                • Öko
                                                                                                  • Ökonomie
                                                                                                  • Ökologie
                                                                                                  • Arbeit
                                                                                                  • Konsum
                                                                                                  • Verkehr
                                                                                                  • Wissenschaft
                                                                                                  • Netzökonomie
                                                                                                • Gesellschaft
                                                                                                  • Alltag
                                                                                                  • Reportage und Recherche
                                                                                                  • Debatte
                                                                                                  • Kolumnen
                                                                                                  • Medien
                                                                                                  • Bildung
                                                                                                  • Gesundheit
                                                                                                  • Reise
                                                                                                  • Podcasts
                                                                                                • Kultur
                                                                                                  • Musik
                                                                                                  • Film
                                                                                                  • Künste
                                                                                                  • Buch
                                                                                                  • Netzkultur
                                                                                                • Sport
                                                                                                  • Fußball
                                                                                                  • Kolumnen
                                                                                                • Berlin
                                                                                                  • Nord
                                                                                                    • Hamburg
                                                                                                    • Bremen
                                                                                                    • Kultur
                                                                                                  • Wahrheit
                                                                                                    • bei Tom
                                                                                                    • über die Wahrheit
                                                                                                  • taz lab 2021
                                                                                                  • Abo
                                                                                                  • Genossenschaft
                                                                                                  • taz zahl ich
                                                                                                  • Info
                                                                                                  • Veranstaltungen
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                                                                                                  • taz App
                                                                                                  • taz wird neu
                                                                                                  • Blogs & Hausblog
                                                                                                  • taz Talk
                                                                                                  • taz in der Kritik
                                                                                                  • taz am Wochenende
                                                                                                  • LE MONDE diplomatique
                                                                                                  • Nord
                                                                                                  • Panter Preis
                                                                                                  • Panter Stiftung
                                                                                                  • Reisen in die Zivilgesellschaft
                                                                                                  • Recherchefonds Ausland
                                                                                                  • Bewegung
                                                                                                  • Christian Specht
                                                                                                  • e-Kiosk
                                                                                                  • Kantine
                                                                                                  • Archiv
                                                                                                  • Hilfe
                                                                                                  • Hilfe
                                                                                                  • Impressum
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